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Magyar Nemzet - Ungarn | Montag, 9. Februar 2009

Europawahlen als Test für Skeptiker

Die konservative Zeitung schreibt über die euroskeptische Partei Libertas, die vom irischen Multimillionär Declan Ganley ins Leben gerufen wurde und die bei den Europaparlamentswahlen ins Rennen gehen will. "Declan Ganley, der ein glühender Befürworter der europäischen Idee ist, hat früher jedes europäische Abkommen gutgeheißen. Als Politiker trat Ganley auf den Plan, als er bei der irischen Volksabstimmung über den Lissaboner Vertrag das letztlich siegreiche 'Nein'-Lager tatkräftig unterstützte. Das Programm der Libertas strebt eine europäische Zusammenarbeit an, in der die Macht nicht in den Händen der demokratisch unkontrollierbaren Brüsseler Bürokratie ist und die Souveränität der EU-Mitgliedsstaaten und der Einflussbereich der nationalen Regierungen nicht weiter schrumpft. ... Es ist freilich fraglich, ob eine Partei, die der nationalstaatlichen Souveränität das Wort redet und welche die undemokratische Brüsseler Machtkonzentration in Frage stellt, Chancen hat, ihrer Politik auf europäischer Ebene Geltung zu verschaffen."

» zur gesamten Presseschau vom Montag, 9. Februar 2009

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