Gefahr oder Chance?
Die europäische Presse beobachtet unterschiedliche populistische Strömungen in fast allen EU-Ländern. Was ist ihnen gemeinsam?
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Top-Thema vom Montag, 16. Oktober 2006
In Bulgarien finden am 22. Oktober Präsidentschaftswahlen statt. Präsident Georgi Parwanow, der über alle Partei- und Ländergrenzen hinweg wegen seines Engagements für die EU-Mitgliedschaft Bulgariens ... » mehr
In Bulgarien finden am 22. Oktober Präsidentschaftswahlen statt. Präsident Georgi Parwanow, der über alle Partei- und Ländergrenzen hinweg wegen seines Engagements für die EU-Mitgliedschaft Bulgariens Ansehen genießt, hat gute Chancen auf eine Wiederwahl. Dennoch ist die politische Landschaft Bulgariens kurz vor dem EU-Beitritt am 1. Januar 2007 in Bewegung gekommen, denn auch hier ist - wie in anderen osteuropäischen Ländern - ein Erstarken des Populismus zu verzeichnen.
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Top-Thema vom Montag, 9. Oktober 2006
Die belgischen Kommunalwahlen vom 8. Oktober galten als Test für die rechtsextreme Partei Vlaams Belang. In Antwerpen kam die Partei auf etwa 33 Prozent, unterlag ... » mehr
Die belgischen Kommunalwahlen vom 8. Oktober galten als Test für die rechtsextreme Partei Vlaams Belang. In Antwerpen kam die Partei auf etwa 33 Prozent, unterlag aber den Sozialisten, die rund 35 Prozent der Stimmen erhielten und damit den Bürgermeister stellen. In zahlreichen flämischen Kommunen erzielte der Vlaams Belang deutlich bessere Ergebnisse als bei den letzten Wahlen. Die bürgerlichen Parteien Belgiens hatten sich bereits 1991 verpflichtet, keine Koalition mit dem Vlaams Belang einzugehen.
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Top-Thema vom Freitag, 29. September 2006
Während sich die EU auf den Beitritt Bulgariens und Rumäniens vorbereitet, durchlaufen viele ehemalige Ostblock-Staaten politische Krisen - oft begleitet von populistischen oder ausländerfeindlichen Stimmungen. ... » mehr
Während sich die EU auf den Beitritt Bulgariens und Rumäniens vorbereitet, durchlaufen viele ehemalige Ostblock-Staaten politische Krisen - oft begleitet von populistischen oder ausländerfeindlichen Stimmungen. Die Presse schwankt zwischen Sorge und Beschwichtigung.
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Top-Thema vom Freitag, 30. Juni 2006
Europas Zeitungen beobachten mit Sorge, wie nach Polen in einem weiteren osteuropäischen Land eine populistische Regierung entsteht. In der Slowakei hat sich die sozialdemokratische Partei ... » mehr
Europas Zeitungen beobachten mit Sorge, wie nach Polen in einem weiteren osteuropäischen Land eine populistische Regierung entsteht. In der Slowakei hat sich die sozialdemokratische Partei Smer unter Robert Fico mit der HSDZ des autokratischen Ex-Ministerpräsidenten Vladimir Meciar und der Nationalpartei des Rechtsextremen Jan Slota auf die Bildung einer Koalition geeinigt. Die bisher regierenden Reformer unter Mikulas Dzurinda bleiben außen vor. Gerät die Slowakei wieder in die Isolation?
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Top-Thema vom Mittwoch, 5. Juli 2006
Nach Polen sind nun auch in der Slowakei populistische Parteien an der Regierung beteiligt. Die westeuropäische Presse fragt nach den Ursachen für diesen Trend im ... » mehr
Nach Polen sind nun auch in der Slowakei populistische Parteien an der Regierung beteiligt. Die westeuropäische Presse fragt nach den Ursachen für diesen Trend im postkommunistischen Osteuropa.
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Top-Thema vom Donnerstag, 11. Mai 2006
Europa sucht nach Erklärungen dafür, wie radikale Kräfte in die polnische Regierung gelangen konnten. Welche spezifisch polnischen Erfahrungen machen Populismus und Antisemitismus salonfähig? Steht nun ... » mehr
Europa sucht nach Erklärungen dafür, wie radikale Kräfte in die polnische Regierung gelangen konnten. Welche spezifisch polnischen Erfahrungen machen Populismus und Antisemitismus salonfähig? Steht nun die demokratische Ordnung des Landes auf dem Spiel?
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Top-Thema vom Mittwoch, 12. April 2006
Das Bündnis von Romani Prodi hat bei den Parlamentswahlen nur knapp vor dem von Silvio Berlusconi gewonnen und verfügt im Senat über eine hauchdünne Mehrheit ... » mehr
Das Bündnis von Romani Prodi hat bei den Parlamentswahlen nur knapp vor dem von Silvio Berlusconi gewonnen und verfügt im Senat über eine hauchdünne Mehrheit von 158 zu 156 Sitzen. Viele Zeitungen stellen eine Verbindung zwischen dem Wahlergebnis und der politischen Landschaft anderer europäischer Länder her.
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Top-Thema vom Freitag, 17. Februar 2006
Das Europaparlament hat am 16. Februar mit großer Mehrheit der EU-Dienstleistungsrichtlinie zugestimmt, mit der der Markt für Dienstleistungen in Europa liberalisiert werden soll. Der ursprüngliche ... » mehr
Das Europaparlament hat am 16. Februar mit großer Mehrheit der EU-Dienstleistungsrichtlinie zugestimmt, mit der der Markt für Dienstleistungen in Europa liberalisiert werden soll. Der ursprüngliche Text, der zu heftigen Protesten geführt hatte, wurde erheblich geändert, um diese Zustimmung zu erreichen. Nun muss die EU-Kommission nach dem Vorschlag des Europaparlaments eine neue Richtlinie ausarbeiten. Doch nicht alle in Europa sind mit dem Kompromiss zufrieden.
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Top-Thema vom Freitag, 23. Dezember 2005
Nach seinem Wahlsieg vor zwei Monaten wird der konservative Politiker Lech Kaczynski heute als polnischer Präsident vereidigt. Nach zehn Jahren Amtszeit geht gleichzeitig der populäre ... » mehr
Nach seinem Wahlsieg vor zwei Monaten wird der konservative Politiker Lech Kaczynski heute als polnischer Präsident vereidigt. Nach zehn Jahren Amtszeit geht gleichzeitig der populäre Aleksander Kwasniewski in den politischen Ruhestand. In Polen kündigt sich ein politischer und gesellschaftlicher Umbruch an.
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Stimmen zum Populismus
Süddeutsche Zeitung - Deutschland | Dienstag, 9. Oktober 2007
Anlässlich des Wahkampfs in der Schweiz überlegt Joseph Hanimann, was den Populismus der Schweizerischen Volkspartei (SVP) und ihres Spitzenkandidaten Christoph Blocher von dem anderer Länder unterscheidet: » mehr
Anlässlich des Wahkampfs in der Schweiz überlegt Joseph Hanimann, was den Populismus der Schweizerischen Volkspartei (SVP) und ihres Spitzenkandidaten Christoph Blocher von dem anderer Länder unterscheidet: "Wirkt der Populismus anderswo in Europa verhockt, auffahrend, ressentimentgeschüttelt, vulgär, so tritt er bei den Anhängern von Christoph Blocher und seiner SVP mit einem kühlen Sach- und Menschenverstand auf, der verblüfft und der ihn besonders unheimlich macht... Anders als Le Pens Front National in Frankreich, als die norditalienischen oder flämischen Regionalisten, als die polnischen Nationalisten, als Haiders Liberal-Patrioten und die sonstigen europäischen Fundamentalvarianten gegen die Globalisierung braucht die SVP-Ideologie keine kernigen Sätze, pointierten Provokationen und sakralisierten Prinzipien, sondern klingt irgendwie immer ein paar Töne zu leise. Das macht sie weit herum hörbar, weiter als ihre Schwesterparteien, und veranlasst auch die Gegner zu moderaten Antworten im Namen der höheren Vernunft."
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Open Democracy - Großbritannien | Montag, 17. September 2007
Der Direktor des Thinktanks Policy Network, Olaf Cramme, schreibt über die Rolle der Bürger in der EU: » mehr
Der Direktor des Thinktanks Policy Network, Olaf Cramme, schreibt über die Rolle der Bürger in der EU: "Die Art, wie die EU derzeit funktioniert, steht im Gegensatz zur Idee der EU-Bürgerschaft. Beim Konzept der EU-Bürgerschaft müssen die Individuen das Gefühl haben, die wichtigsten Mechanismen ihrer Gesellschaft zu verstehen und an ihnen teilzuhaben... Auf der anderen Seite müssen die Bürger bereit sein, in der politischen Führung den ultimativen Ausdruck ihres Glaubens an Wahlfreiheit und die Möglichkeit von Veränderung sehen. Doch da in Europa die Technokraten dominieren, entsteht der Eindruck, bestimmte Entwicklungen und ihre Dynamik seien zwangsläufig. Das führt dazu, dass sich die Individuen davon verabschieden, Bürger zu sein - und sich langfristig auch von der Idee der EU-Integration abwenden. Schlimmer noch: Wenn es keine Wahlmöglichkeiten gibt, wächst das Gefühl von Unsicherheit. So kann sich ein falscher Populismus politisch Gehör verschaffen, der immer verführerischer wird. Davon zeugt der Aufstieg von Demagogen in ganz Europa, die aus verschiedenen politischen Richtungen kommen."
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L'Hebdo - Schweiz | Freitag, 15. Juni 2007
Der Historiker Jacques Rupnik analysiert im Gespräch mit Yves Steiner die Entwicklung der osteuropäischen Staaten, die 2004 der EU beigetreten sind. "Es gibt da ein Paradoxon: » mehr
Der Historiker Jacques Rupnik analysiert im Gespräch mit Yves Steiner die Entwicklung der osteuropäischen Staaten, die 2004 der EU beigetreten sind. "Es gibt da ein Paradoxon: Der Übergang zu Demokratie und Marktwirtschaft ist im Ganzen gelungen. Der Lebensstandard der Bevölkerung ist vor und nach dem EU-Beitritt gestiegen. Aber gleichzeitig hat sich bei den Eliten Widerstand formiert. Es ist der Widerstand derer, die zum Beitritt zur EU beigetragen haben, von Polen über die Ex-Tschechoslowakei bis hin zu Ungarn... Das bedeutet eine neue politische Gegebenheit, die von Polarisierung und einem Hang zum Populismus geprägt ist. Die populistischen Strömungen kritisieren den Konsens, auf den sich die Regierungen von rechts bis links seit 1989 immer verlassen konnten: die Einführung der Marktwirtschaft, die Entwicklung eines Rechtsstaates und der Beitritt zu Nato und EU. Jetzt stellen sie das in Frage und sagen damit dem postkommunistischen Erbe den Kampf an - nicht aber dem kommunistischen."
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Le Temps - Schweiz | Montag, 11. Dezember 2006
"In unserer Demokratie gibt es ein neues Bündnis von Meinung und Macht. Die Presse, die Umfragen und die aktuellen Kommentare in der Tagespresse tragen dazu ... » mehr
"In unserer Demokratie gibt es ein neues Bündnis von Meinung und Macht. Die Presse, die Umfragen und die aktuellen Kommentare in der Tagespresse tragen dazu bei, dass es lauter konforme Meinungen gibt", schreibt der Schriftsteller und Jurist Michel Guénaire zum französischen Präsidentschaftswahlkampf. Seiner Ansicht nach wird diese "Meinung zur stillschweigenden Richtlinie allen Denkens... Meinungsdemokratie ist keine richtige Demokratie. Sie führt zu Demagogie, die wiederum im Populismus endet. Die öffentliche Meinung ist anti-demokratisch. Vielleicht wollen unsere neuen Kandidaten die Bevölkerung durch Meinungsdemokratie mit ihren Institutionen versöhnen? Sie täuschen sich. Denn die Menschen wünschen sich verantwortliche Politiker, die ein Projekt verfolgen, das jenseits der Gefühle liegt. Aber vielleicht wissen die Kandidaten nichts anderes zu sagen als das, was die Umfragen ergeben? Dann müssen sie davon Abstand nehmen, ein öffentliches Amt auszuüben."
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Frankfurter Allgemeine Zeitung - Deutschland | Freitag, 20. Oktober 2006
Tschechien-Korrespondent Karl-Peter Schwarz analysiert das Phänomen des Populismus in Ost- und Mitteleuropa: » mehr
Tschechien-Korrespondent Karl-Peter Schwarz analysiert das Phänomen des Populismus in Ost- und Mitteleuropa: "Der Aufstieg der Populisten und ihr Scheitern an der Verwirklichung ihrer Wahlprogramme haben dieselbe Ursache: Regierungen müssen auf die Erfordernisse des Binnenmarktes und den Druck der Globalisierung reagieren, und eben dieser Druck bringt Populisten an die Macht. Vor dieser Schwierigkeit stehen nicht nur die neuen Mitgliedsländer der EU. Fast allenthalben geht ein tiefer Riss durch die Wählerschaften, polarisiert - wie in Italien - ganze Gesellschaften oder verhindert - wie in Deutschland und wohl auch in Österreich - die Bildung von Mehrheiten mit hinreichend großer programmatischer Schnittmenge. Das erzwingt große Koalitionen, deren Lösungskapazität beschränkt ist... Ungarn und die Tschechische Republik, Polen und die Slowakei sind nicht postkommunistische Sonderfälle. Sie kämpfen vielmehr mit den gemeinsamen, für die EU heute insgesamt typischen Problemen politischer Stagnation."
» zur Homepage (externer Link, Frankfurter Allgemeine Zeitung)
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Magyar Hírlap - Ungarn | Donnerstag, 5. Oktober 2006
Adam Michnik, Herausgeber der polnischen Gazeta Wyborcza, zieht im Interview mit Zsolt Ivan Nagy eine Bilanz der politischen Entwicklung der vergangenen 15 Jahre. "Es gab ... » mehr
Adam Michnik, Herausgeber der polnischen Gazeta Wyborcza, zieht im Interview mit Zsolt Ivan Nagy eine Bilanz der politischen Entwicklung der vergangenen 15 Jahre. "Es gab Dinge, die wir nicht kontrollieren konnten und wir sind mit dem Versuch gescheitert, unsere Gesellschaften davon zu überzeugen, dass derzeit die Gefahr in der neuen Welle des Populismus liegt. Der Populismus kann sowohl in postkommunistischem als auch in antikommunistischem Gewand auftreten. Es kommt sogar vor, dass sich die entschieden antikommunistischen Populisten mit postkommunistischen Populisten verbünden, wie das vor kurzem in Polen geschehen ist. Das ist ein schlechter Moment für die gesamte Visegrad-Region. Wir müssen eine klare Diagnose stellen und nach einer Methode suchen, wie wir unsere Gesellschaften von der Verlogenheit des Populismus überzeugen können. Diese Überzeugungsarbeit kann nur von den Intellektuellen geleistet werden."
» zum ganzen Artikel (externer Link, ungarisch)
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Der Standard - Österreich | Donnerstag, 5. Oktober 2006
"Als Seismograf sind Populisten für die Demokratie geradezu unentbehrlich", schreibt Josef Kirchengast mit Blick auf die Erfolge von Populisten in Ost- und Westeuropa. "Sie verdeutlichen nicht nur - durch Überzeichnung - vorhandene Probleme, sondern legen damit auch grundsätzliche demokratische Defizite offen, vor allem ein gestörtes Verhältnis zwischen den Bürgern und ihren Repräsentanten. Und genau deshalb tun sich die europäischen Demokratien, im Osten wie im Westen, mit den Populisten so schwer. Im Westen ist es das immer drängendere Problem der Immigration und Integration, das populistischen Gruppen und Politikern den Nährboden liefert; im Osten sind es vor allem die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Transformation nach dem Zusammenbruch des Kommunismus. Die Probleme unterscheiden sich, aber die Versuche, mit dem Populismus zurechtzukommen, sind ähnlich. Ausgrenzen, Hereinnehmen, inhaltliche Annäherung: » mehr
"Als Seismograf sind Populisten für die Demokratie geradezu unentbehrlich", schreibt Josef Kirchengast mit Blick auf die Erfolge von Populisten in Ost- und Westeuropa. "Sie verdeutlichen nicht nur - durch Überzeichnung - vorhandene Probleme, sondern legen damit auch grundsätzliche demokratische Defizite offen, vor allem ein gestörtes Verhältnis zwischen den Bürgern und ihren Repräsentanten. Und genau deshalb tun sich die europäischen Demokratien, im Osten wie im Westen, mit den Populisten so schwer. Im Westen ist es das immer drängendere Problem der Immigration und Integration, das populistischen Gruppen und Politikern den Nährboden liefert; im Osten sind es vor allem die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Transformation nach dem Zusammenbruch des Kommunismus. Die Probleme unterscheiden sich, aber die Versuche, mit dem Populismus zurechtzukommen, sind ähnlich. Ausgrenzen, Hereinnehmen, inhaltliche Annäherung: Das sind im Wesentlichen die Ansätze, populistische Bewegungen zu entschärfen. Teilweise überschneiden sie sich. Allen gemeinsam ist, dass sie nur beschränkt erfolgreich, mitunter sogar kontraproduktiv sind."
» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
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Dziennik Gazeta Prawna - Polen | Samstag, 30. September 2006
"Es wäre falsch zu suggerieren, dass die politische Kultur des Westens im Widerspruch zur politischen Kultur Osteuropas stünde", betont der britische Soziologe Frank Furedi im ... » mehr
"Es wäre falsch zu suggerieren, dass die politische Kultur des Westens im Widerspruch zur politischen Kultur Osteuropas stünde", betont der britische Soziologe Frank Furedi im Europa-Magazin der Zeitung. Im Osten wie im Westen Europas hießen nicht alle Bürger die EU-Weltanschauung einer multikulturellen Gesellschaft gut. "Rechte und populistische Parteien gibt es nicht nur in Polen und der Slowakei. Die rechtsextreme NPD erzielte einen bedeutenden Wahlerfolg in Mecklenburg-Vorpommern. Rechte, nationalistische Parteien bekommen große Unterstützung in Belgien und selbst in Frankreich... Die EU-Bürokratie ist auch deshalb gegenüber dem osteuropäischen Populismus so empfindlich, weil er Werte zum Ausdruck bringt, die es auch im Westen gibt, nur in einer zivilisierteren Form. Die EU fühlt sich sicherer in der Konfrontation mit Nationalisten und Populisten in Bratislava als im alten Europa, weil die Ersteren durch ihre Verbindungen zu rechten Xenophoben leichter zu diskreditieren sind."
» zum ganzen Artikel (externer Link, polnisch)
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Les Echos - Frankreich | Montag, 4. September 2006
Der deutsch-britische Soziologe Ralf Dahrendorf erklärt in einem Text für Projekt Syndicate das Wiederaufleben des Populismus mit der Krise der politischen Parteien. "Dieser Niedergang der ... » mehr
Der deutsch-britische Soziologe Ralf Dahrendorf erklärt in einem Text für Projekt Syndicate das Wiederaufleben des Populismus mit der Krise der politischen Parteien. "Dieser Niedergang der Parteien spiegelt auch den Niedergang der Klassen wider. Das alte Proletariat und die alte Bourgeoisie sind verschwunden. An ihre Stelle trat eine manchmal so bezeichnete 'nivellierte Mittelstandsgesellschaft', an deren einem Ende sich allerdings eine bedeutende Elite der Superreichen befindet und am anderen eine Unterschicht. Die Gesellschaftsstruktur an sich ist instabil geworden." Populisten würden diese Unsicherheit nutzen, so Dahrendorf, indem sie Lösungen versprächen, "die nichts mehr mit den Gepflogenheiten und Normen der Mäßigung, vor allem mit gemäßigten demokratiepolitischen Strategien und einem Internationalismus zu tun haben, der darauf abzielt, Frieden und Wohlstand zu fördern. Manchmal fragt man sich, ob wir vielleicht nicht das Ende der Geschichte, sondern vielmehr das Ende der aufgeklärten Geschichte oder womöglich der Aufklärung selbst miterleben."
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Neue Zürcher Zeitung - Schweiz | Montag, 31. Juli 2006
Der rumäniendeutsche Schriftsteller Richard Wagner analysiert die Zunahme populistischer Strömungen in allen Ländern Ostmitteleuropas: » mehr
Der rumäniendeutsche Schriftsteller Richard Wagner analysiert die Zunahme populistischer Strömungen in allen Ländern Ostmitteleuropas: "Entscheidend für den Erfolg des Populismus ist die Manipulation der Begriffe. Man gibt sich antikapitalistisch und antikommunistisch zugleich. Das ist bei dem ungarischen nationalkonservativen Oppositionschef Viktor Orban zu beobachten, dessen politische Anfänge noch liberal geprägt waren, aber auch bei den Brüdern Kaczynski in Polen. Deren Partei nennt sich 'Partei für Recht und Gerechtigkeit'. In beiden Fällen wird das 'Eigene' als belagert dargestellt. Was früher durch den Sowjetimperialismus bedroht war, erscheint jetzt unter dem Druck der Globalisierung als gefährdet. Alte und neue Feindbilder haben Konjunktur." Als Antwort fordert Wagner eine "stärkere Vernetzung der zivilen Kräfte über die Grenzen hinaus, zwischen West und Ost".
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Sme - Slowakei | Mittwoch, 21. Juni 2006
Binnen eines knappen Jahres haben Polen, Ungarn, Tschechen und Slowaken neue Parlamente gewählt und driften damit politisch auseinander, stellt Peter Morvay fest. "Die Slowakei geht ... » mehr
Binnen eines knappen Jahres haben Polen, Ungarn, Tschechen und Slowaken neue Parlamente gewählt und driften damit politisch auseinander, stellt Peter Morvay fest. "Die Slowakei geht einen anderen Weg als ihre unmittelbaren Nachbarn Tschechien und Ungarn. Sie folgt eher dem Beispiel Polens. In Prag und Budapest verabschiedeten sich die Wähler vom Populismus und Extremismus. In der Slowakei und in Warschau gewannen Populisten, die bereit sind, im Interesse der Macht mit dem Teufel zu paktieren, mit extremistischen nationalistischen Parteien. Im Falle des slowakischen Siegers, der sozialdemokratischen Partei Smer, muss man gar sagen, dass ihr Populismus noch reinblütiger ist als der ihrer nächsten Freunde, Viktor Orban und Jiri Paroubek. Die haben wenigstens demokratische Wurzeln. Die Smer dagegen entstand als rein populistische Partei."
» zum ganzen Artikel (externer Link, slowakisch)
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Przekrój - Polen | Freitag, 26. Mai 2006
Welchen Einfluss Populisten auf das politische System eines Landes haben, beschreibt der britische Politikwissenschaftler Paul Taggart im Gespräch mit Wawrzyniec Smoczynski. "Populisten zerstören die Demokratie ... » mehr
Welchen Einfluss Populisten auf das politische System eines Landes haben, beschreibt der britische Politikwissenschaftler Paul Taggart im Gespräch mit Wawrzyniec Smoczynski. "Populisten zerstören die Demokratie in dem Sinne, dass sie die Debatten beenden. Die repräsentative Demokratie stützt sich auf Pluralismus, und der Eintritt eines Populisten in ein System polarisiert die Meinungen. Der Rest der politischen Szene beginnt sich in Bezug auf den Populisten zu definieren und so verschwindet der Pluralismus. Und ein Mangel an Meinungsvielfalt dient nicht einer guten Politik. Andererseits hält Populismus nicht lange, daher ist sein Einfluss natürlicherweise begrenzt."
» zum ganzen Artikel (externer Link, polnisch)
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Europäischer Populismus
Postimees - Estland | Dienstag, 9. Oktober 2007
Martin Kala befürchtet, der wachsende Populismus in einigen europäischen Mitgliedsländern könnte die Verabschiedung des EU-Reformvertrags in diesem Herbst verhindern. "Populistische Politiker vermitteln den Eindruck, Europa ... » mehr
Martin Kala befürchtet, der wachsende Populismus in einigen europäischen Mitgliedsländern könnte die Verabschiedung des EU-Reformvertrags in diesem Herbst verhindern. "Populistische Politiker vermitteln den Eindruck, Europa sei nur ein elitärer Klub. Nationalistische Phrasen, protektionistische Maßnahmen und allgemeines Misstrauen nehmen zu. In einigen Mitgliedstaaten wird immer häufiger die Botschaft vermittelt, eigene Interessen und die 'wahren Sorgen des Volkes' müssten mehr in den Vordergrund gerückt werden. Was für Signale haben etwa die polnischen Führer sonst in der letzten Zeit an Brüssel gesendet? Nur die, dass sich ihr Volk vor allem um die Zukunft Polens sorgt, nicht um die Europas."
» zum ganzen Artikel (externer Link, estnisch)
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Élet és Irodalom - Ungarn | Mittwoch, 15. August 2007
Die ungarische Demokratie sei ernsthaft in Gefahr, hatte der Schriftsteller Péter Nádas vor einigen Wochen in einem Essay gewarnt. Der Schriftsteller Iván Sándor analysiert die Hintergründe: » mehr
Die ungarische Demokratie sei ernsthaft in Gefahr, hatte der Schriftsteller Péter Nádas vor einigen Wochen in einem Essay gewarnt. Der Schriftsteller Iván Sándor analysiert die Hintergründe: "Die Regierungsparteien achten die Spielregeln der Verfassung und der Demokratie, aber die größte Oppositionspartei [die rechtskonservative Fidesz] missachtet sie, macht durch rituelle Auftritte Politik auf der Straße und grenzt sich kaum von den Rechtsradikalen ab. Immer öfter wird die Einführung der direkten Demokratie gefordert, nicht als rechtsmäßige Kontrolle der Regierung, nicht als oppositionelle, auf das Versammlungsrecht basierende Aktion, sondern als Legitimierung populistischer Forderungen durch die Massen."
» zum ganzen Artikel (externer Link, ungarisch)
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Gazeta Wyborcza - Polen | Dienstag, 17. Juli 2007
In Polen haben sich die populistische Bauernpartei Samoobrona und die ultrarechte Liga Polnischer Familien (LPR) zusammengeschlossen. Sie wollen bei den nächsten Parlamentswahlen mit einer gemeinsamen Liste namens LiS (polnisch für "Fuchs") antreten und hoffen so, ihre Position in der Regierungskoalition mit der PiS zu stärken. Piotr Pacewicz kommentiert: » mehr
In Polen haben sich die populistische Bauernpartei Samoobrona und die ultrarechte Liga Polnischer Familien (LPR) zusammengeschlossen. Sie wollen bei den nächsten Parlamentswahlen mit einer gemeinsamen Liste namens LiS (polnisch für "Fuchs") antreten und hoffen so, ihre Position in der Regierungskoalition mit der PiS zu stärken. Piotr Pacewicz kommentiert: "Die aus Angst vor der PiS entstandene Verbindung des billigen Populismus der Samoobrona mit dem nationalen, hinterwäldlerischen Programm der LPR ist eine gute Nachricht. Dies müsste das seit Monaten voranschreitende Verschwinden zweier peinlicher Formationen beschleunigen... Jede der beiden Parteien hat eine große, negativ eingestellte Wählerschaft, die sich nur zum Teil überschneiden. Der Kampf um die Macht innerhalb des Bündnisses wird die Zahl der Gegner von Samoobrona und LPR nur vermehren. So wird das Füchslein statt einer Belohnung eher die Ablehnung der Wählerschaft erreichen."
» zum ganzen Artikel (externer Link, polnisch)
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Le Temps - Schweiz | Dienstag, 12. Juni 2007
Die rechtsextreme Partei Front National hat in der ersten Runde der französischen Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag mit 4,3 Prozent der Stimmen relativ schwach abgeschnitten. Sylvain ... » mehr
Die rechtsextreme Partei Front National hat in der ersten Runde der französischen Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag mit 4,3 Prozent der Stimmen relativ schwach abgeschnitten. Sylvain Besson glaubt, dass Nicolas Sarkozy mit seiner UMP der Partei von Jean-Marie Le Pen das Wasser abgegraben hat, indem er dessen Lieblingsthemen wie "'Gewalt, Immigration, nationale Identität und eine Übermacht des Staates' besetzt hat... Das ist auch für andere europäische Länder lehrreich, die ebenfalls Spielarten eines mehr oder weniger ausgeprägten Populismus ausgesetzt sind. Man sollte die Sorgen der Bürger ernst nehmen, auch wenn sie politisch nicht korrekt sind. Das ist allemal besser als sich hinter einem verbalen Antifaschismus zu verstecken, der zwar gut gemeint ist, aber in der Sache leider nichts ausrichtet. Es ist besser, Vorschläge zu machen, auch wenn sie angreifbar sind und manchmal demagogischer Natur, als davon auszugehen, die Rechtsextremen würden verschwinden, bloß weil sie moralisch geächtet werden. Weil Nicolas Sarkozy das verstanden hat, ist er Präsident geworden."
» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
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Monitor - Bulgarien | Mittwoch, 18. April 2007
In Bulgarien werden am 20. Mai die 18 bulgarischen Abgeordneten für das Europaparlament gewählt. Teofan Germanow kommentiert den Wahlkampf: » mehr
In Bulgarien werden am 20. Mai die 18 bulgarischen Abgeordneten für das Europaparlament gewählt. Teofan Germanow kommentiert den Wahlkampf: "Es gibt keinen ernsthaften Dialog zwischen den Parteien, Institutionen und der Zivilgesellschaft. Stets hört man nur die Antwort: 'Es geht nicht'. Das macht den Unterschied zwischen uns und den Amerikanern deutlich. Wenn bei uns etwas Neues eingeführt werden soll, hört man: 'Das geht nicht', während es in den USA heißt: 'Schauen wir, was wir tun können' ... Die Parteien stellen keine wert- und sinnvollen Wahlprogramme auf, sondern versuchen es mit Populismus... Das europäische Thema wird so banalisiert, dass die Menschen bereits den Sender wechseln, wenn sie nur den Buchstaben 'E' hören. Ihre Ohren werden immer empfänglicher für populistische und anti-europäische Zaubersprüche."
» zum ganzen Artikel (externer Link, bulgarisch)
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Postimees - Estland | Montag, 5. März 2007
In Estland wurde am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Zum ersten Mal konnten die Bürger auch per Internet ihre Stimme abgeben. Für die Zeitung ist die Wiederwahl der regierenden Reformpartei von Premier Andrus Ansip eine kleine Sensation: » mehr
In Estland wurde am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Zum ersten Mal konnten die Bürger auch per Internet ihre Stimme abgeben. Für die Zeitung ist die Wiederwahl der regierenden Reformpartei von Premier Andrus Ansip eine kleine Sensation: "Zum ersten Mal seit der Wiederherstellung der Unabhängigkeit Estlands ist der alte Premierminister voraussichtlich auch der neue. Das ist ein gutes Zeichen, nicht zuletzt für das Ausland. Die neuen EU-Staaten haben in den letzten Jahren durch politische Instabilität und zunehmenden Populismus für negative Schlagzeilen gesorgt. Die gestrigen Wahlen in Estland mit ihrem großen Erfolg für die Regierungspartei und der daraus resultierenden politischen Kontinuität sind vor allem vor diesem Hintergrund überaus positiv zu bewerten. Schließlich hat auch die gestiegene Wahlbeteiligung gezeigt, dass es der Bevölkerung nicht gleichgültig ist, was aus Estland wird: Trotz aller Probleme haben sich die Menschen nicht von der Politik abgewendet."
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Die Presse - Österreich | Freitag, 5. Januar 2007
Nach dem Debakel des Irak-Krieges liegt für Michael Prüller der Machtverlust der USA klar auf der Hand. Bleibt die Frage, wer den Vereinigten Staaten als ... » mehr
Nach dem Debakel des Irak-Krieges liegt für Michael Prüller der Machtverlust der USA klar auf der Hand. Bleibt die Frage, wer den Vereinigten Staaten als führende Supermacht folgen könnte. Prüller fürchtet, dass nur Russland und China in Frage kommen - und Europa nicht. "Administrativ seit den übereilten Beitritten von Rumänien und Bulgarien endgültig überfordert und, was viel schwerer wiegt, völlig ratlos, was die eigenen Werte, Aufgaben und Ziele betrifft. Von einer tiefen Identitätskrise gepackt, laviert das Spitzenpersonal des 'einheitlichen' Europa heute zwischen Abgehobenheit und müdem Populismus. Starke Visionen im Dialog mit der Bevölkerung zu entwickeln - das war einmal. Und wäre doch heute eminent wichtig. Doch von einem Kontinent, wo schon eine Angela Merkel zu den herausragenden Staatsleuten gezählt werden muss, wird man wenig weltpolitische Führungsarbeit erwarten können."
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Libération - Frankreich | Mittwoch, 8. November 2006
Alain Duhamel kommentiert die Stimmung in Frankreich anlässlich des bevorstehenden Wahlkampfs für die Präsidentschaftswahlen 2007. "Frankreich verfällt immer mehr in Populismus. Frankreichs Eliten werden systematisch ... » mehr
Alain Duhamel kommentiert die Stimmung in Frankreich anlässlich des bevorstehenden Wahlkampfs für die Präsidentschaftswahlen 2007. "Frankreich verfällt immer mehr in Populismus. Frankreichs Eliten werden systematisch heruntergemacht. Sie werden für jedes Versagen, jeden Rückschritt verantwortlich gemacht, aber wenn es Fortschritte oder Erfolge gibt, dankt man ihnen nie. Frankreich neigt zu verbalen Ausfällen und zu diffuser Selbstherrlichkeit. Es hat zunehmend demagogische Züge und bedient sich bewusster Vereinfachungen." Duhamel meint, die französische Verfassung begünstige dieses Phänomen. "Seit einer Generation keimt Populismus. Die Fünfte Republik erhöht das Risiko noch, denn der soziale Dialog ist blockiert und - es ist abwegig, archaisch und destruktiv - dem Parlament fehlen Kontrollmechanismen, um das Handeln des Präsidenten und der Regierung zu regulieren."
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Diena - Lettland | Montag, 16. Oktober 2006
Toomas Hendrik Ilves wolle mit seinem Antrittsbesuch als estnischer Präsident in Lettland alte Wunden heilen, meint Peteris Strautins. Die habe er vor acht Jahren mit ... » mehr
Toomas Hendrik Ilves wolle mit seinem Antrittsbesuch als estnischer Präsident in Lettland alte Wunden heilen, meint Peteris Strautins. Die habe er vor acht Jahren mit seiner Äußerung geschlagen, Estland sei kein baltischer, sondern ein nordischer Staat. "Damals fühlten wir uns alle sehr gekränkt... Dabei könnten auch wir die Idee kultivieren, ein Teil Nordeuropas zu sein. Die nordischen Staaten haben in der Welt einen guten Ruf als Wissenschaftsnationen und als wirtschaftlich erfolgreiche Länder mit einer humanen Gesellschaft... Der Begriff 'Mittel- und Osteuropa' dagegen wurde erst mit dem Verlangen nach Freiheit verbunden und steht nun für Populismus und die Wiedergeburt eines aggressiven Nationalismus. Aus dieser Region sollten wir uns möglichst rasch verabschieden."
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L'Humanité - Frankreich | Montag, 9. Oktober 2006
Maurice Ulrich stellt fest, dass der Vlaams Belang seit den letzten Kommunalwahlen noch einmal zugelegt hat. "Dieses Ergebnis zeigt, wie tief die politische Krise ist, ... » mehr
Maurice Ulrich stellt fest, dass der Vlaams Belang seit den letzten Kommunalwahlen noch einmal zugelegt hat. "Dieses Ergebnis zeigt, wie tief die politische Krise ist, in der Europa heute steckt. Belgien ist kein Einzelfall, im Gegenteil... Rechte Populisten aller Schattierungen machen in Norwegen, Dänemark, Österreich, den Niederlanden und in Norditalien mehr als zehn Prozent aus. In der Schweiz stellen sie mehr als 20 Prozent. In den meisten Fällen überschneiden sie sich mit den Rechtsextremen. Das ist auch in Osteuropa nicht besser... Es sind Perspektivlosigkeit, das Fehlen echter Alternativen zur vorherrschenden Politik und das Gefühl, dass Rechts und Links austauschbar sind, die den Boden für Demagogen, Rechtsextreme, für Populismus und Hass bereiten - in Frankreich, in Belgien und in Europa."
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Le Monde - Frankreich | Donnerstag, 21. September 2006
Ausgehend von den Krawallen in Budapest fragt Anne Rodier den französischen Politologen und Rechtsextremismus-Experten Jean-Yves Camus, ob der zunehmende Populismus in Ungarn, Polen und der ... » mehr
Ausgehend von den Krawallen in Budapest fragt Anne Rodier den französischen Politologen und Rechtsextremismus-Experten Jean-Yves Camus, ob der zunehmende Populismus in Ungarn, Polen und der Slowakei als eine regionale Krise innerhalb der neuen EU-Mitgliedsländer gesehen werden kann. "Es hat immer ultranationalistische Strömungen in diesen Ländern gegeben. Aber es ist sehr schwer, diese Parteien einzuordnen. Die Grenzen sind fließend in all den Staaten, in denen die Bewegungen, die sich gegen die Sowjets erhoben haben, auch immer die Aura von Befreiern haben. Die dortige Krise heute ist eine Reaktion auf die EU - in wirtschaftlicher Hinsicht und was die Identität betrifft."
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Sme - Slowakei | Montag, 7. August 2006
Peter Schutz findet, man solle angesichts der Regierungsbeteiligung von Jan Slotas nationalistischer Partei SNS die Gefahr von "Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Populismus" in der Slowakei nicht übertreiben: » mehr
Peter Schutz findet, man solle angesichts der Regierungsbeteiligung von Jan Slotas nationalistischer Partei SNS die Gefahr von "Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Populismus" in der Slowakei nicht übertreiben: "Im Unterschied zu Roman Giertych und seiner Liga Polnischer Familien, deren 'Werte' in Kaczynskis Regierungserklärung doch deutlich spürbar wurden, hat die SNS keinen einzigen Gedanken präsentiert, der die Ungarn oder die Roma beeinträchtigen könnte. Die SNS hat noch nicht einmal protestiert, als sich Dusan Caplovic [stellvertretender Ministerpräsident, zuständig für europäische Angelegenheiten und Minderheitenpolitik] bei einem Arbeitsessen mit seinem Vorgänger Pal Czaky auf ein Gesetz zur Finanzierung der Minderheitenkultur geeinigt hat. Die vorherige Regierungskoalition hat es nicht geschafft, ein solches Gesetz vorzulegen. Mit dem Regierungsprogramm hat Slota 'ein Stiftungssystem zur Unterstützung der Kultur nationaler Minderheiten' unterzeichnet. Die SNS-Wähler hätten Grund genug, vor dem Rathaus in Zilina [dort ist Slota Bürgermeister] zu demonstrieren."
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Trouw - Niederlande | Freitag, 7. Juli 2006
"Die Ministerin für Integration Rita Verdonk gehört in die gleiche Riege wie der Österreicher Jörg Haider, der Belgier Filip Dewinter, der Holländer Pim Fortuyn, der ... » mehr
"Die Ministerin für Integration Rita Verdonk gehört in die gleiche Riege wie der Österreicher Jörg Haider, der Belgier Filip Dewinter, der Holländer Pim Fortuyn, der Franzose Jean-Marie Le Pen und der Amerikaner Ross Perrot. Alle sind Populisten, die die Demokratie bedrohen, indem sie vereinfachende Lösungen anbieten", erklärte kürzlich Hans Dijkstal, der ehemalige Vorsitzende der rechtsliberalen Partei VVD, in der auch Verdonk Mitglied ist, in einem Interview mit einer Regionalzeitung. "Laut Dijkstal wird die politische Kultur Hollands durch vereinfachende Betrachtungen bedroht. Vor allem der Einfluss des Fernsehens verhindert, auch die Nuancen im Blick zu behalten."
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Le Soir - Belgien | Mittwoch, 12. April 2006
Der französische Politologe Guy Hermet erklärt im Interview mit Dominique Berns, dass die Niederlage Silvio Berlusconis nicht das Ende des Populismus bedeutet. "Indem das alte ... » mehr
Der französische Politologe Guy Hermet erklärt im Interview mit Dominique Berns, dass die Niederlage Silvio Berlusconis nicht das Ende des Populismus bedeutet. "Indem das alte Parteiensystem - Christdemokraten gegen Kommunisten - aufgegeben wurde, ist der Populismus fast zu einem politischen System geworden... Auch wenn Berlusconi und seine Verbündeten diesmal verloren haben, muss man sich bewusst sein, dass sie schon zweimal gewonnen haben. Sie kommen wieder. Italien gibt in gewisser Weise den Ton an, denn Berlusconi hat dem Populismus einen neuen Klang gegeben... Berlusconi hat die Politik zu einem Vergnügen gemacht. Ist es nicht das, was die Völker wollen? Dass Politik weniger 'langweilig' ist? Noch wichtiger ist aber, dass sich die Politiker - in Italien und in ganz Europa - auf diesen Populismus einstellen müssen."
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Népszabadság - Ungarn | Samstag, 25. März 2006
Ungarn hat eines der größten Haushaltsdefizite in der EU, und doch überbieten sich die Parteien in diesem Wahlkampf mit unrealistischen Wahlversprechen, bedauert der Bürgerrechtler und ... » mehr
Ungarn hat eines der größten Haushaltsdefizite in der EU, und doch überbieten sich die Parteien in diesem Wahlkampf mit unrealistischen Wahlversprechen, bedauert der Bürgerrechtler und Politologe Peter Tölgyessy. "Das Realeinkommen wuchs in der letzten Legislaturperiode doppelt so schnell wie die Wirtschaft... Trotzdem ist im ganzen Land kaum jemand zu finden, der mit seinem Leben zufrieden ist... Wegen des bereits gefährlich hohen Haushaltsdefizits kann die kommende Regierung nicht nur auf Wirtschaftswachstum setzen. Es dürfen keine weiteren Jahre ohne bedeutende Reformen vergehen, weil Ungarn dringend neue Antriebskräfte braucht. Aber Reformen sind kaum möglich, wenn der Populismus zum wichtigsten Element des politischen Systems wird."
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Sydsvenskan - Schweden | Mittwoch, 8. März 2006
In Norwegen und Dänemark haben vor allem die rechtspopulistischen Parteien von den Verwerfungen im Karikaturenstreit profitiert. In Schweden sehe das anders aus, schreibt die Zeitung. ... » mehr
In Norwegen und Dänemark haben vor allem die rechtspopulistischen Parteien von den Verwerfungen im Karikaturenstreit profitiert. In Schweden sehe das anders aus, schreibt die Zeitung. "In Schweden haben die Sozialdemokraten weder Programmatik noch Sprache der Rechtspopulisten kopiert... Das hat nichts mit einer mangelhaften öffentlichen Debatte zu tun oder dass die schwedische Demokratie Einschränkungen unterliegt. Vielmehr zeigen die etablierten Parteien Verantwortung. Sie stärken den Populismus nicht, sie kopieren ihn nicht, sie legitimieren ihn nicht und kooperieren nicht mit ihm."
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