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Nordeuropäisches Erfolgsmodell

Der Blick in den Norden Europas lässt manche Länder neidisch werden. Das so genannte Nordische Modell hat sich trotz Krise durchgesetzt und ist zum Erfolgsmodell geworden. Jochen Hille lüftet das Geheimnis seines Erfolgs.

Totgesagte leben länger. Das Nordische Modell galt Anfang der 90er Jahre als Auslaufmodell. Finnland, Dänemark und Schweden litten unter ökonomischen Krisen mit hoher Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung. Einzig Norwegen blieb, konserviert im Ölreichtum, von der Krise des Wohlfahrtstaates verschont.

Das nordische Modell: eine Option für ganz Europa?
Foto: Photocase

Heute sind die ökonomischen Daten der nordeuropäischen Länder vorbildlich. Hohes Wachstum, wenig Arbeitslosigkeit und hohe Beschäftigungsquoten, gute Staatsfinanzen und sehr wenig Armut. Und regelmäßig führen die nordeuropäischen Länder internationale Vergleichsstatistiken an. Demnach lebt man im Norden gesünder, länger, man ist gebildeter, weniger korrupt und die Zufriedenheit mit dem politischen System ist hoch.

Ist diese wundersame schnelle Erholung der nordischen Staaten nur Glück oder steckt System dahinter? Die nordischen Staaten Finnland, Norwegen, Schweden, Dänemark und Island zeichnen sich durch eine bestimmte Bauweise des Wohlfahrtsstaates aus. Diese Bauweise wird in den Sozialwissenschaften als Nordisches- oder Skandinavisches Modell bezeichnet. Da Finnland nicht zu den skandinavischen Ländern zählt, ist der Begriff "Nordisches Modell" präziser. Dieses Wohlfahrtsmodell gilt als großzügig. Auch die hohen Staatsquoten (Schweden 53,7%; zum Vergleich Deutschland 46,6 % und USA 33,8%[1]) und die hohen Einkommenssteuern mit starker Steuerprogression – der Spitzensteuersatz lag 2006 in Schweden bei 56,6%[2] - sowie hohe Mehrwertsteuersätze (ca. 25%) sind typisch. Hier gab es allerdings in den letzten Jahren deutliche Reformen. So wurden ähnlich wie in der aktuellen deutschen Steuerreform, die Steuerbelastung der Unternehmen gesenkt, jedoch die Steuerbemessungsgrundlage verbreitert. Angemerkt sei, dass es in Nordeuropa, aufgrund öffentlicher Steuerregister und der niedrigen Korruption, schwierig ist Steuern zu hinterziehen. Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit gelten auch nicht als Kavaliersdelikte.

Der zentrale Unterschied des Nordischen Modells zum Deutschen liegt in der Art und Weise wie Ein- und Auszahlungen in die sozialen Sicherungssysteme organisiert werden. In Deutschland herrscht das Versicherungsprinzip vor. Dieses basiert – auf der zunehmend fiktiv gewordenen – Annahme, dass der Normalarbeitnehmer einer festen und gut bezahlten Vollzeitarbeit für seine gesamte Erwerbsbiografie nachgeht. Die soziale Absicherung des traditionell männlichen Arbeitnehmers und seiner Familie hängt von diesem System ab. Und das Ehegattensplitting führt dazu, dass sich für die Ehefrau vor allem Teilzeitarbeit lohnt. Wer in Deutschland seine Arbeitsstelle verliert, wird auf die niedrige soziale Grundsicherung (i.d.R. Hartz IV) zurückgeworfen. Diese wird nur gewährt, wenn alle anderen Einnahmequellen und das Vermögen zum Bestreiten des Lebensunterhaltes eingesetzt werden (Subsidiaritätsprinzip). Dagegen wird die soziale Sicherung in Nordeuropa direkt aus den hohen Steuereinnahmen finanziert. Der Staat nimmt viel und er gibt viel. Dabei basiert der Anspruch auf Sozialleistungen primär auf dem Bürgerstatus. Ebenso sind Sozialleistungen in Nordeuropa als Bürgerrecht – quasi für alle Landeskinder – konzipiert.

Dies hat wesentliche Vorteile: Es ist einfach und kostengünstig, weil keine komplizierten Bedarfs- und Vermögensprüfungen notwendig sind. Damit wird sicher gestellt, dass alle Bürger in den Genuss von Sozialleistungen kommen, und nicht nur diejenigen, welche die komplizierten Anträge verstehen. Da alle Bürger ein Recht auf Leistungen und die Pflicht zum Steuern zahlen haben, ist das System relativ transparent und wird akzeptiert. Im Gegensatz z.B. zu Deutschland wird weniger nach Berufs- oder Familienstatus differenziert. So gibt es kein Ehegattensplitting, sondern eine Individualbesteuerung. Damit in Verbindung stehen die sehr hohen Erwerbsquoten (Schweden 77,3% Deutschland 72%)[3], insbesondere der Frauen. Individualbesteuerung, hohe Lebenshaltungskosten, relativ niedrige Einkommen pro Kopf und hohe Steuersätze für die einzelnen Arbeitnehmer machen den Zwei-Verdiener-Haushalt allerdings auch zur Notwendigkeit.
Das Nordische Modell basiert – mehr noch als das Deutsche – darauf, dass möglichst viele arbeiten und Steuern zahlen und möglichst wenige die teueren Sozialleistungen in Anspruch nehmen. Dass alle arbeiten, ist damit zugleich Ziel und Voraussetzung des Nordischen Modells.

Zum Nordischen Modell gehört zudem ein grundlegender Pragmatismus und die Neigung zu konsensualen Lösungen. In den politischen Systemen Nordeuropas gibt es keine starken Vetomächte wie z.B. Bundesländer oder Bundesverfassungsgericht in Deutschland. Wenn Staat, Arbeitgeber und die starken Gewerkschaften sich auf etwas einigen, dann wird das umgesetzt. Die hohen staatlichen sozialen Absicherungen und das Vertrauen ins politische System führen dazu, dass Veränderungen politisch akzeptiert werden. Die de facto Abschaffung des Kündigungsschutzes in Dänemark wäre politisch kaum durchsetzbar gewesen, wenn nicht gleichzeitig eine massive, auch finanzielle, Unterstützung der Arbeitssuchenden stattfände (Flexicurity).

Der demokratische National- und Wohlfahrtsstaat wird in Nordeuropa als legitimer Vertreter der Interessen der Bürger angesehen. Der gute Staat darf tief in die Gesellschaft eingreifen; von ihm wird erwartet, dass er sich vorsorgend und fürsorglich für die Geschicke der Bürger einsetzt. Dabei gibt es nur zwei relevante politische und rechtliche Kategorien: Den guten demokratischen Nationalstaat und den einzelnen Bürger.
Hier fängt die Frage nach der Übertragbarkeit des Nordischen Modells an. Das Nordische Modell basiert auf dem Vertrauen der Bürger in ihren demokratischen, friedlichen, funktionstüchtigen und handlungsfähigen Staat. Verglichen mit den zentralistischen politischen Systemen Nordeuropas mit ihren ethnisch und religiös (Lutheranertum) homogenen Bevölkerungen, ist Deutschland und erst recht Europa ein schwierig zu hütender "Sack voller Flöhe". Man denke nur an die vielen Veto-Möglichkeiten in Deutschland, vom dynamischen Mehrebenensystem der EU ganz zu schweigen.

Umgekehrt ist das Vertrauen der Bürger in das politische System und den Wohlfahrtsstaat in Nordeuropa aber nicht nur Voraussetzung, sondern auch das Resultat von transparenten und einfachen Regeln, die soziale Leistungen als Anspruch aller Bürger begreifen. Die Höhe sozialer Transferleistungen ist vor dem Hintergrund hoher Arbeitslosigkeit weder auf Deutschland noch auf Europa zu übertragen. Einfache, kosteneffiziente, verständliche und (zunächst) niedrige soziale Transferleistungen – die auf dem europäischen Bürgerstatus basieren – schaffen aber ein kollektives europäisches Selbstverständnis und eine Verantwortungsgemeinschaft. Ein europäisches Bürgergeld sollte die Grundlage für Vertrauen und soziale Sicherheit in Europa sein. Die nordischen Staaten zeigen, dass soziale Sicherheit und wirtschaftlicher Erfolg keine Gegensätze sind. Vielmehr setzt die Bereitschaft zum Wandel ein Gefühl von Sicherheit voraus.

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