Obamas Gesundheitsreform unter Zeitdruck

Nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfs durch das Repräsentantenhaus hat jetzt auch der US-Senat entschieden, die Gesundheitsreform des US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama zu debattieren. Die wirtschaftsliberale Financial Times Deutschland lobt Obamas Erfolg, warnt aber: "Sein ursprüngliches Ziel, bis zum Ende des Jahres fertig zu sein, kann Obama endgültig aufgeben. Und je mehr Zeit vergeht, desto schwieriger wird es für den Präsidenten, einen inhaltlichen Kompromiss zu finden, der noch etwas von seinem ursprünglichen Ziel übrig lässt, möglichst allen Amerikanern einen Krankenversicherungsschutz zu bieten. Es ist vor allem das eigene demokratische Lager, das Obama überzeugen muss. Noch hat er die Mehrheit in Repräsentantenhaus und Senat. Doch im Herbst 2010 finden die Zwischenwahlen zum Kongress statt. Und gerade die demokratischen Senatoren aus konservativen Bundesstaaten ... werden ihre Bedenken gegenüber der Gesundheitsreform immer lauter äußern, je näher der Wahltermin rückt."

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