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Diena - Lettland | Mittwoch, 22. April 2009

Lettische Regierung muss mutig sein

Nach Ansicht der Tageszeitung Diena sind die Folgen der Wirtschaftskrise in Lettland besonders drastisch. "Die Regierungssitzung in dieser Woche könnte zu den wichtigsten in der jüngeren Geschichte des Landes gehören. Am Freitag muss die Regierung darüber entscheiden, ob sie in der Lage ist, die Ausgaben so weit zu senken, wie dies der vom [Internationalen Währungsfonds] IWF gesteckte Rahmen vorschreibt. Und bei der von [Staatspräsident Valdis] Zatlers anberaumten Sitzung muss Klarheit in die Frage der Reformen in der Verwaltung, im Bildungs- und Gesundheitswesen sowie im Bereich Verteidigung gebracht werden, um hier nicht nur die Kosten zu reduzieren, sondern diese Institutionen zugleich effektiver zu machen. Wird die Regierung den Mut aufbringen und tun, was zu tun ist? … Allen Kabinettsmitgliedern muss klar sein, welche gewaltige Verantwortung jetzt auf ihren Schultern ruht. Es gibt nur zwei Möglichkeiten: entweder jetzt die staatlichen Funktionen zu optimieren oder in ein paar Monaten festzustellen, dass der Haushalt aus dem Ruder läuft."

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