Aufweichung des Lissabon-Vertrags?

Am heutigen Donnerstag beraten die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel auch über die Zukunft des blockierten Vertrags von Lissabon. Die Wirtschaftszeitung Financial Times Deutschland befürchtet eine Aufweichung des Vertragswerks. "Denn beim heutigen Gipfel in Brüssel wird der irische Premier Brian Cowen den anderen Staats- und Regierungschefs erklären, wie er nach dem Nein seiner Landsleute zum Lissabon-Vertrage weiter vorgehen will. Dabei dürfte der Ire ein zweite Referendum für Herbst 2009 in Aussicht stellen - falls die Partnerstaaten einige Bedingungen erfüllen. Nicht verhandelbar ist in Cowens Forderungskatalog, dass Irland auch künftig mit einem eigenen Kommissar im Brüsseler Kollegium vertreten sein muss. Da es keine Sonderregeln für ein Land geben kann, dürfte sich die Gipfelrunde darauf verständigen, dass in der Behörde weiter gilt: ein Staat, ein Kommissar. ... Eine ständig wachsende Kommission ohne Hierarchien und Grenzen einzurichten, die sich der Kontrolle entzieht und dazu neigt, ihre Kompetenzen auszuweiten, wäre ein Irrweg."

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