Verteidigung in Europa
In den EU-Mitgliedstaaten wird über die eigene Verteidigung ebenso nachgedacht wie über die Bündnispolitik: Welche Zukunft hat die Nato? Wie aussichtsreich ist eine gemeinsame europäische Verteidigung? Oder gehen die nationalen Interessen vor?
euro|topics-Dossiers zu Nato und europäischer Verteidigung
Top-Thema vom Freitag, 26. Oktober 2007
Mehrere europäische Länder haben Soldaten in Afghanistan stationiert – überwiegend im Norden des Landes. Die Amerikaner verlangten nun beim Nato-Außenministertreffen im niederländischen Noordwijk von ihren ... » mehr
Mehrere europäische Länder haben Soldaten in Afghanistan stationiert – überwiegend im Norden des Landes. Die Amerikaner verlangten nun beim Nato-Außenministertreffen im niederländischen Noordwijk von ihren Verbündeten, weitere Soldaten in den unruhigen Süden zu entsenden. Müssen sich die Europäer in Afghanistan mehr engagieren?
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Asien, » Europa
Top-Thema vom Montag, 16. Juli 2007
Russlands Präsident Wladimir Putin hat seine Drohung wahr gemacht und die russische Beteiligung am Abrüstungsvertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) per Dekret ausgesetzt. Ein ... » mehr
Russlands Präsident Wladimir Putin hat seine Drohung wahr gemacht und die russische Beteiligung am Abrüstungsvertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) per Dekret ausgesetzt. Ein Zusammenhang mit dem geplanten US-Rakentenabwehrsystem ist offensichtlich. Die europäische Presse fragt, wie ernst die Lage ist.
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Russland, » Europa, » Global
Alle verfügbaren Texte von » Horst Möller
Top-Thema vom Freitag, 27. April 2007
Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit seiner Rede an die Nation vom 26. April in Europa für Aufregung gesorgt: » mehr
Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit seiner Rede an die Nation vom 26. April in Europa für Aufregung gesorgt: Er kündigte an, den Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE), der 1990 mit der Nato geschlossen wurde, einseitig aufzukündigen. Putin begründete dies unter anderem mit den US-Plänen für ein Raketenabwehrsystem in Osteuropa.
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Russland
Alle verfügbaren Texte von » Feridun Zaimoglu, » Anna Reimann
Top-Thema vom Donnerstag, 29. März 2007
Die tschechische Regierung verhandelt jetzt offiziell mit den USA über eine Beteiligung am geplanten US-Raketenabwehrsytem, Polen erwägt dasselbe. Macht das die europäischen Versuche zunichte, unter ... » mehr
Die tschechische Regierung verhandelt jetzt offiziell mit den USA über eine Beteiligung am geplanten US-Raketenabwehrsytem, Polen erwägt dasselbe. Macht das die europäischen Versuche zunichte, unter Abwägung amerikanischer und russischer Interessen eine gemeinsame Sicherheitspolitik zu entwickeln?
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Polen, » Tschechien, » Russland, » USA
Krise und Zukunft der Nato
Eesti Päevaleht - Estland | Freitag, 18. Mai 2007
Kristiina Ojuland, ehemalige Außenministerin und heutige Parlamentsvizepräsidentin in Estland , bezeichnet die russischen Störmanöver auf estnischen Internetseiten als den ersten Krieg des 21. Jahrhunderts, der ... » mehr
Kristiina Ojuland, ehemalige Außenministerin und heutige Parlamentsvizepräsidentin in Estland , bezeichnet die russischen Störmanöver auf estnischen Internetseiten als den ersten Krieg des 21. Jahrhunderts, der mit den Waffen moderner Technologie geführt wird. "Nicht nur wir in Estland stehen vor der Frage, wie wir darauf reagieren sollen und was nun konkret zu tun ist – die Frage geht auch unsere Partner sowohl in der EU wie in der Nato und damit auch an die USA. Wir haben eine klare und deutliche Unterstützung unserer Freunde erhalten, aber diese Bezeugungen haben die Angriffe gegen Estland nicht gestoppt. Bislang hat sich die Nato mit Angriffen dieser Art nur theoretisch beschäftigt und dabei vor allem an terroristische Organisationen gedacht, die ein großes Land auf diese Weise angreifen könnten. Nun aber stehen wir vor der Situation, dass ein kleines demokratisches Land angegriffen wird, und der Angreifer ist der EU- und Nato-Partner Russland."
» zum ganzen Artikel (externer Link, estnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » EU-Erweiterung, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Estland, » Russland, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Kristiina Ojuland
Lidové noviny - Tschechien | Freitag, 9. März 2007
In Polen wird wie in Tschechien über die Stationierung des amerikanischen Raketenabwehrsystems gestritten. Polnische Politiker von der Regierungspartei PiS forderten, einen zusätzlichen Sicherheitspakt mit den USA zu schließen, da die Nato "schwach und unzuverlässig" sei. Der tschechische Kommentator Lubos Palata schließt sich diesem Standpunkt an. Die anderen Nato-Mitglieder investierten zu wenig in ihren Verteidigungshaushalt. "Die europäischen Mitglieder bleiben nicht nur hinter dem schwer aufrüstenden Russland zurück, sondern sie verlieren auch an Tempo gegenüber China oder Indien." Nach Ansicht von Palata ist die sich abzeichnende Afghanistan-Pleite der Nato "vor allem eine Niederlage des europäischen Nato-Flügels": » mehr
In Polen wird wie in Tschechien über die Stationierung des amerikanischen Raketenabwehrsystems gestritten. Polnische Politiker von der Regierungspartei PiS forderten, einen zusätzlichen Sicherheitspakt mit den USA zu schließen, da die Nato "schwach und unzuverlässig" sei. Der tschechische Kommentator Lubos Palata schließt sich diesem Standpunkt an. Die anderen Nato-Mitglieder investierten zu wenig in ihren Verteidigungshaushalt. "Die europäischen Mitglieder bleiben nicht nur hinter dem schwer aufrüstenden Russland zurück, sondern sie verlieren auch an Tempo gegenüber China oder Indien." Nach Ansicht von Palata ist die sich abzeichnende Afghanistan-Pleite der Nato "vor allem eine Niederlage des europäischen Nato-Flügels": "Die Polen haben Recht, wenn sie die Nato als schwach bezeichnen. Aber sie ist es auch wegen der Polen – und wegen der Tschechen, Deutschen oder auch Belgier. Wer Frieden will, muss sich auf den Krieg vorbereiten. Wir Europäer bereiten uns aber nur auf die Kapitulation vor. Und dabei ist es eigentlich egal, ob es eine Kapitulation vor China oder vor Russland sein wird."
» zum ganzen Artikel (externer Link, tschechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » EU-Politik, » Europa, » Global
Alle verfügbaren Texte von » Luboš Palata
Jyllands-Posten - Dänemark | Donnerstag, 8. März 2007
Die Zeitung zeigt sich gegenüber den Plänen der dänischen Regierung, sich an der US-Raketenabwehr in Europa zu beteiligen, skeptisch: » mehr
Die Zeitung zeigt sich gegenüber den Plänen der dänischen Regierung, sich an der US-Raketenabwehr in Europa zu beteiligen, skeptisch: "Gerade die Aussicht darauf, dass die USA die früheren Warschauer-Pakt-Länder einbinden möchten, bewirkt, dass Russland vor den Plänen warnt. Es wirft den USA vor, alte Abrüstungsabsprachen zu verletzen und droht, mit russischen Atomraketen zu antworten, die auf die Basis zielen. Weil das Verhältnis Europas zu Russland Schaden nehmen könnte, sind einige Länder gegen die Pläne der USA. Dies gilt besonders für Frankreich, Österreich und Luxemburg, die befürchten, dass Europa wie im Kalten Krieg ein Schauplatz der Aufrüstung werden könnte... Deshalb muss die Entscheidung für eine Raketenabwehr in Europa bei der Nato liegen. Der Alleingang der USA, nur mit einzelnen europäischen Ländern zu verhandeln, kann zu einer Spaltung Europas führen."
» zum ganzen Artikel (externer Link, dänisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Europa, » USA
Die Presse - Österreich | Montag, 26. Februar 2007
Der österreichische Militärexperte Erich Reiter erklärt in einem Gastkommentar die heftige Reaktion Wladimir Putins auf die Pläne für ein US-Raketenabwehrsystem so: » mehr
Der österreichische Militärexperte Erich Reiter erklärt in einem Gastkommentar die heftige Reaktion Wladimir Putins auf die Pläne für ein US-Raketenabwehrsystem so: "Russland ist in Wirklichkeit keine Großmacht mehr, nur ein riesiges Land mit enormen Problemen, dessen überschaubarer Wirtschaftsaufschwung nicht auf Hochtechnologie, sondern auf Rohstoffexporten basiert. Die Bevölkerung schrumpft, das seinerzeit große Militär zerbröselt. Was es allein noch hat um den Großmachtanspruch aufzustellen, sind die strategischen Atomwaffen. Diesbezüglich hat es die Ebenbürtigkeit zu den USA de facto bereits eingebüßt. Aber es ist immer noch gegenschlagsfähig. Diese Fähigkeit kann trotz des schrumpfenden Nukleararsenals noch längere Zeit aufrecht erhalten werden – wenn nicht das Raketenabwehrsystem käme und ausgebaut wird. Deshalb wird Russland alles versuchen, das zu verhindern. Insbesondere wird es versuchen, die neuen Verbündeten der USA – seine ehemaligen Vasallen in Osteuropa – zu verunsichern."
» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Russland, » Europa, » USA
Alle verfügbaren Texte von » Erich Reiter
Die Presse - Österreich | Dienstag, 28. November 2006
Burkhard Bischof erwartet vom Nato-Gipfel in Riga keine großen Entscheidungen: » mehr
Burkhard Bischof erwartet vom Nato-Gipfel in Riga keine großen Entscheidungen: "Es gab und gibt in Europa - mit Ausnahme von Großbritannien - eine starke Zurückhaltung, an der Seite der Amerikaner überall in der Welt militärische Präsenz zu zeigen. Und angesichts des Desasters, das die USA mit ihrer Militärintervention im Irak verursacht haben, konnte diese Zurückhaltung nur größer werden... Die Ergebnisse des Nato-Gipfels werden vor diesem Hintergrund eher mager ausfallen. Es wird keine Entscheidung über eine bedeutende Ausweitung des Nato-Einsatzes in Afghanistan fallen. Es wird keine Zustimmung der Europäer zu einer von den USA gewünschten 'Globalisierung der Nato' (Heranführung von Australien, Neuseeland, Japan und Südkorea) geben. Die Tür für beitrittswillige Mitgliedsländer wie Georgien wird in Riga nicht aufgesperrt. Die Nato wird in den nächsten Jahren auf der Stelle treten. Jedenfalls, bis im Weißen Haus eine Wachablöse stattgefunden hat."
» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Global
Alle verfügbaren Texte von » Burkhard Bischof
Berlingske - Dänemark | Montag, 27. November 2006
Heute kommen in Riga die Staats- und Regierungschefs der 26 Nato-Länder zusammen. Bei dem Gipfel geht es unter anderem um die Zukunft des transatlantischen Bündnisses. ... » mehr
Heute kommen in Riga die Staats- und Regierungschefs der 26 Nato-Länder zusammen. Bei dem Gipfel geht es unter anderem um die Zukunft des transatlantischen Bündnisses. Die dänische Tageszeitung plädiert für ein stärkeres europäisches Engagement innerhalb der Nato. "Grundsätzlich geht es darum, dass wir es nicht den USA überlassen können, die weltweiten Probleme zu lösen. Die EU sollte endlich mehr Verantwortung übernehmen. In Afghanistan beweisen die Europäer ihre Solidarität mit den USA, das ist positiv und wichtig. Viel zu lange haben die USA die Weltprobleme lösen und die Zeche dafür bezahlen müssen. Während Dänemark bereits seit über zehn Jahren transatlantisch ausgerichtet ist und ohne Einschränkungen zum Bündnis steht, kann man das von Teilen Westeuropas nicht gerade behaupten. Doch ohne starke USA wäre es um die Welt schlecht bestellt. Der Krieg im früheren Jugoslawien ist ein Beispiel dafür, wie die USA – und im Übrigen auch Großbritannien – entscheidend am Frieden in Europa mitgewirkt haben."
» zum ganzen Artikel (externer Link, dänisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Global
Dnevnik - Slowenien | Mittwoch, 3. Mai 2006
"Global ist teuer", kommentiert Domen Caharijas das zunehmende weltweite Engagement der Nato und befürchtet, dass sich das Verteidigungsbündnis neben den Vereinten Nationen und den USA ... » mehr
"Global ist teuer", kommentiert Domen Caharijas das zunehmende weltweite Engagement der Nato und befürchtet, dass sich das Verteidigungsbündnis neben den Vereinten Nationen und den USA zu einer neuen Weltpolizei entwickeln könnte. "Am Rande der informellen Tagung der Nato-Außenminister in Sofia sprach Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer... von einer stärkeren globalen Rolle des Bündnisses und den damit einhergehenden Problemen. Gemeint ist die Finanzierung von Friedensoperationen, die immer mehr werden, immer weiter entfernt sind und immer mehr Kosten verursachen... In Afghanistan muss Slowenien für 'nur' 49 Soldaten aufkommen. Für Länder, die Hubschrauberstaffeln haben, steigen die Kosten in astronomische Höhen, obwohl sie keinen 'Rabatt' bei den Beitragszahlungen für die Nato bekommen."
» zum ganzen Artikel (externer Link, slowenisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Global
Alle verfügbaren Texte von » Domen Caharijas
The Daily Telegraph - Großbritannien | Donnerstag, 19. Januar 2006
Über die Nato schreibt die Zeitung: » mehr
Über die Nato schreibt die Zeitung: "Es ist die Aufgabe des effektivsten Militärbündnisses des Westens, gegen die Bedrohungen (durch Terroristen) vorzugehen... Doch gerade in dem Moment, da sich die 26 Nato-Mitgliedsstaaten ihrer militärischen Verpflichtung stellen, ist das Bündnis in einer neuen Krise, weil einige europäische Staaten es ablehnen, ihre Soldaten in Gefahr zu bringen. Die Ankündigung in dieser Woche, dass die Nato die Verlegung von (6000 zusätzlichen) Soldaten in den Süden Afghanistans um einige Monate verschieben muss, wurde der niederländischen Regierung angelastet, die zögerte, Soldaten in Lebensgefahr zu bringen. Aber immerhin denken sie über diese Möglichkeit nach, was mehr ist, als man über die wichtigsten Militärmächte Europas - mit der rühmlichen Ausnahme Großbritanniens - sagen kann."
» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Europa
Politiken - Dänemark | Samstag, 14. Juli 2007
Die USA haben nahezu sämtliche Atomwaffen aus Deutschland abgezogen. Die Zeitung merkt an, dass dies "in aller Stille passiert" sei: » mehr
Die USA haben nahezu sämtliche Atomwaffen aus Deutschland abgezogen. Die Zeitung merkt an, dass dies "in aller Stille passiert" sei: "Die Atomwaffen waren fast ein halbes Jahrhundert lang die brennendste politische Frage in Nordeuropa. Nun konstatieren wir ihren Abzug, als sei dies das Selbstverständlichste der Welt... Die Nato wird dadurch nicht mehr Anhänger gewinnen, auch wenn der Abzug der Atomraketen nicht zuletzt ein Erfolg für die atlantische Zusammenarbeit ist. Nur den wenigsten ist wohl klar, dass die einzigartige und glücklicherweise hartnäckige Zusammenarbeit in der EU mehr als vieles andere dazu beigetragen hat, die Atomwaffengefahr vorläufig zu bannen."
» zum ganzen Artikel (externer Link, dänisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Deutschland, » Europa, » USA, » Global
Erweiterung der Nato
Neatkarīgā - Lettland | Donnerstag, 7. Dezember 2006
Im Anschluss an den Nato-Gipfel in Riga glaubt Voldemars Hermanis, bei einigen Staaten des Westbalkans und in Georgien, vor allem aber in der Ukraine, eine Art Nato-Müdigkeit zu verspüren. "Als George Bush in der Aula der Universität Riga sprach, bezeichnete er Kroatien, Mazedonien und Albanien als die Staaten, die als erste bereit für die Nato seien. Erinnern wir uns: » mehr
Im Anschluss an den Nato-Gipfel in Riga glaubt Voldemars Hermanis, bei einigen Staaten des Westbalkans und in Georgien, vor allem aber in der Ukraine, eine Art Nato-Müdigkeit zu verspüren. "Als George Bush in der Aula der Universität Riga sprach, bezeichnete er Kroatien, Mazedonien und Albanien als die Staaten, die als erste bereit für die Nato seien. Erinnern wir uns: Diese Staaten gehörten schon vor vielen Jahren zusammen mit uns zur so genannten Zehnergruppe von Vilnius [in der Vilnius-Gruppe waren zehn Länder in Vorbereitung auf eine Nato-Mitgliedschaft zusammengeschlossen]. Der US-Präsident nannte auch klar die Ukraine als Kandidat, falls sich diese für eine Mitgliedschaft entscheide. Beim Beitritt zum militärisch und politisch mächtigsten Bündnis der Welt wird nicht in Gut und Böse unterschieden - Hauptvoraussetzung ist und bleibt vielmehr die Eigeninitiative."
» zum ganzen Artikel (externer Link, lettisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Ukraine, » Asien, » Südosteuropa
Alle verfügbaren Texte von » Voldemars Hermanis
Diena - Lettland | Montag, 27. November 2006
Ab Dienstag findet in der lettischen Hauptstadt Riga ein zweitägiger Nato-Gipfel statt. Aivars Ozolins erwartet keine wichtigen Entscheidungen über die künftige Linie der Allianz, findet ... » mehr
Ab Dienstag findet in der lettischen Hauptstadt Riga ein zweitägiger Nato-Gipfel statt. Aivars Ozolins erwartet keine wichtigen Entscheidungen über die künftige Linie der Allianz, findet den ersten Nato-Gipfel auf ehemals sowjetischem Territorium aber dennoch ein großes Ereignis. "Um zu verstehen, was Lettland bei der Integration in das mächtigste und erfolgreichste Militärbündnis der Geschichte erreicht hat, muss daran erinnert werden, dass wir erst vor zwei Jahren vollwertiges Mitglied geworden sind. Erst beim Nato-Gipfel in Prag vor vier Jahren haben wir die definitive Einladung erhalten. Noch 1999 mussten wir uns damit zufrieden geben, in einer Reihe mit anderen Ländern genannt zu werden, denen 'Bestrebungen und Fortschritte' bescheinigt wurden, deren Mitgliedschaft aber nicht gesichert war. Innerhalb von sieben Jahren haben wir es vom Kandidaten zum Gastgeber geschafft. Darauf können wir stolz sein."
» zum ganzen Artikel (externer Link, lettisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Lettland
Alle verfügbaren Texte von » Aivars Ozolins
Rzeczpospolita - Polen | Freitag, 15. September 2006
Der neue ukrainische Ministerpräsident Wiktor Janukowitsch hat bei einem Besuch in Brüssel deutlich gemacht, dass er im Gegensatz zu Staatspräsident Wiktor Juschtschenko vorerst keinen Beitritt zum Militärbündnis Nato anstrebt - einen EU-Beitritt aber sehr wohl. Die EU-Kommission sieht derzeit allerdings "keine Aussicht auf Aufnahme". Piotr Koscinski kommentiert: » mehr
Der neue ukrainische Ministerpräsident Wiktor Janukowitsch hat bei einem Besuch in Brüssel deutlich gemacht, dass er im Gegensatz zu Staatspräsident Wiktor Juschtschenko vorerst keinen Beitritt zum Militärbündnis Nato anstrebt - einen EU-Beitritt aber sehr wohl. Die EU-Kommission sieht derzeit allerdings "keine Aussicht auf Aufnahme". Piotr Koscinski kommentiert: "Es sind große Anstrengungen notwendig - von Seiten der pro-europäischen ukrainischen Politiker, von Seiten Europas und der Nato und von Seiten Polens. Man muss die ukrainische Gesellschaft nämlich davon überzeugen, dass das nordatlantische Bündnis kein willenloses und anti-russisch eingestelltes Instrument in Händen der bösen amerikanischen Imperialisten ist. Man muss Donezk, Dnjeprpetrowsk und Charkow überzeugen, dass sich ein Beitritt lohnt und die Chance für eine schnellere Modernisierung der Ukraine und ihre Annäherung an europäische Standards bietet. Erst dann kann man an einen Beitrittsplan denken."
» zum ganzen Artikel (externer Link, polnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » EU-Erweiterung, » Ukraine
Alle verfügbaren Texte von » Piotr Koscinski
Helsingin Sanomat - Finnland | Freitag, 9. Juni 2006
Die finnische Zeitung analysiert die Ambitionen der Ukraine, der Nato beizutreten - und den Protest Russlands dagegen. "In Moskau wird die Nato nicht nur als ... » mehr
Die finnische Zeitung analysiert die Ambitionen der Ukraine, der Nato beizutreten - und den Protest Russlands dagegen. "In Moskau wird die Nato nicht nur als Feind gesehen. Die Zusammenarbeit mit der Allianz hat sich auf vielen Ebenen weiterentwickelt, aber USA und Nato werden vom Kreml auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion als Konkurrenten betrachtet. Schon die Erweiterung nach Osteuropa und vor allem in die baltischen Staaten war schwer zu verkraften. Die Russland kulturell besonders nahe stehende Ukraine und vor allem die Krim würden als noch bedeutenderer Verlust betrachtet... Doch Kiew und auch Tiflis werden nicht auf ihr Streben nach einer Nato-Mitgliedschaft verzichten wollen."
» zum ganzen Artikel (externer Link, finnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Ukraine, » Russland
Gemeinsame europäische Verteidigung
ABC - Spanien | Dienstag, 25. September 2007
Am 24. September sind bei einem Anschlag in Afghanistan zwei spanische Soldaten getötet und sechs verletzt worden. Valentí Puig nimmt den Vorfall zum Anlass, um ... » mehr
Am 24. September sind bei einem Anschlag in Afghanistan zwei spanische Soldaten getötet und sechs verletzt worden. Valentí Puig nimmt den Vorfall zum Anlass, um über eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik nachzudenken. "In der EU redet man immer von einer gemeinsamen Außenpolitik, gar von einer gemeinsamen europäischen Armee, aber die Schwierigkeiten, den Nato-Einsatz in Afghanistan zu koordinieren, sollten reichen, um zu begreifen, warum man auf der Stelle tritt. Außerdem will die Nato ihre schnelle Eingreiftruppe abschaffen. Sie behauptet, das solle nach dem Irakkrieg geschehen, doch es wird immer einen Konflikt auf der Welt geben. Die Europäer haben zwar ihren Willen bekundet, in einer globalisierten Welt ganz vorne mitzuspielen - aber im Moment ist das bloßes Wunschdenken... Die 27 Mitgliedsstaaten haben noch immer kein Solidaritätsabkommen unterzeichnet, das eine Intervention erlauben würde, wenn einer angegriffen wird."
» zum ganzen Artikel (externer Link, spanisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » EU-Politik, » Spanien, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Valentí Puig
Público - Portugal | Montag, 30. Juli 2007
Francisco Sarsfield Cabral meint, dass die militärische Schwäche der EU ihrem internationalen Einfluss schadet. "Gemessen am Bruttoinlandsprodukt (Bip) geben die Europäer die Hälfte dessen aus, ... » mehr
Francisco Sarsfield Cabral meint, dass die militärische Schwäche der EU ihrem internationalen Einfluss schadet. "Gemessen am Bruttoinlandsprodukt (Bip) geben die Europäer die Hälfte dessen aus, was die Amerikaner für Verteidigung aufwenden. Und sie haben ihre militärischen Ausrüstungen nicht aufeinander abgestimmt. Es gibt immer noch keinen gemeinsamen Markt der europäischen Rüstungsindustrie. Die EU ist zu Recht stolz auf ihre 'Soft Power', also die Fähigkeit, Länder außerhalb der EU allein durch die Perspektive eines zukünftigen Beitritts zum Klub zu beeinflussen. Sie hat sie genutzt, um die Länder Osteuropas zu Reformen zu bewegen. Oder dazu, dass die Todesstrafe in der Türkei abgeschafft wurde. Aber ohne 'Hard Power' hat die EU auf der internationalen Bühne wenig zu sagen... Da ihnen über 60 Jahre lang ein Krieg erspart geblieben ist (mit Ausnahme der Konflikte in Ex-Jugoslawien), sehen die Europäer nicht, dass die Welt noch nicht 'zum ewigen Frieden' im Sinne Kants gefunden hat. Und deshalb messen sie den Streitkräften eine so geringe Bedeutung bei."
» zum ganzen Artikel (externer Link, portugiesisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Francisco Sarsfield Cabral
Le Monde - Frankreich | Samstag, 24. Februar 2007
Die Tageszeitung stellt bedauernd fest, dass sich die EU sicherheitstechnisch hinter den USA verschanzt. "Die Amerikaner bestätigen, dass das Raketenabwehrsystem notfalls auch der Verteidigung Europas ... » mehr
Die Tageszeitung stellt bedauernd fest, dass sich die EU sicherheitstechnisch hinter den USA verschanzt. "Die Amerikaner bestätigen, dass das Raketenabwehrsystem notfalls auch der Verteidigung Europas dienen könnte. Das ist beruhigend. Aber wenn dieses Abwehrschild ausschließlich Sache der Amerikaner bleibt, werden die Europäer für ihre Verteidigung mehr denn je auf die USA angewiesen sein. Die 27 EU-Staaten könnten versuchen, Washington davon zu überzeugen, sich an einem erweiterten Programm zu beteiligen, dessen Kosten so hoch sind, das es die finanziellen Möglichkeiten der EU bei weitem übersteigt. Aber auch da bestehen viele Hindernisse. Weil es an einem starken politischen Willen mangelt, ist die sich andeutende europäische Verteidigungspolitik im Bezug auf Nuklearwaffen total blockiert. Also überlassen wir wieder einmal den Amerikanern das Feld."
» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Europa, » USA
Le Monde - Frankreich | Freitag, 29. Juni 2007
Laurent Zecchini staunt, wie ungezwungen die Europäer der Errichtung eines amerikanischen Anti-Raketenschutzschilds auf ihrem Boden zugestimmt haben - auch auf die Gefahr hin, Moskau zu ... » mehr
Laurent Zecchini staunt, wie ungezwungen die Europäer der Errichtung eines amerikanischen Anti-Raketenschutzschilds auf ihrem Boden zugestimmt haben - auch auf die Gefahr hin, Moskau zu brüskieren. "Es ist merkwürdig, dass die Europäer nicht zuerst ihre kontinentalen Interessen berücksichtigt haben... Sind sie besorgt von der Aussicht, einen Großteil ihrer kollektiven Sicherheit den USA anzuvertrauen, nachdem sie jahrelang und mit großem finanziellen Aufwand eine europäische Verteidigung aufgebaut haben? Haben sie verstanden, dass die Anlagen in Polen und Tschechien in erster Linie den Sicherheitsinteressen der Amerikaner dienen? Offenbar nicht. Das Risiko einzugehen, die europäisch-russischen Interessen auf dem Altar einer Nato-Unterstützung um jeden Preis zu opfern, scheint gewagt."
» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » EU-Politik, » Polen, » Tschechien, » Russland, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Laurent Zecchini
Le Figaro - Frankreich | Freitag, 20. Januar 2006
Der Journalist Pierre Rousselin meint, dass "atomare Abschreckung kein veralteter strategischer Begriff ist. Unsere Atomstreitmacht wurde zu Zeiten des Kalten Krieges ersonnen, um Frankreich zu ... » mehr
Der Journalist Pierre Rousselin meint, dass "atomare Abschreckung kein veralteter strategischer Begriff ist. Unsere Atomstreitmacht wurde zu Zeiten des Kalten Krieges ersonnen, um Frankreich zu schützen. Sie hat sich gewandelt, aber nichts von ihrer Daseinsberechtigung verloren in einer Welt, in der der Terrorismus und die Verbreitung von Atomwaffen die alten Bedrohungen ersetzt haben... Die Atomsprengköpfe auf unseren U-Booten oder Bombenflugzeugen sind viel präziser geworden. Man will nicht mehr, dass sie eine abschreckende Bedrohung für die Bevölkerungen darstellen, sondern dass sie die Zentren einer Staatsmacht oder einer Gruppe von Terroristen treffen können... Die Analyse der Bedrohung hat sich verändert, das Anwendungsfeld der Abschreckung hat sich gewandelt, mit einer klaren Einsatzbereitschaft im Dienst der europäischen Verteidigung."
» weiterführende Informationen (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Frankreich
Alle verfügbaren Texte von » Pierre Rousselin
Afghanistan als Prüfstein
Neue Zürcher Zeitung - Schweiz | Montag, 21. Mai 2007
Bei einem Selbstmordattentat in Kundus im Norden Afghanistan sind mehrere Menschen ums Leben gekommen, darunter drei deutsche Soldaten. Bislang galt der Norden des Landes, in dem die deutschen Soldaten im Einsatz sind, als eher friedlich - im Unterschied zum umkämpften Südafghanistan. Bernard Imhasly meint: » mehr
Bei einem Selbstmordattentat in Kundus im Norden Afghanistan sind mehrere Menschen ums Leben gekommen, darunter drei deutsche Soldaten. Bislang galt der Norden des Landes, in dem die deutschen Soldaten im Einsatz sind, als eher friedlich - im Unterschied zum umkämpften Südafghanistan. Bernard Imhasly meint: "Es sind Sabotageakte, Selbstmordattentate und Sprengfallen, die den Krieg in Afghanistan zunehmend jenem im Irak vergleichbar machen, unabhängig von besetzten Gebieten und territorialen Einflusszonen. Während sich diese für die Taliban im Süden und Osten befinden und Nato-Truppen dem Gegner dort schwere Verluste beibringen - allein in der Provinz Paktia sollen am Wochenende über 100 Taliban gefallen sein -, droht die zweite Front mit der demoralisierenden Wirkung ihrer Sabotageakte den Taliban politisch zuzufallen und das Gesamtbild des Krieges auszugleichen. Es besteht kein Zweifel, dass die Taliban den Gegner hier an seiner schwächsten Stelle treffen wollen, denn in Deutschland scheint die politische Akzeptanz, den Tod eigener Soldaten in Kauf zu nehmen, am geringsten."
» zur Homepage (externer Link, Neue Zürcher Zeitung)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Deutschland
Alle verfügbaren Texte von » Bernard Imhasly
Positionen europäischer Länder zur Nato
Finnland
Hufvudstadsbladet - Finnland | Mittwoch, 12. September 2007
Der finnische Verteidigungsminister Jyri Häkämies hat bei einer Rede in Washington Russland als größte sicherheitspolitische Herausforderung für sein Land bezeichnet. Björn Mansson sieht dies als ... » mehr
Der finnische Verteidigungsminister Jyri Häkämies hat bei einer Rede in Washington Russland als größte sicherheitspolitische Herausforderung für sein Land bezeichnet. Björn Mansson sieht dies als Vorstoß des Ministers, die Debatte über einen finnischen Nato-Beitritt neu zu beleben. "Häkämies hat von den Bürgern umgehend den Kopf gewaschen bekommen. Einer Gallup-Umfrage zufolge sind sieben von zehn Finnen der Ansicht, dass sich die Bedrohung durch Russland infolge der dortigen politischen Entwicklung nicht verändert hat, zwei sahen sie gestiegen, einer gesunken. Häkämies hat zwar von Herausforderungen und nicht von Bedrohungen gesprochen, aber das Ergebnis kann dennoch nicht als Unterstützung für seine einseitige Analyse verwendet werden. Es ist gut, dass Häkämies gestern selbst zugegeben hat, dass seine Aussage nicht sonderlich gelungen war. Derselben Umfrage zufolge liegt die Zustimmung für einen finnischen Nato-Beitritt weiterhin bei niedrigen 25 Prozent, 60 Prozent sind dagegen."
» zum ganzen Artikel (externer Link, schwedisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Finnland
Alle verfügbaren Texte von » Björn Mansson
Vasabladet - Finnland | Montag, 11. Dezember 2006
Stig Nygard vergleicht die finnische und die schwedische Debatte über einen Nato-Beitritt. Beide Länder hätten sich in den vergangenen Jahren so weit an die Nato ... » mehr
Stig Nygard vergleicht die finnische und die schwedische Debatte über einen Nato-Beitritt. Beide Länder hätten sich in den vergangenen Jahren so weit an die Nato angepasst, dass eine Mitgliedschaft eigentlich bloß noch eine Formsache wäre. Schweden ist sogar an Operationen des Bündnisses beteiligt. "Als beim Nato-Gipfel in Riga so wichtige Fragen wie Terrorismus, Verbreitung von Atomwaffen und der Zerfall ganzer Länder debattiert wurden, saß die schwedische Regierung nicht mit am Tisch... Die Nato-Debatten in Schweden und Finnland ähneln sich. Beide Länder haben eine politische Führung, die abwarten will, wie sich die öffentliche Meinung entwickelt. Doch diese wird sich noch stärker gegen den Beitritt wenden, sollten die Auslandseinsätze erste Opfer fordern. Damit dürfte die Strategie der finnischen und schwedischen Politiker scheitern, ihre Länder unauffällig in die Nato zu bugsieren."
» zum ganzen Artikel (externer Link, schwedisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Finnland, » Schweden
Alle verfügbaren Texte von » Stig Nygard
Hufvudstadsbladet - Finnland | Freitag, 19. Oktober 2007
Wladimir Kosin von der russischen Botschaft in Helsinki hat Finnland aufgefordert, sich eine mögliche Nato-Mitgliedschaft gut zu überlegen, denn das werde als Schritt gegen Russland aufgefasst. Björn Mansson meint, Kosin reagiere damit auf Äußerungen von Finnlands Verteidigungsminister Häkämies, der Russland als größte strategische Herausforderung für Finnland bezeichnet hatte und kommentiert: » mehr
Wladimir Kosin von der russischen Botschaft in Helsinki hat Finnland aufgefordert, sich eine mögliche Nato-Mitgliedschaft gut zu überlegen, denn das werde als Schritt gegen Russland aufgefasst. Björn Mansson meint, Kosin reagiere damit auf Äußerungen von Finnlands Verteidigungsminister Häkämies, der Russland als größte strategische Herausforderung für Finnland bezeichnet hatte und kommentiert: "Offenbar hat Kosin nicht darüber nachgedacht, was er auslösen würde. Als er eine strategische Partnerschaft mit Russland als Alternative zur Nato-Mitgliedschaft vorschlug, hätte ihm klar sein müssen, wie kontraproduktiv seine Äußerungen waren. Ältere Finnen erinnern sich noch, wie Präsident Kekkonen 1978 ähnliche Aufforderungen des damaligen sowjetischen Verteidigungsministers Ustinow ausschlug... Unser Außenministerium tut gut daran, die Äußerungen Kosins auf sich beruhen zu lassen, denn die Haltung Russlands zu einer finnischen Nato-Mitgliedschaft ist zwar skeptisch, aber nicht so ungeschickt wie die von Kosin."
» zum ganzen Artikel (externer Link, schwedisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Finnland, » Russland
Alle verfügbaren Texte von » Björn Mansson
Eesti Päevaleht - Estland | Montag, 23. Januar 2006
Im finnischen Präsidentschaftswahlkampf, der am Sonntag mit einer Stichwahl zu Ende geht, war die Frage nach einem Nato-Beitritt des Landes ein großes Thema. Andres Laasik ... » mehr
Im finnischen Präsidentschaftswahlkampf, der am Sonntag mit einer Stichwahl zu Ende geht, war die Frage nach einem Nato-Beitritt des Landes ein großes Thema. Andres Laasik fragt, ob Pazifismus das Hauptanliegen der finnischen Nachbarn ist. "Unter der Oberfläche einer gemäßigten und demokratischen Gesellschaft sehen wir ein anderes Finnland – ein Finnland, in dem zum Beispiel jedes Jahr rund 500 Frauen freiwillig Wehrdienst leisten. Das ruhige, kleine und superdemokratische Finnland ist in mancher Hinsicht ein hochgerüstetes Land, vor dem selbst Russland Respekt hat. In der Nato-Frage geht es für die Finnen also, anders als für Estland, nicht so sehr darum, ob man den Schutz der Nato braucht oder nicht, sondern ob man ungebetene Fremde ins Land lassen will oder nicht."
» zum ganzen Artikel (externer Link, estnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Finnland
Alle verfügbaren Texte von » Andres Laasik
Kaleva - Finnland | Dienstag, 17. April 2007
Der finnische Premier Matti Vanhanen, der mit seiner Zentrumspartei als Sieger aus den Parlamentswahlen hervorgegangen war, hat eine bürgerliche Viererkoalition mit der Sammlungspartei, der Partei der schwedischen Minderheit und den Grünen gebildet. Damit bekommt Finnland seit langem wieder eine Regierung ohne Beteiligung der Sozialdemokraten. Die Zeitung fragt, ob es einschneidende Veränderungen geben wird. "Die Außen- und Sicherheitspolitik wird neu formuliert, aber die blaugrüne Regierung hat keine klaren Schritte in Richtung Nato-Mitgliedschaft angekündigt, sie hält sich nur die Option offen. Immerhin verringert diese Regierung das Risiko, dass es Probleme bei der Umsetzung der Arbeitsmarktpolitik geben könnte. Offenbar hat man aus der bürgerlichen Regierungszeit von Esko Aho gelernt: » mehr
Der finnische Premier Matti Vanhanen, der mit seiner Zentrumspartei als Sieger aus den Parlamentswahlen hervorgegangen war, hat eine bürgerliche Viererkoalition mit der Sammlungspartei, der Partei der schwedischen Minderheit und den Grünen gebildet. Damit bekommt Finnland seit langem wieder eine Regierung ohne Beteiligung der Sozialdemokraten. Die Zeitung fragt, ob es einschneidende Veränderungen geben wird. "Die Außen- und Sicherheitspolitik wird neu formuliert, aber die blaugrüne Regierung hat keine klaren Schritte in Richtung Nato-Mitgliedschaft angekündigt, sie hält sich nur die Option offen. Immerhin verringert diese Regierung das Risiko, dass es Probleme bei der Umsetzung der Arbeitsmarktpolitik geben könnte. Offenbar hat man aus der bürgerlichen Regierungszeit von Esko Aho gelernt: Die Gewerkschaften stehen einer rechten Regierung jetzt positiver gegenüber."
» zum ganzen Artikel (externer Link, finnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Finnland
Hufvudstadsbladet - Finnland | Freitag, 1. Dezember 2006
Finnland ist kein Nato-Mitglied, aber zusammen mit Deutschen und Niederländern an der schnellen Nato-Eingreiftruppe in Afghanistan beteiligt. Björn Mansson sieht dies kritisch. "Irgendwo muss eine ... » mehr
Finnland ist kein Nato-Mitglied, aber zusammen mit Deutschen und Niederländern an der schnellen Nato-Eingreiftruppe in Afghanistan beteiligt. Björn Mansson sieht dies kritisch. "Irgendwo muss eine Grenze verlaufen. Für Finnland besteht kein Anlass, als Nicht-Nato-Mitglied an solchen Operationen teilzunehmen. Denn diese haben nicht nur die Aufgabe, humanitäre Hilfseinsätze durchzuführen, sondern sollen auch mit militärischen Mitteln Konfliktparteien zum Frieden zwingen. Das können wir bei Bedarf unter der EU-Flagge tun, nicht aber unter der Flagge der Nato."
» zum ganzen Artikel (externer Link, schwedisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Finnland
Alle verfügbaren Texte von » Björn Mansson
Schweden
Expressen - Schweden | Montag, 16. Juli 2007
Schweden arbeitet seit 1994 mit der Nato zusammen und ist an Friedensmissionen beteiligt. Einen Beitritt zum westlichen Militärbündnis lehnt die Regierung aber weiterhin ab. Die Tageszeitung argumentiert mit Blick auf die zunehmend aggressive Politik Russlands dagegen. "Es gibt für uns gute Gründe, der westlichen Allianz beizutreten. Es leisten weit mehr schwedische Soldaten ihren Dienst unter der Nato-Flagge als unter der Fahne der Vereinten Nationen ab, und es könnte für uns sehr nützlich sein, mehr Einsicht in diese Operationen zu gewinnen und sie stärker beeinflussen zu können. Schweden steht darüber hinaus hinter allen wesentlichen Aufträgen der Nato: » mehr
Schweden arbeitet seit 1994 mit der Nato zusammen und ist an Friedensmissionen beteiligt. Einen Beitritt zum westlichen Militärbündnis lehnt die Regierung aber weiterhin ab. Die Tageszeitung argumentiert mit Blick auf die zunehmend aggressive Politik Russlands dagegen. "Es gibt für uns gute Gründe, der westlichen Allianz beizutreten. Es leisten weit mehr schwedische Soldaten ihren Dienst unter der Nato-Flagge als unter der Fahne der Vereinten Nationen ab, und es könnte für uns sehr nützlich sein, mehr Einsicht in diese Operationen zu gewinnen und sie stärker beeinflussen zu können. Schweden steht darüber hinaus hinter allen wesentlichen Aufträgen der Nato: den friedenssichernden Einsätzen, der Osterweiterung und der Bewahrung des transatlantischen Verhältnisses... Es ist höchste Zeit, in der Nato-Frage unsere Übervorsicht aufzugeben und endlich eine ordentliche Debatte zu führen."
» zum ganzen Artikel (externer Link, schwedisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Schweden, » Europa
Göteborgs-Posten - Schweden | Mittwoch, 29. November 2006
Die Zeitung plädiert dafür, dass Schweden der Nato beitritt, falls sie sich zu einer internationalen Friedens- und Sicherheitsorganisation entwickelt, in der die USA nicht zu ... » mehr
Die Zeitung plädiert dafür, dass Schweden der Nato beitritt, falls sie sich zu einer internationalen Friedens- und Sicherheitsorganisation entwickelt, in der die USA nicht zu sehr dominieren. "Bis der Kurs der Nato feststeht, ist es jedoch wesentlich wichtiger, dass Schweden sich für eine vertiefte verteidigungs- und sicherheitspolitische Arbeit in der EU einsetzt, damit in der transatlantischen Allianz mehr Gleichberechtigung herrscht. Dazu sollte die Regierung deutlich machen, dass Schweden innerhalb der EU kein allianzfreies Land ist."
» zum ganzen Artikel (externer Link, schwedisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Schweden
Dagens Nyheter - Schweden | Donnerstag, 6. September 2007
Schwedens Verteidigungsminister Mikael Odenberg ist am Mittwoch zurückgetreten. Als Grund nannte er die umfangreichen Einsparungen im Verteidigungshaushalt durch die bürgerliche Regierung unter Fredrik Reinfeldt. Die Zeitung fordert ein Umdenken in der Sicherheitspolitik: » mehr
Schwedens Verteidigungsminister Mikael Odenberg ist am Mittwoch zurückgetreten. Als Grund nannte er die umfangreichen Einsparungen im Verteidigungshaushalt durch die bürgerliche Regierung unter Fredrik Reinfeldt. Die Zeitung fordert ein Umdenken in der Sicherheitspolitik: "Laut Oberbefehlshaber Håkan Syrén sind die Streitkräfte nicht mehr in der Lage, [Schweden im Falle eines Krieges zu verteidigen]... Woran liegt das? Teil der Antwort ist, dass Schweden im Zuge seiner Neutralitätspolitik eigene Militärausrüstung wie U-Boote und Kampfflugzeuge entwickelt und damit die Kosten in die Höhe getrieben hat... Wenn die Streitkräfte Schweden nicht mehr verteidigen können, wer kann es dann? Es ist höchste Zeit für eine Analyse, die offen und vorbehaltlos Schwedens Sicherheits- und Verteidigungspolitik unter die Lupe nimmt – die Allianzfreiheit inklusive."
» zum ganzen Artikel (externer Link, schwedisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Schweden
Österreich
Der Standard - Österreich | Donnerstag, 25. Oktober 2007
Der Völkerrechtler Manfred Rotter stellt kritisch fest, dass im neuen EU-Vertrag auch eine militärische Beistandspflicht festgeschrieben ist (Art. 27 Absatz 7). "Mit diesem Satz des Reformvertrages wird das bisherige Strukturspektrum der EU grundlegend erweitert: » mehr
Der Völkerrechtler Manfred Rotter stellt kritisch fest, dass im neuen EU-Vertrag auch eine militärische Beistandspflicht festgeschrieben ist (Art. 27 Absatz 7). "Mit diesem Satz des Reformvertrages wird das bisherige Strukturspektrum der EU grundlegend erweitert: Sie wird zusätzlich zu allen anderen Kapazitäten auch noch zu einem Verteidigungsbündnis." Die Bündnisverpflichtung hänge aber "institutionell in der Luft, weil die Errichtung der 'Gemeinsamen Europäischen Verteidigung', an der seit langem herumgedoktert wird, nach wie vor in weiter Ferne ist. Auch mangelt es an der Möglichkeit, auf EU-Staaten mit einem Hang zu sicherheitspolitischen Alleingängen mit hoher Risikobereitschaft mäßigend einzuwirken, wie das Beispiel Polens und Tschechiens im Zusammenhang mit dem US-amerikanischen Raketenschirm zeigt... Besonders rätselhaft wird die Bündnispflicht, wenn man bedenkt, dass 22 der 27 EU- Mitglieder der Nato angehören und somit gegenüber den 26 (!) Nato-Staaten einer eigenen Bündnispflicht unterliegen, was in Art. 27 Abs. 7 auch ausdrücklich hervorgehoben und offenbar mit einem gewissen Vorrang versehen wird."
» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » EU-Verfassung, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Manfred Rotter
Der Standard - Österreich | Mittwoch, 29. August 2007
In Österreich wird darüber gestritten, ob das Land an seiner Neutralitätspolitik festhalten soll. Auslöser war ein Vorschlag aus der konservativen ÖVP, den Grundsatz der Neutralität abzuschaffen. Seitdem "legen sämtliche Parteichefs Treueschwüre auf die entsprechenden Passagen des Verfassungsgesetzes ab", schreibt Nina Weißensteiner und kommentiert. "Was die Parteien unter den Tisch kehren: » mehr
In Österreich wird darüber gestritten, ob das Land an seiner Neutralitätspolitik festhalten soll. Auslöser war ein Vorschlag aus der konservativen ÖVP, den Grundsatz der Neutralität abzuschaffen. Seitdem "legen sämtliche Parteichefs Treueschwüre auf die entsprechenden Passagen des Verfassungsgesetzes ab", schreibt Nina Weißensteiner und kommentiert. "Was die Parteien unter den Tisch kehren: Ein gemeinsames Sicherheitskonzept der Europäischen Union, zu dem sie sich mehrheitlich sehr wohl bekennen, bedeutet natürlich eine völlige Aushöhlung der Neutralität, die mit dem Unions-Beitritt ohnehin schon zurückgestutzt wurde... Doch all das will das Wahlvolk nicht wahrhaben. Deswegen schrecken SPÖ wie ÖVP wider besseren Wissens davor zurück, als Neutralitätsabschaffer in die Geschichte einzugehen. Deswegen gerieren sich die Grünen trotz ihres sonst so uneingeschränkten Ja zu Europa als pazifistische Neutralitätshüter. Und deswegen bekennen sich sogar die Erben der einst so von der Nato überzeugten FPÖ plötzlich zur immerwährenden Neutralität."
» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Innenpolitik, » Österreich
Alle verfügbaren Texte von » Nina Weißensteiner
Frankreich
Le Monde - Frankreich | Freitag, 31. August 2007
Zwei französische Jagdflugzeuge, die bislang in Tadschikistan stationiert waren, sind nach Afghanistan verlegt worden. Diese Entscheidung, urteilt die Zeitung, bedeutet "ein größeres französisches Engagement bei ... » mehr
Zwei französische Jagdflugzeuge, die bislang in Tadschikistan stationiert waren, sind nach Afghanistan verlegt worden. Diese Entscheidung, urteilt die Zeitung, bedeutet "ein größeres französisches Engagement bei einer Militäraktion, von der die Glaubwürdigkeit der Nato abhängt... Frankreich hat damit positiv auf eine Anfrage der USA reagiert, die ihre europäischen Alliierten dazu drängen, sich vor allem in Afghanistan zu engagieren... Wenn Sarkozy zeigen will, dass sich Frankreich den USA annähert, dann ist die Rückkehr in die zentralen Militärstrukturen der Nato das geeignete Mittel dazu. Ein solches Zugeständnis hat aber seinen Preis... Frankreich muss auch zusätzliche Verantwortung in der Nato bekommen und darüber mit der künftigen amerikanischen Regierung zum richtigen Zeitpunkt verhandeln."
» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Frankreich, » Asien, » USA
Rumänien
Göteborgs-Posten - Schweden | Mittwoch, 29. November 2006
Die Zeitung plädiert dafür, dass Schweden der Nato beitritt, falls sie sich zu einer internationalen Friedens- und Sicherheitsorganisation entwickelt, in der die USA nicht zu ... » mehr
Die Zeitung plädiert dafür, dass Schweden der Nato beitritt, falls sie sich zu einer internationalen Friedens- und Sicherheitsorganisation entwickelt, in der die USA nicht zu sehr dominieren. "Bis der Kurs der Nato feststeht, ist es jedoch wesentlich wichtiger, dass Schweden sich für eine vertiefte verteidigungs- und sicherheitspolitische Arbeit in der EU einsetzt, damit in der transatlantischen Allianz mehr Gleichberechtigung herrscht. Dazu sollte die Regierung deutlich machen, dass Schweden innerhalb der EU kein allianzfreies Land ist."
» zum ganzen Artikel (externer Link, schwedisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Schweden
Gândul - Rumänien | Donnerstag, 12. April 2007
Vergangene Woche wurde die rumänische Regierung umgebildet, und Rumänien hat zum dritten Mal in sieben Monaten einen neuen Verteidigungsminister. Der Journalist Bogdan Chirieac hat keine große Hoffnung für die rumänische Armee, die veraltete Armeetechnik zu überhöhten Preisen aus dem Ausland gekauft hat, sie aber nicht gebrauchen kann: » mehr
Vergangene Woche wurde die rumänische Regierung umgebildet, und Rumänien hat zum dritten Mal in sieben Monaten einen neuen Verteidigungsminister. Der Journalist Bogdan Chirieac hat keine große Hoffnung für die rumänische Armee, die veraltete Armeetechnik zu überhöhten Preisen aus dem Ausland gekauft hat, sie aber nicht gebrauchen kann: "Teodor Melescanus Ernennung geschah in Anwesenheit des Premierministers, aber in Abwesenheit des Präsidenten. Das heißt, die Verteidigungspolitik bleibt weiterhin das einsame Kind einer zerstrittenen Familie. Die rumänische Armee befindet sich seit Jahrzehnten in einer schweren Krise. Geldmangel war eine Konstante in der Verwaltung der Armee. Schlimm ist aber, dass Geld, wenn es vorhanden war, nach der Art der afrikanischen Diktaturen ausgegeben wurde: für 'Glitzersteine'. Rumänien ist nach Bulgarien das ärmste Mitglied der Nato, es hat in den letzten zehn Jahren Milliarden Euro für untaugliche militärische Objekte ausgegeben, die seine Verteidigungsfähigkeit überhaupt nicht gesteigert haben... Obwohl die rumänischen Soldaten von den amerikanischen oder britischen Aliierten sehr geschätzt werden, bleibt die Mentalität der Armeechefs die eines Dritte-Welt-Landes: unbrauchbares Alteisen kaufen und dessen Gewicht in Gold bezahlen."
» zum ganzen Artikel (externer Link, rumänisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Rumänien
Alle verfügbaren Texte von » Bogdan Chirieac
© Bundeszentrale für politische Bildung
Weitere Artikel zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » USA, » Global, » Europa
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » USA, » Global, » Europa
Deutsch
English
Français
© 2005-2012