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De Volkskrant - Niederlande | Montag, 13. Oktober 2008

Niederländer wollen Schimpfverbot im Parlament

Die großen Fraktionen in den Niederlanden fordern ein Verbot von Beschimpfungen und Beleidigungen im Parlament. Dies sei vor allem gegen die rechtspopulistische Partei für die Freiheit (PVV) und ihren Führer Geert Wilders gerichtet, meint die Tageszeitung De Volkskrant. "Es ist daher auch die Frage, ob man bereit ist, Wilders das Wort zu entziehen, wenn das den Vorwurf einbringt, man traue sich nicht, die Probleme beim Namen zu nennen. Die Niederlande mögen ein Land von Pfarrern sein. Doch leider sind nur wenige Politiker mit der Gabe des Wortes gesegnet. Das rächt sich, seitdem es Mode ist zu sagen, was man denkt. Wortgewandtheit kann das Niveau einer scharfen Debatte erhöhen. Gekränktsein schlägt die Diskussion tot. Dass das dem Ansehen des Parlaments schadet, ist nun wirklich das letzte Argument, von dem Wilders sich überzeugen ließe. Der PVV-Führer richtet sich schließlich nicht an seine Abgeordnetenkollegen, sondern an seine Anhänger, für die die Volksvertretung sowieso keine Autorität mehr hat."

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