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Figyelő - Ungarn | Freitag, 5. Juni 2009

Europawahlen: Wer spricht hier von Europawahlen?

Die ungarischen Parteien hätten im Europawahlkampf europäische Themen weitgehend ignoriert, schreibt die Wirtschaftszeitung Figyelő in ihrem Leitartikel: "Den hiesigen Parteien ist es gelungen, den Wahlkampf über die Bühne zu bringen, ohne auch nur ein Wort über die EU zu verschwenden. ... Freilich: Auch in anderen Ländern hat die Innenpolitik die parteipolitischen Kraftproben der vergangenen Wochen dominiert. Gleichwohl stach der ungarische Provinzialismus besonders heraus. Was Ungarn in Zukunft in der Europäischen Union verwirklichen will, bleibt für die Wähler ein Rätsel. Das war auch in den vergangenen fünf Jahren nicht anders, doch hätte die Opposition die Regierung jetzt zur Rechenschaft ziehen können. ... Stattdessen hat die rechtskonservative Oppositionspartei Fidesz penibel darauf geachtet, jeglichen Hinweis darauf zu meiden, worum es wirklich geht: um das Schicksal der 22 ungarischen Mandate im Europäischen Parlament. Vielmehr hat der Fidesz seiner Wählerschaft eingebläut, dass sie bei den Europawahlen über die [postsozialistische] Regierung richten kann."

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