Hollande versucht sich als Gerhard Schröder

Die Reformagenda, die der französische Präsident François Hollande am Sonntag vorgestellt hat, trägt in Anlehnung an das Reformprogramm "Agenda 2010" des deutschen Ex-Kanzlers Gerhard Schröder den Namen "Agenda 2014". Doch außer dem Namen haben die beiden Programme nichts gemein, stellt die liberale Wirtschaftszeitung les Echos fest: "Ziel der Agenda 2010 ... war nicht das Sparen um des Sparens willen, sondern die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit. Doch so etwas scheint François Hollande seinem Auftritt vom Sonntag nach zu urteilen nicht vorzuhaben. Indirekt, ohne es so zu sagen, fordert der Präsident Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf, sowohl über einen flexibleren Arbeitsmarkt als auch über neue Sicherheiten für die Angestellten zu verhandeln. Doch um die Wettbewerbsfähigkeit zu fördern, ist das zu wenig. Eine echte wirtschaftspolitische Strategie sucht man hier vergebens. Was die Haushaltspolitik betrifft, ist die Strategie hingegen klar: Hollande setzt auf höhere Steuern. ... Das ist das Gegenteil dessen, was man in Deutschland praktiziert: Seit zehn Jahren kürzt man dort die Staatsausgaben, um die Steuerlast zu senken."

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Alle verfügbaren Texte von » Jean-Françis Pécresse

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