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Aufwind der Regionen
von Christoph Mayerl
Katalanen, Schotten oder Flamen streben nach Unabhängigkeit: In Europa gewinnen separatistische Bewegungen an Fahrt. Befördert die europäische Integration das Auseinanderbrechen der Nationalstaaten?
Nicht nur in Osteuropa, wo nach dem Zusammenbruch des Kommunismus alte Nationalstaaten zerfielen und neue entstanden, sondern auch in Westeuropa gibt es separatistische Bewegungen. Die wenigsten kämpfen wie die baskische Separatistenorganisation Eta mit terroristischen Mitteln für Unabhängigkeit. Stattdessen führen sie - wie die Katalanen - einen Kulturkampf um die Anerkennung der eigenen Sprache, Kultur und Nationalität.

katalonischen Satz "Wir sind eine Nation" in die Höhe. Foto: AP
Oft sind es die wohlhabenden Regionen, die aufbegehren. Sie können es sich leisten - so zum Beispiel die über Bodenschätze verfügenden Schotten - in aller Ruhe darüber nachzudenken, ob sie eine Abspaltung für sinnvoll halten. Das Beispiel Belgien zeigt, dass das Vorantreiben von Dezentralisierung und Regionalisierung ein fast unaufhaltsamer Prozess sein kann, der eine Gesellschaft immer tiefer spaltet.
Vorbild und Nachahmung - der Fall Katalonien
Zum ersten Mal hat die Frankfurter Buchmesse in diesem Herbst mit Katalonien kein Gastland, sondern eine Region als Ehrengast. Und hat damit in ein Wespennest gestochen. Das wurde den Veranstaltern spätestens dann klar, als das in Barcelona beheimatete Kulturinstitut Ramon Llull, das mit der Auswahl der Schriftsteller für Frankfurt beauftragt wurde, alle Landsleute ausschloss, die auf Spanisch schreiben. Damit sind Erfolgsautoren wie Edoardo Mendoza oder Carlos Ruiz Zafón aus dem Rennen, obwohl sie Katalanen sind.
Seit Jahrzehnten wird über die Unabhängigkeit Kataloniens debattiert, doch in letzter Zeit ist der Ton schärfer geworden. "Leider will eine Minderheit zu einer Zeit, in der der Einfluss des Spanischen in der Welt zunimmt, diese Sprache im Herzen des spanischen Staates ausrotten", wetterte die spanische Tageszeitung ABC schon vor einem Jahr am 13. Juli 2006, als Katalonien einen eigenen Stand auf der Buchmesse beantragte. "Sprache ist ein Instrument des sozialen Zusammenhalts und darf nicht zur Diskriminierung von Bürgern oder für revanchistische Politik missbraucht werden", hielt das konservative Blatt fest.
Die Sorge um die Einheit Spaniens ist nicht unbegründet. Das Land besteht aus siebzehn autonomen Gemeinschaften, in vielen gärt es. Eine Volksabstimmung hat Andalusien im Februar 2007 zu einer "nationalen Realität" verholfen - mit Hymne, Flagge und Feiertag. Galizische Nationalisten verlangen von Madrid Reparationszahlungen in Höhe von 24 Milliarden Euro. Die Regierungen der Kanararischen Inseln und der Balearen überlegen laut, ob sie nicht noch autonomer werden wollen. Und im Baskenland hat die Eta ihren ohnehin nicht eingehaltenen Waffenstillstand vor kurzem wieder aufgekündigt.
Für sie alle ist Katalonien ein Vorbild. Tatsächlich war Barcelona noch nie so weit entfernt von Madrid wie heute. Seit 1978 gilt das Gebiet im Nordosten der iberischen Halbinsel zwischen Mittelmeer und Pyrenäen als autonome Region und verfügt neben weitreichenden Kompetenzen in der Bildungs-, Gesundheits- und Wirtschaftspolitik unter anderem auch über eine eigene Polizei. Im neu ausgehandelten Autonomiestatut ist Katalonien schon im vergangenen Jahr zu einer "nationalen Realität" aufgestiegen. Virtuell ist Katalonien schon seit zwei Jahren ein Land: Damals genehmigte die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers ICANN die Endung "cat". Es ist die erste Endung überhaupt, die für eine Region und Kultur steht.
Eigensinnige friedliche Schotten
Im Sport ist die national-regionale Unabhängigkeit der Katalanen schon etabliert. Bei der Hallenfußballweltmeisterschaft im Juni 2007 im russischen Jakutsk besiegte beispielsweise die erstmals angetretene katalanische Mannschaft die spanischen Kollegen mit 5:3. Eine eigene Fußballmannschaft hat auch Schottland, und zwar seit 1872. Damals bestritt es das erste internationale Match gegen England, es endete unentschieden. Mittlerweile ist man in Schottland der Abspaltung auch politisch ein gutes Stück näher gekommen. Seit der letzten Wahl im Mai 2007 ist die separatistische Scottish National Party (SNP) an der Macht. In drei Jahren soll nun die Bevölkerung über eine mögliche Unabhängigkeit per Referendum entscheiden. Derzeit würde knapp die Hälfte dafür stimmen.
Vorbild für Schottland ist Irland, das mit seiner wirtschaftsfreundlichen Politik im Schatten Englands beträchtliche Wachstumsraten aufweist. Michael O'Sullivan warnte am 3. Mai in der Irish Times vor der Wirtschaftskraft eines neuen unabhängigen Nachbarn Schottland: "Ein eigenständiges Schottland könnte in Bezug auf ausländisches Kapital und ausländische Arbeitskräfte ein aggressiverer Konkurrent für Irland werden, auch wenn beide Länder dann möglicherweise enger im Rat der Inseln oder im Rat der EU zusammenarbeiten würden."
Der schottische Parlamentsabgeordnete und ehemalige britische Finanzminister, Tom McCabe, wies in einem Beitrag für die belgische Tageszeitung La Libre Belgique am 1. Juni 2007 auf die Gewaltlosigkeit des schottischen Nationalismus hin. Denn "anders als beim Nationalismus Osteuropas oder der Balkanstaaten hat die schottische Variante wenig mit Ethnizität oder Religion zu tun. Was in der Entstehung begriffen ist, sind ein anderes Schottland und ein anderes Großbritannien, und das ist Schottlands Lehre für Europa."
Fernsehcoup in Belgien
Während die schottischen Nationalisten noch auf den richtigen Zeitpunkt für die Unabhängigkeit warten, war für viele Belgier die Spaltung des Landes in einen flämischen Norden und einen wallonischen Süden schon einmal Wirklichkeit. Am 13. Dezember 2006 sendete das belgische Fernsehen eine fiktive Reportage, in der ein aufgeregter Journalist aus dem Parlament meldete, dass die Abgeordneten des nördlichen Flandern soeben die Unabhängigkeit beschlossen hätten. Die Königsfamilie sei nach Kinshasa geflohen. Neun von zehn wallonischen Zuschauern nahmen das ernst.
"Im Grunde handelte es sich dabei um eine Fiktion, die klar machen wollte, dass der Separatismus eben keine 'Fiktion' ist", kommentierte Pierre Bouillon am Tag darauf in der größten französischsprachigen Tageszeitung Le Soir. Auch die Ex-Parlamentarier Serge Moureaux und Antoinette Spaak waren sich in ihrem am 26. Februar ebenfalls in Le Soir veröffentlichten "Manifest für die Einheit der Frankophonie" sicher, dass die Einheit Belgiens nicht mehr zu retten ist. "Die französischsprachigen Belgier müssen sich darauf einstellen."
Flandern dominiert Belgien nicht nur politisch – seit 30 Jahren hat das Land ausschließlich flämische Premierminister –, sondern vor allem wirtschaftlich. Das früher arme Flandern hat sich zum boomenden Hightech-Standort gewandelt, der Niedergang der Schwerindustrie lässt Wallonien zu einer defizitären Problemregion werden. Der Süden rechnet sich einfach nicht mehr, beobachtete Alois Berger in einem Beitrag für den Deutschlandfunk am 6. Juni 2007. "Die treibenden Kräfte der Spaltung Belgiens sitzen in den flämischen Vorstandsetagen."
Kein gemeinsamer Nenner
Das wirtschaftliche Wohlergehen ist auch anderswo in Europa der entscheidende Hintergrund, vor dem sich separatistische Diskurse abspielen. Norditalien wäre ohne den Süden eines der reichsten Länder der EU, und auch im spanischen Baskenland liegt der Verdienst höher als im Rest des Landes. Man könne die verschiedenen Bewegungen in Europa zwar nicht auf einen Nenner bringen, stellte das britische Magazin Economist am 1. März 2007 fest. Aber Geld spiele in vielen Fällen eine gewichtige Rolle. "Ärmere Regionen werden sich eher nicht von reicheren Staaten abspalten, reichere Regionen hingegen - oder die, die greifbare natürliche Ressourcen haben - könnten das sehr wohl wollen."
Spielen wirklich nur wirtschaftliche Beweggründe eine Rolle bei der zunehmenden Selbständigkeit europäischer Regionen und Provinzen? Der französische Journalist Jean-Michel Helvig befürchtete am 29. Dezember 2005 in der französischen Libération, dass die EU den Trend zur "Neuordnung der Regionen" indirekt unterstützt: "Obwohl sich dieser National-Regionalismus seit der Erweiterung in den Neunzigern radikalisiert hat, ist er bereits in der Funktionsweise der EU verankert. Die nach Autonomie strebenden Regionen nutzen das Supranationale an Europa, um ihre Regierungen zu umgehen und ihre eigenen, insbesondere wirtschaftlichen Interessen geltend zu machen."
Viele Separatisten sind Vertreter des europäischen Gedankens. Und das nicht ohne Grund. Die EU unterstützt das Subsidiaritätsprinzip seit jeher, weil sie sich davon eine auf die jeweiligen örtlichen Bedürfnisse zugeschnittene und damit effizientere Verwaltung verspricht. 1985 wurde deshalb die Versammlung der Regionen Europas ins Leben gerufen, die sich zum Erfolgsmodell entwickelt hat. Heute gehören ihr 250 Regionen aus 30 Ländern an, darunter auch Katalonien.
Wirkt diese Versammlung als Druckventil für separatistische Rhetorik oder dient sie als Katalysator, der die Atomisierung der alten Nationalstaaten vorantreibt? Antoine Maurice sah am 1. März 2007 in der schweizerischen Tribune de Genève schwarz für die Staaten bisheriger Prägung: "Die alten europäischen Nationen können sich in Zeiten von Terrorismus und Globalisierung nicht sicher sein, die Vormachtstellung in den internationalen Beziehungen oder für den Zusammenhalt des Landes zu behalten."
Der in Genf lehrende Politologe Nicolas Levrat widerspricht im Gespräch mit euro|topics: "Den Einfluss starker Regionen über die Mitbestimmung auf nationaler Ebene zu kanalisieren, war ein cleverer Schachzug, der den Staat gestützt hat, nicht unbedingt als Nationalstaat, aber als Staat in all seiner auch regionalen Vielfältigkeit." Indem die EU ärmere Regionen unterstützt, vermindere sie die wirtschaftlichen Differenzen zwischen den Regionen einzelner Staaten. Auch Michael Mocek sah die EU in der tschechischen Zeitung Mlada fronta dnes am 11. Juli 2006 eher als einigende Kraft. "Dass der Westen Europas anders als der Osten nicht zerbricht, liegt maßgeblich an der EU, die erst den Rahmen für mehr Autonomie bietet."

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