Home / Presseschau / Archiv / Magazin / Politik / Europäische Identität / Analyse

Die EU zwischen Legitimität und Effektivität, von Gerd Strohmeier

« zurück . 1 . 2 . 3 . 4 . 5

Fazit

Die parlamentarische Demokratie ist sicherlich die bestmögliche Form demokratischer Herrschaft auf nationaler Ebene, jedoch nicht auf europäischer Ebene. Die Errichtung demokratischer Strukturen auf europäischer Ebene ist keine Frage der "pauschalen Übertragung nationalstaatlicher Mechanismen auf nicht-nationale Einrichtungen",[1] sondern eine Frage der adäquaten Anpassung demokratischer Postulate an supranationale Rahmenbedingungen.

Die bestmögliche - nicht zwingend befriedigende - Antwort auf diese Frage liefert die "Mittelbarkeitslehre". Diese impliziert aber das zentrale Problem der Diskrepanz zwischen Legitimität und Effektivität, das neben dem "Verfassungsproblem" (oder als Teil des "Verfassungsproblems") zur Zerreißprobe für die EU im 21. Jahrhundert werden könnte.

« zurück . 1 . 2 . 3 . 4 . 5

Weitere Artikel zu den Themen » EU-Verfassung, » Europa
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Verfassung, » Europa