Bankenunion notfalls mit Veto stoppen

Die EU-Finanzminister haben am Freitag und Samstag in Nikosia über eine Bankenunion beraten, die unter anderem die zentrale Aufsicht über die rund 6.000 Banken in der Euro-Zone umfasst. Die liberal-konservative Tageszeitung Jyllands-Posten bleibt skeptisch gegenüber den Plänen, zumal Nicht-Euro-Länder wie Dänemark sich zwar eventuell an der Bankenaufsicht beteiligen können, aber nichts zu sagen hätten: "Dänemarks Regierung und Parlament müssen sich in den kommenden Wochen und Monaten gemeinsam mit den anderen Nicht-Euro-Ländern eine möglichst starke Verhandlungsposition gegenüber den Euro-Ländern und der EU-Kommission sichern. Im äußersten Fall muss die dänische Regierung die Bankenunion mit einem Veto stoppen, wenn nicht sichergestellt wird, dass sie [mit allen Rechten und Pflichten] für die gesamte EU gilt. Abgesehen davon gibt es gute Gründe zu diskutieren, ob wir überhaupt eine Bankenunion brauchen. Bisher hat die EU-Kommission dafür keine überzeugenden Argumente geliefert."

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