Tiefere EU-Integration noch in weiter Ferne

EU-Kommissionschef José Manuel Barroso hat am Wochende seine Forderung nach einer europäischen Föderation der Nationalstaaten verteidigt. Diese Vision ist aber nur schwer umzusetzen, fürchtet die liberale Tageszeitung Turun Sanomat: "Nimmt man die Vereinigten Staaten als Maßstab, dann ist es bis zu einem europäischen Bundesstaat noch ein weiter Weg. Über Steuern, die Sozialpolitik und Bildung wird auf nationaler Ebene entschieden. Das gemeinsame EU-Budget ist sehr klein. Ohne den gemeinsamen Willen der Mitgliedsländer können keine wesentlichen Befugnisse auf Unionsebene übertragen werden. Barroso hatte recht: Das F-Wort braucht man nicht zu fürchten. Insbesondere in der Wirtschaftspolitik gibt es noch Raum und Bedarf für einer tiefere Integration. Allzuweit kann man auf dem Weg des Föderalismus dennoch nicht voranschreiten. Dem Projekt fehlt es an der Unterstützung der Bürger und am politischen Realismus."

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