Václav Klaus bekräftigt Nein zu Lissabon

Tschechiens Präsident Václav Klaus hat vor dem Verfassungsgericht in Brno (Brünn) seine ablehnende Haltung zum Vertrag von Lissabon bekräftigt. Das Gericht befindet darüber, ob der EU-Vertrag mit der tschechischen Verfassung übereinstimmt. Die linke Tageszeitung Právo kommentiert die anstehende Entscheidung des Gerichts: "Wenn das Gericht urteilen sollte, dass der Vertrag nicht verfassungskonform ist, sollte die Regierung die nötigen Veränderungen in der Verfassung initiieren. Tschechien kann sich nicht erlauben, Lissabon abzulehnen. Aus einem einfachen Grunde: Wir sind es, die die EU brauchen, nicht umgekehrt."

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Alle verfügbaren Texte von » Jiří Hanák

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