Russland und China ignorieren Folter in Syrien

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat Syriens Führung unter Präsident Baschar al-Assad in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht systematische Folter vorgeworfen. Solange Russland und China sich nicht von Assad abwenden, werden Europas Sanktionen nichts ausrichten, meint die linksliberale Tageszeitung De Morgen: "Als Europäer könnten wir uns vorwerfen, dass uns das Schicksal der syrischen Bevölkerung wenig interessiert. In einem gewissen Sinn stimmt das auch. … Auf der anderen Seite ist es auch so, dass die EU so ziemlich alle Mittel ausgeschöpft hat, um dem Assad-Regime zu schaden. Die vielen Sanktionen Europas sind bereits seit Monaten in Kraft und verbieten jede militärische, finanzielle und wirtschaftliche Unterstützung. Wenn es nur an Europa läge, wäre das Regime bereits trocken gelegt. Die Problemländer bleiben China und Russland. Vor allem Moskau verhält sich wie ein Verbündeter von Assad. Vor zwei Wochen noch versuchten die Russen Kampfhubschrauber nach Syrien zu transportieren. ... Die Ära, in der Putin und Co. einen weltweit schockierenden Menschenrechtsbericht ernst nehmen und daraus die richtigen Konsequenzen ziehen, ist noch nicht angebrochen."

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