Frankreichs geläuterte Anti-Europäer

Das neue Kabinett von Frankreichs Präsident François Hollande hat am Donnerstag die Amtsgeschäfte übernommen. Die Außenpolitik wird nun von denjenigen bestimmt, die sich 2005 gegen eine europäische Verfassung aussprachen, gibt die linksliberale Tageszeitung El País zu bedenken: "Es ist schon paradox, dass der jetzige Außenminister, Laurent Fabius, und sein Kollege für EU-Politik, Bernard Cazeneuve, die wichtigsten Wortführer der Sozialisten waren, die für das Nein beim Referendum 2005 warben, das zur Ablehnung der europäischen Verfassung führte. Aber heute sind sie alle für Europa; für ein anderes Europa, wie gestern der neue Wirtschaftsminister Pierre Moscovici klarstellte. Im doppelten Sinne: Zum einen fordern sie eine Wachstumsagenda als Ergänzung zum Fiskalpakt. Zum anderen versprechen sie, dass die Union unter deutsch-französischer Führung wieder zu einer Gemeinschaft wird, in der alle Mitgliedsstaaten und Institutionen mitzureden haben. Man möchte also von der Idee eines Direktoriums Abstand nehmen."

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