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Sme - Slowakei | Freitag, 15. Mai 2009

Europawahlen: Slowakisches Desinteresse könnte sich wiederholen

Die Slowaken sorgten bei den vergangenen Europawahlen für die niedrigste Wahlbeteiligung, die es je in einem EU-Mitgliedsland gegeben hat. Die liberale Tageszeitung Sme äußert die Sorge, dass es womöglich jetzt zu einem neuen Minus-Rekord kommen könnte. "Die Union kämpft seit Jahren mit dem Vorwurf einer nicht ausreichenden demokratischen Kontrolle. Die Argumente lauten: Erstens: Die Union verändert sich hin zu einem Superstaat [Bundesstaat]. Zweitens: Sie ist nicht unter der demokratischen Kontrolle der Bürger. Drittens: Die Union ist weit weg von den Bürgern. ... Sicher, die niedrige Wahlbeteiligung ist eine Schande, aber sie bedeutet nicht, dass die Bürger an der Demokratie zweifeln."

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