Tschechiens Kommunisten bleiben unglaubwürdig

In Tschechien sind die oppositionellen Sozialdemokraten als klarer Sieger aus den Stichwahlen zum Senat am Freitag und Samstag hervorgegangen - in der ersten Runde der Senatswahlen und bei den Regionalwahlen hatte die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSČM) noch einen Wahlerfolg gefeiert. Für die konservative Tageszeitung Lidové noviny ist das ein Beleg dafür, dass die Wähler weiter an der Demokratiefähigkeit der Kommunisten zweifeln: "Nur einer von zwölf kommunistischen Kandidaten wurde gewählt. Das kann man nicht als Erfolg bezeichnen. Der Wähler will bislang keine Kommunisten im Senat. ... Die Kommunistische Partei gibt sich den Anschein, als hätte sie sich geändert. Aber auf ihrer Kandidatenliste tauchen nur alte Kader auf. Eine Partei, die in einer der Parlamentskammern, dem Senat, keine adäquate Vertretung hat, ist alles andere als ein normaler Teil des Systems. Die KSČM ist nach wie vor keine normale demokratische Partei. Da sie das Wahlvolk nicht auswechseln kann, wird sie wohl ihre Kandidaten auswechseln müssen."

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Alle verfügbaren Texte von » Martin Zvěřina

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