Băsescu soll trotzdem abtreten

Rumäniens Staatschef Traian Băsescu bleibt wohl im Amt, weil sich zu wenig Rumänen am Referendum zu seiner Amtsenthebung beteiligten. Von den Teilnehmern stimmten rund 80 Prozent gegen Băsescu. Das Staatsoberhaupt sollte den Weg für vorgezogene Präsidentschaftswahlen frei machen, meint Robert Schwartz auf dem Internetportal der Deutschen Welle: "Der alte Staatschef kehrt zwar in seinen Palast zurück, doch anders als beim Referendum 2007 ist seine Macht geschwächt. Eine Zusammenarbeit mit der sozial-liberalen Regierung ... ist quasi unmöglich. Eine Fortsetzung der politischen Krise aber würde Rumänien in einen gefährlichen Strudel hineinziehen, aus dem auch der alte Seefahrer Basescu ... keinen Ausweg finden würde. Damit das Land wieder in ruhigeres Fahrwasser gerät, gibt es für Basescu praktisch nur noch eine Möglichkeit: siegestrunken abtreten und Platz machen für vorgezogene Präsidentschaftswahlen im Herbst 2012, zeitgleich mit den vorgesehenen Parlamentswahlen. Es ist höchste Zeit, dass sich in Rumänien ... die alten politischen Cliquen verabschieden. Junge und glaubwürdige Politiker müssen eine reale Chance bekommen, damit in Rumänien Demokratie und europäische Werte auch nach diesem absurden Sommertheater weiterhin Bestand haben."

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