Russisches Demokratiedefizit

Die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera spricht von fortschreitenden Demokratiedefiziten in Russland. Am Montag war der russische Menschenrechtsanwalt Stanislaw Markelow in Moskau erschossen worden. "Verbrechen und dunkle Machenschaften sind eindeutig Symptome für die Malaise von Ländern, in denen ein so genanntes Demokratiedefizit alarmierendes Niveau erreicht hat. Wiederkehr des Willens zur Macht, Wirtschaftsaggressivität, autoritäre Nostalgien, postsowjetische Nachsicht, Missachtung der gesellschaftlichen Rechte sind die Charakteristika des Regimes, das von einem ehemaligen KGB-Agenten geleitet wird. ... Der neue Präsident der Vereinigten Staaten Barack Obama, der ab heute alle Probleme der Welt lösen soll, sollte das Dossier Russland an erste Stelle seiner Notstand-Agenda setzen."

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