Europäische Föderation ist ein Wagnis

Die Vorschläge zu einer Bankenunion und einer Föderation von Nationalstaaten, die EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Mittwoch präsentiert hat, würden große Umwälzungen bedeuten und sollten deshalb gründlich diskutiert werden, betont die liberale Tageszeitung Göteborgs-Posten: "Barroso möchte eine Weiterentwicklung zu einer Banken- und Steuerunion und das erfordert einen neue Vertragsgrundlage. Der Druck von außen diktiert, welche Veränderungen wirtschaftlich notwendig sind. Die Herausforderung ist nun, diese Entwicklung auch jenen verständlich zu machen, die keine Wirtschaftsexperten sind. Die EU ist auf dem Weg, eine Föderation von Nationalstaaten zu werden. Aber was dies für die Demokratie und die Politik bedeutet, ist bei weitem nicht klar. Barroso hat für den Herbst einen entsprechenden Entwurf versprochen. Dieser wird der notwendige Ausgangspunkt einer Debatte werden, die sich mit den demokratischen Erfordernissen mindestens genau so intensiv beschäftigen muss wie mit den wirtschaftlichen."

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