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Ein neuer Freund?

Welche Erwartungen haben die Europäer an Barack Obama, den neuen Mann im Weißen Haus – und welche hat er an Europa?

Seit der Kandidatur und dem Wahlsieg von Barack Obama, dem 47-jährigen Sohn einer US-Amerikanerin und eines Kenianers, erlebt die USA-Begeisterung der Europäer ein historisches Hoch. Die Presse bejubelte ihn nicht nur als "Mann des Wandels" (Le Soir, Belgien), "unseren Hussein" (Devnik, Slowenien) oder "Europas Messias" (Le Figaro, Frankreich), sondern als "fast europäisch" (Cotidianul, Rumänien). Viele Kommentatoren wünschten sich für ihr Land ebenfalls einen wie Obama und fragten sich, ob es bei ihnen auch ein Mitglied einer Minderheit bis zum Amt des Staatsoberhauptes geschafft hätte.

Foto: AP/ Alex Brandon

Hier und da tauchten allerdings Warnungen auf: Man solle sich nicht zu früh freuen (Süddeutsche Zeitung, 3. November 2009). Le Monde gab zu bedenken, dass Obama ein schwieriger Partner für Europa werden könnte, denn "Europa kennt Obama gut, umgekehrt ist dies jedoch nicht der Fall." Doch "Obama hat tatsächlich Chancen, wenn schon nicht ein Erlöser, so doch ein Erneuerer Amerikas zu werden", schrieb Gabor Steingart in einem Essay am 26. Dezember 2008 für das Deutschlandradio. Er könne Menschen motivieren und die wirtschaftlich schwierigen Zeiten würden ihn dazu zwingen, weitreichende und mutige Entscheidungen zu treffen.

Mehr Partnerschaft

Aber es sind nicht nur innenpolitische, sondern vor allem außenpolitische Krisenzeiten, die Obama – und die Europäer – bewältigen müssen: Neben der globalen Finanzkrise dämmert ein Machtkampf um Energie herauf, in der die Öl- und Gaslieferanten den Ton angeben, wie etwa derzeit im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland. Die Welt hat sich während der Bush-Regierung verändert und neue wirtschaftliche, aber auch politische Kräfte wie China, Indien und Brasilien sind nicht mehr zu übersehen. Russland tritt wieder selbstbewusst auf. Nach dem 11. September 2001 rückte zunächst Afghanistan, dann der Irak ins Zentrum des globalen Interesses , seit Ende 2008 herrscht Krieg in Gaza. Was erwartet Europa vom neuen US-amerikanischen Staatsoberhaupt beim Krisenmanagement, aber auch in der Klimafrage? Wird sich das transatlantische Verhältnis unter Obama verändern? Und was erwarten die USA von Europa?

Die unterschiedlichen außenpolitischen Ansätze der europäischen Mitgliedsstaaten verdeutlichen die Debatte um das Raketenabwehrsystem der USA, in Europa. Der französische Publizist Jacques Rupnik kritisierte den Alleingang Polens und Tschechiens beim Aushandeln bilateraler Verträge mit den USA. "Als sie merkten, dass Russland und auch einige Europäer damit ein Problem haben, versuchten sie, das Projekt als vorteilhaft für die ganze Allianz zu präsentieren. ... Andererseits ist es jetzt kaum noch möglich, das ganze Projekt zu stoppen," schrieb er in der tschechischen Wochenzeitung Respekt am 14. Januar 2009. Relativ sicher ist sich die europäische Presse, dass Obama "in Sicherheitsfragen gegenüber den europäischen Verbündeten fordernder sein wird als Bush", meinte die slowakische Tageszeitung Sme am 2. Dezember 2008. Nicht nur das Raketenschild werde auf der Tagesordnung stehen, sondern auch die europäische Truppenstärke in Afghanistan und Irak.

In der ungarischen Tageszeitung Népszabadság wünschte sich der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses im ungarischen Parlament, Zsolt Németh, am 6. November 2008 eine klare Entscheidung der US-Amerikaner für das mittlere Osteuropa – auch angesichts der verstärkten russischen Einflussnahme in ehemaligen Sowjetrepubliken: "Wir brauchen die USA, besonders in einem Moment, da die Außenpolitik Russlands wieder von einer Einteilung in Interessensphären bestimmt ist. Die Zerbrechlichkeit des transatlantischen Verhältnisses stellt heute das wahre Sicherheitsrisiko für Osteuropa dar."

Obama profitiere von der gewachsenen außenpolitischen Stärke der EU und der Existenz europäischer Führungspersönlichkeiten, analysierte die niederländische Tageszeitung De Volkskraant am 25. Juli 2008, und müsse mit Europa zusammenarbeiten: "In den vergangenen Jahren ist Amerika in Afghanistan und im Irak an seine Grenzen gestoßen, aber auch bei anderen internationalen Fragen wie dem israelisch-palästinensischen Problem und der Uran-Konfrontation mit dem Iran. In der internationalen Diplomatie spielen Angela Merkel und Nicolas Sarkozy eine immer dominantere Rolle. Was eigentlich nach dem 11. September deutlich wurde, und nun noch offensichtlicher wird, ist die Tatsache, dass unsere Welt nach dem Kalten Krieg keine universellen Werte kennt, deren großer, einsamer Vertreter die USA sind. ... Amerika braucht seine alten NATO-Bundesgenossen wieder, mit denen es gemeinsame Interessen und eine Wertegemeinschaft verbindet." Es könnte sogar sein sein, dass sich Obama europäische Erfolgsmodelle zum Vorbild nimmt: Sei es das Modell des Sozialstaats oder der Umgang mit alternativen Energien, hofften Portugals Diário Económico oder die dänische Zeitung Information.

Anders als Bush?

Ob die USA außenpolitisch überhaupt zu einem verstärkten Dialog bereit seien, bezweifelte dagegen die finnische Tageszeitung Helsingin Sanomat am 30. Oktober 2008: "Obama wird in den wichtigsten außenpolitischen Fragen nicht anders handeln als Bush, aus dem einfachen Grund, dass es hierüber in den USA einen parteiübergreifenden Konsens gibt." Schwierig könnte es auch werden, "die Unilateralität der USA mit der Flexibilität der Europäer zu versöhnen", vermutete die italienische Tageszeitung La Stampa am 13. November 2008.

Dadurch, dass das Feindbild Bush wegfiele, würde es für die Europäer nicht unbedingt leichter, befand die europäische Presse. Le Monde warnte am 3. Dezember 2008: "Die transatlantischen Beziehungen werden vielleicht weniger angespannt sein als mit Herrn Bush. Doch die Europäer werden einen Vorwand verlieren, sich von den USA abzugrenzen. Die neue Regierung wird ihnen kein Geschenk machen und sie wird noch mehr von ihnen verlangen." Daher müssten die Europäer die Chance des "Change" nutzen, das transatlantische Verhältnis aktiv neu zu gestalten. "Solange sich die Verhältnisse in den USA noch nicht verfestigt haben, ist die Gelegenheit günstig, Obama das Angebot einer neuen Partnerschaft auszubuchstabieren. Wer nur abwarten will, was der neue Mann im Weißen Haus eines Tages von den Europäern verlangt, der landet am Ende wieder in einer Beziehung, wo der eine der Koch und der andere der Kellner ist," schrieb die Süddeutsche Zeitung am 12. November 2008. El País kam am 11. November 2008 zu einer ausgewogenen Beurteilung. Zu viel sollte man sich zwar nicht vormachen. Obama werde nicht darauf verzichten, "dass die USA das mächtigste Land bleibt, wirtschaftlich und militärisch, und auch nicht darauf eigene Entscheidungen zu treffen, um diese zu erzielen." Und doch werde sich die Beziehung zu Europa positiv verändern. Obama habe verstanden, dass mit der bisherigen Außenpolitik nichts zu gewinnen war.

Geteilter Meinung war die europäische Presse gegenüber Obamas Personalentscheidungen, besonders gegenüber seiner neuen Außenministerin – und ehemaligen Konkurrentin – Hillary Clinton. Seitdem sie am 13. Januar 2009 dem US-Senat ihr Leitkonzept der"smart power" vorgestellt hat – mehr Diplomatie, keine Alleingänge der USA, vertieftes Vertrauen zu Europa – wird sie positiver wahrgenommen. Sie "signaliere eine Abkehr von der Militarisierung der US-Außenpolitik unter Präsident Bush", schrieb etwa die englische Tageszeitung The Times am selben Tag. Europa werde sich in Zukunft mehr einbringen, befand die portugiesische Tageszeitung Diário Económico bereits am 13. November 2008: "In den nächsten Jahren werden die USA sich an erster Stelle um sich selbst kümmern und erst dann um den Rest der Welt. Dies ist nicht unbedingt eine schlechte Nachricht, doch sie zwingt die Welt dazu die Machtverhältnisse zu revidieren. Weniger USA bedeutet mehr China, mehr Russland, mehr Iran und auch ein bisschen mehr Europa."

Nikola Richter

Nikola Richter, geboren 1976 in Bremen, ist Redakteurin bei euro|topics und freie Autorin. Sie veröffentlichte zuletzt "Schluss machen auf einer Insel" (Berlin Verlag TB, 2007) ...
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