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Dagens Nyheter - Schweden | Montag, 20. Oktober 2008

EU-Wahlkampf in Schweden

Neun Monate vor den Wahlen zum europäischen Parlament befinden sich die Parteien in Schweden bereits im Wahlkampf. Die Stockholmer Tageszeitung Dagens Nyheter hofft, dass diese Wahlen – die vierten EU-Wahlen des Landes – endlich den Übergang von Protestwahlen zu einem normalen demokratischen Prozess schaffen: "Einen Monat nach den Wahlen zum europäischen Parlament, übernimmt Schweden die europäische Ratspräsidentschaft. ... Wenn der Lissabon-Vertrag ratifiziert ist, muss Schweden ihn umsetzen. 'Mit dem Lissabon-Vertrag schreitet der Machttransfer von der nationalen Ebene auf die EU-Ebene voran, die ihren eigenen Präsidenten und Außenminister haben wird,' schreiben die [Grünen-Politiker] Maria Wetterstrand und Ulf Holm. Aber Carl B. Hamilton, der Sprecher der Liberalen für Klima- und Energiepolitik, hatte ein gutes Argument, als er in einer Pressemitteilung sagte, es sei 'naiv' zu glauben, dass EU-Ziele trotz einer ernsthaft geschwächten EU-Kooperation erreicht werden können."

» zur gesamten Presseschau vom Montag, 20. Oktober 2008

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