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La Vie - Frankreich | Donnerstag, 11. Oktober 2007

Bringt der Reformvertrag die EU voran?

Jean-Pierre Denis bezweifelt, dass der EU-Reformvertrag die Beziehungen innerhalb der EU vereinfacht: "Die Union hat sich festgefahren, sie ist in einem Widerspruch gefangen, der sich immer schwieriger auflösen lässt. Dem Publikum zuliebe ist sie gezwungen, oberflächliche Vereinfachungen vorzunehmen, was sie jedoch nur durch rechtliche Verkomplizierungen und Vertiefungen schafft, die immer spitzfindiger werden, wenn sie nicht total verdreht sind. Im Nachhinein führen die obskuren, wenn auch wohlmeinenden technisch-politischen Maßnahmen zu noch mehr Skepsis. Diese perverse Spirale funktioniert besser denn je. Formal und grundsätzlich ist der vereinfachte EU-Vertrag schrecklich gewunden und noch viel unverständlicher als die ursprüngliche Verfassung."

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