Das neue Rettungspaket löst die Probleme Griechenlands noch lange nicht, meint die Wirtschaftszeitung Cinco Días: "Gerade nach dem langen Theater, das die europäischen Politiker in den vergangenen Monaten in Bezug auf die Einigung aufgeführt haben, ist die Unterstützung durch die Länder der Euro-Zone natürlich eine gute Nachricht. Nichtsdestotrotz ist das griechische Problem damit bei weitem nicht gelöst. Betrachtet man den griechischen Leidensweg seit Beginn der politischen und wirtschaftlichen Krise sowie Athens katastrophalen Umgang damit, versteht man, dass Griechenland nicht nur eine wirtschaftliche Lösung braucht, sondern auch eine tiefgreifende politische Erneuerung. Im Gegensatz zur wirtschaftlichen Unterstützung wird sich diese jedoch nicht durch eine externe Kontrolle oder durch Finanzspritzen einstellen. Vielmehr benötigt sie einen Reifeprozess und in manchen Fällen sogar die Schaffung neuer Strukturen und Institutionen. Das braucht Zeit." (21.02.2012)

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Dass sich die Euro-Gruppe derart anstrengt, das wirtschaftliche Fliegengewicht Griechenland zu retten, macht deutlich, wie zerbrechlich das Fundament der Gemeinschaftswährung ist, analysiert die linksliberale Tageszeitung Le Monde: "Die schwierige Phase, die Griechenland derzeit durchlebt, zeigt, dass die Euro-Zone noch auf der Suche nach einer geeigneten Formel ist, die Flexibilität, Disziplin und Solidarität miteinander verbindet. Die Euro-Zone steckt noch in den Kinderschuhen: Sie ist nicht so weit integriert, dass ihr Auseinanderbrechen unvorstellbar wäre. Sie ist aber schon zu weit vorangeschritten, als dass es tolerierbar wäre. In Wahrheit besteht die beste Garantie für ihr Fortbestehen in den Kosten ihres potenziellen Endes. ... Wenn die Euro-Zone jedoch nicht nur eine gescheiterte Ehe sein soll, die weiter existiert wegen der horrenden Kosten, die eine Aufteilung des Vermögens und der Schulden mit sich bringen würde, so muss sie auf etwas sehr viel Positiverem errichtet werden." (20.02.2012)

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Mit der Einigung in Brüssel sinken die Zinsen nicht nur für Griechenland, sondern auch für den Pleitekandidaten Portugal, erwartet die linksliberale Tageszeitung der Standard, wodurch Deutschland etwas weniger an der Krise verdient: "Die Kreditgeber bei den Eurohilfen werden den Griechen nun doch günstigere Darlehen geben, bei den Zinsen nachlassen. ... Davon profitiert indirekt aber auch [Portugals Premier] Passos Coelho. Die Zinsen für Portugal, das selbst Milliardenhilfen beansprucht, werden bald ähnlich sinken. Das ist auch durchaus gerecht. Denn die bestbewerteten Staaten wie Deutschland verdienten bisher gar nicht so schlecht am 'Hilfsgeschäft': einerseits durch die Zinseinnahmen, andererseits, weil sie wegen der billigeren Marktzinsen als Folge der Südkrise beim eigenen Schuldendienst weniger ausgeben. Deutschland hat sich nach einer Studie von Kölner Wirtschaftsforschern 45 Milliarden Euro erspart, ohne Arbeit, nur durch den Markt. Das zeigt die praktisch unauflösbare Verwobenheit im Euroraum, die oft paradox wirkt." (21.02.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Thomas Mayer
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Die Zahlungsunfähigkeit Athens ist erst einmal abgewendet, aber sonst ist nichts sicher für die Griechen, betont die konservative Wirtschaftszeitung Naftemporiki: "Die Entscheidung der Euro-Gruppe beendet eine lange Zeit der Unruhe und Unsicherheit bei der Entwicklung unserer Wirtschaft und unserer Beziehungen zu den EU-Partnern. Sie stellt aber nicht sicher, dass nun eine bessere Zeit anbricht in diesem Kapitel unserer Geschichte, das 'Schuldenkrise und noch mehr' heißt. Einfach gesagt: Egal wie sehr wir nach einem Hoffnungsschimmer verlangen, wir sollten keine voreiligen Schlüsse ziehen und nicht dort nach Licht suchen, wo es derzeit keines gibt. Das einzige, das wir mit Sicherheit erwarten können, sind die nächsten Wahlen. Diese Aussicht wird uns ohne Zweifel dabei helfen, uns besser zu fühlen." (21.02.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Nikos Frantzis
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Knapp zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl in Russland hat der Kandidat und amtierende Premier Wladimir Putin angekündigt, umgerechnet 600 Milliarden Euro in die Stärkung der russischen Streitmacht stecken zu wollen. Er plant unter anderem die Anschaffung von 400 Interkontinental-Raketen, 600 Kampfflugzeugen, 2.300 Panzern und 20 U-Booten bis 2020. Welch hohles Großmacht-Getue, spottet die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera: "Die Äußerungen sind nur für den Hausgebrauch, gleichwohl sie natürlich auch die internationalen 'Partner' beeindrucken sollen. Mit eher bescheidenem Erfolg. … Der Westen weiß nur zu gut, dass solche Ankündigungen in der Vergangenheit ohne Folgen blieben. Zudem scheint nach dem Koma der 1980er und 1990er Jahre der Apparat der Militärindustrie ein Fass ohne Boden geworden zu sein. Mehrere Versuche der Erneuerung sind kläglich gescheitert. Und auch beim jüngsten Versuch, wieder in der Weltraumforschung mitreden zu dürfen, hat Russland eine denkbar schlechte Figur abgegeben [die Marssonde Phobos-Grunt stürzte ab]. Nichtsdestotrotz kann in schweren Zeiten ein hübsches Feindbild von außen Wunder bewirken." (21.02.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Fabrizio Dragosei

Die Entscheidung der deutschen Regierung und zweier Oppositionsparteien, den DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck zum gemeinsamen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt zu küren, kommt der Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit zugute, lobt die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita: "Für die Polen ist es besonders überraschend, dass die Deutschen jemanden für das Amt des Präsidenten auserwählt haben, der in den Lebensläufen anderer Menschen herumgewühlt hat. Und der gesagt hat, dass es nicht den Opfern, sondern den Tätern nützt, wenn man den Zugang zu den Stasi-Archiven einschränkt, in denen die Wahrheit geheim gehalten wird. Darüber hinaus hat Gauck als Chef der Stasi-Unterlagenbehörde dagegen gekämpft zu vergessen, dass die DDR ein Unrechtsstaat war. Dieses Verdienst hat Kanzlerin Merkel besonders betont. Jetzt stammen zwei der wichtigsten Politiker des wichtigsten Staats der Europäischen Union - die Bundeskanzlerin und der zukünftige Präsident - aus der DDR." (21.02.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Jerzy Haszczyński

Der Fraktionsvorsitzende der niederländischen Sozialdemokraten, Job Cohen, ist am Montag wegen parteiinterner Kritik und schlechten Meinungsumfragen zurückgetreten. Doch damit ist die Krise der Partei für die Arbeit (PvdA) nicht vorbei, fürchtet die christlich-soziale Tageszeitung Trouw: "Nirgendwo wird deutlich, dass die PvdA eine Antwort auf die Probleme hat, mit denen sie konfrontiert wird. Es ist daher zu einfach, nur auf den Führer zu zeigen. Cohen kam nicht mit dem Auftrag nach Den Haag, den Sozialdemokraten ein neues Profil zu verschaffen, sondern weil seine Partei ihn für einen guten Kandidaten für das Amt des Premiers hielt. Der PvdA ging es um die Macht, nicht um die Erneuerung der Ideologie. ... Die Partei ist weitgehend ohnmächtig. Es gibt keine Verbundenheit und niemanden mit einer überzeugenden Idee hinsichtlich der Richtung der PvdA. Dass Cohen nun aus Mangel an Unterstützung zurücktreten musste, ist nur die Bekämpfung des Symptoms." (21.02.2012)

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Griechenlands Hautproblem ist das seit Langem existierende Klientelsystem, meint der griechische Kolumnist Kostas Karkagiannis im Blog A Europa desalinhada: "Vielleicht haben Sie genug von der Griechenland-Krise, so ähnlich geht es auch den wichtigen Politikern in Europa. Zweifelsohne denken Sie, Griechenlands Probleme sind finanzieller Art: nicht wettbewerbsfähig genug, massive Schulden und gigantische Defizite, ein kontraproduktiver öffentlicher Sektor. Sie haben recht, aber das ist nur die Spitze des Eisbergs. Der Kern des Problems liegt in der anarchischen und schlecht funktionierenden Justiz. Außerdem existiert ein Klientelsystem, in dem eine Hand die andere wäscht: politische Gefälligkeiten, Korruption und ein monströser bürokratischer Apparat. Es dient nur seinen eigenen Interessen, verscheucht jeglichen Unternehmergeist und strapaziert die griechische Bevölkerung. … In Griechenland beruht der Gesellschaftsvertrag seit mindestens 35 Jahren auf folgendem Prinzip: Der Bürger wählt eine bestimmte Partei, wofür kleine Fische im öffentlichen Dienst einen Job bekommen und Haie überbezahlte Aufträge der öffentlichen Hand." (20.02.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Kostas Karkagiannis
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Im Konflikt um das Atomprogramm des Iran hat das Land seine Drohungen wahr gemacht und nach eigenen Angaben Erdölexporte nach Großbritannien und Frankreich eingestellt. Die linksliberale Süddeutsche Zeitung fürchtet dramatisch steigende Treibstoffpreise: "Derzeit kann niemand mit Gewissheit sagen, was passiert, wenn von Juli an alle europäischen Länder auf Öllieferungen aus Iran verzichten wollen. Zurzeit liefert das Land 18 Prozent seines Öls nach Europa. Die Lücke lässt sich nur schließen, wenn andere Opec-Länder mehr liefern - immerhin gilt Iran als zweitwichtigster Lieferant der Organisation erdölexportierender Länder. Gelingt dies nicht, droht ein echter Engpass. Das wissen auch die Akteure an den Ölmärkten. Vor allem Spekulanten versuchen, Profit aus dieser Situation zu schlagen. Verbraucher und Wirtschaft müssen sich deshalb darauf einstellen, dass Öl- und Treibstoffpreise in den nächsten Monaten weiter steigen - und zudem stark schwanken können. Darauf, dass die Ölpreise schneller steigen könnten als erwartet, sind jedoch weder Politik noch die Wirtschaft ausreichend vorbereitet." (21.02.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Silvia Liebrich

Rumäniens neuer Premier Mihai Răzvan Ungureanu hat am Freitag der Steuerhinterziehung den Kampf angesagt. Mit der Aufdeckung von Steuerbetrug soll binnen zweier Monate das Bruttoinlandsprodukt um 1,5 Prozent gesteigert werden. Das Nachrichtenportal Ziare bezweifelt, dass Ungureanu das gelingen wird: "Die großen Steuersummen gehen dem Haushalt nicht bei Produkten wie Alkohol oder Gemüse verloren. Das sind Peanuts. Die große Steuerflucht wird per Lkw und per Schiff abgewickelt. Und das war für keine Regierung in den vergangenen 20 Jahren ein Geheimnis. ... Das Problem ist, dass die Organisatoren der großen Steuerflucht sehr gut mit der Politik vernetzt sind. Sie sind wichtige Sponsoren der Parteien, bestechen Leute in Schlüsselpositionen und erhalten so parteiübergreifend Schutz. Die Anstrengung von Mihai Răzvan Ungureanu besteht also nicht darin, den großen Steuerflüchtigen auf die Spur zu kommen, sondern politische Unterstützung zu bekommen, um sie wirklich empfindlich zu treffen - und das noch dazu in einem Wahljahr, in dem die Parteien mehr als sonst deren Geld benötigen." (21.02.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Ioana Ene

Vor der bulgarischen Bankenkrise 1996 und 1997, als ein Drittel aller bulgarischen Geldinstitute Pleite ging, haben einige wenige Personen Millionenkredite aufgenommen und vermutlich nie zurückgezahlt. Um die weit verbreitete Vermutung aufzuklären, dass es sich bei den sogenannten Kreditmillionären um kommunistische Geheimdienstler handelte, fordert die Tageszeitung Trud die Offenlegung ihrer Stasi-Akten. Dafür nimmt das Blatt sogar Gesetzesänderungen in Kauf, da sie zu Personen des öffentlichen Interesses erklärt werden müssten: "Eine solch winzige Gesetzesänderung von zwei, drei Worten würde endlich die Wahrheit über den unerklärlichen Reichtum dieser Menschen und die Rolle der Staatssicherheit bei der Privatisierung des Bankensektors ans Tageslicht bringen. ... Wenn [die Regierungspartei] Gerb die Hintergründe um die Stasi-Seilschaften wirklich restlos aufklären will, wie sie behauptet, dann erwarten wir, dass sie das Gesetz so ändert, dass alle versteckten Informationen aus den Archiven ans Licht kommen. Und wenn es zu spät ist, dann wenigstens für die Geschichtsbücher." (20.02.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Diana Petrowa

Die britische Mode-Ikone Vivienne Westwood hat bei der Vorstellung ihrer Kollektion auf der Londoner Modewoche am Sonntag ein harsches Urteil über den Kleidungsstil der Menschen abgegeben: hässlich und konformistisch. Aber Westwood liegt falsch, meint die Modeexpertin Justine Picardie in der konservativen Tageszeitung The Times: "Die britische Kleidermode heute verdient es, für ihren Ideenreichtum und ihre Vielfalt gefeiert zu werden. Um wie viel besser ist sie im Vergleich zu den späten 1970er Jahren, als ich ein Teenager war (der Ära, in der Westwood zu Ruhm kam mit ihrer teuren Bondage-Kleidung, die ich begehrte, doch mir nicht leisten konnte). Es war eine Zeit der beschränkten Möglichkeiten - außer man mochte schlammfarbene Schlaghosen aus Polyester, die es bei diesem Ungeheuer namens C&A zu kaufen gab. Heute dagegen genießen wir eine große Auswahl. Die britische Tradition der Exzentrik ist herrlich lebendig." (21.02.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Justine Picardie

Einer österreichischen Studie zufolge ist die Zahl der Niederösterreicher, die die offene Grenze zu Tschechien begrüßen, von 46 Prozent im Jahr 2000 auf 65 Prozent gestiegen. Alte Vorurteile halten aber viele Österreicher davon ab, ihr Nachbarland zu besuchen, konstatiert die konservative Tageszeitung Lidové noviny: "Immer mehr Tschechen fahren in die Alpen und werden wichtige Kunden. In umgekehrter Richtung funktioniert das nicht. Unter den ausländischen Besuchern Tschechiens stehen die Österreicher nur an 11. Stelle. Einige Historiker verweisen auf die Vorurteile aus der Zeit der Monarchie, andere halten es für verständlich, dass die Österreicher lieber ans Mittelmeer fahren. Doch das müsste auch für die Deutschen gelten, diejenigen Ausländer, die uns am häufigsten besuchen. Nein, von österreichischer Seite handelt es sich wirklich um schwer zu erschütternde Vorurteile. Erst wenn die Österreicher Prag und andere Städte so überschwemmen wie die Deutschen, kann von einer Verbesserung der Beziehungen die Rede sein." (21.02.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Marek Kerles

Der Zustand des niederländischen Prinzen Johan Friso nach seinem Ski-Unfall am Freitag ist unverändert kritisch. Die ausgesprochen breite Berichterstattung darüber wird immer lauter kritisiert. Die Lawine im österreichischen Lech sorgte in den Niederlanden für eine Lawine von Nicht-Nachrichten, spottet der Chefredakteur der liberalen Tageszeitung nrc.next, Rob Wijnberg, in seinem Blatt: "Lawinen der Kategorie 4 wie diese beginnen meistens mit Übermut: Der Journalist denkt, dass er innerhalb einer Minute genug Informationen hat, um zu berichten. Wenn sich die Lawine dann löst, entstehen existenzielle Ängste: Der Journalist gerät in Todesangst, etwas zu verpassen, womit der Konkurrent punkten könnte. Nach kurzer Zeit kommt es zu Sauerstoffmangel und der Journalist beginnt zu phantasieren: Er erfindet einfach etwas. Schließlich ruft der Journalist um Hilfe, das nennt man dann Analyse. ... Und der Zuschauer? ... Sollte er zu lange unter der Nachrichtenlawine verschüttet bleiben, ist die Chance beträchtlich, dass er einen Hirntod erleidet." (21.02.2012)

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