Graues Mittelmaß in neuer EU-Kommission

Die Anhörung der neuen EU-Kommissare ist abgeschlossen. Lediglich eine Nachrückerin für Rumjana Jelewa muss nun noch befragt werden. Die linksliberale Süddeutsche Zeitung fragt sich, wie die wenig glanzvolle neue EU-Kommission die eigenen Probleme und die der Welt anpacken will: "In der designierten neuen Barroso-Kommission herrscht, von wenigen Ausnahmen abgesehen, das graue Mittelmaß. ... Vieles weist darauf hin, dass es Barroso nicht um ein selbstbewusstes europäisches Kollegialorgan geht, wie es eigentlich wünschenswert wäre. Dem Kommissionspräsidenten geht es vor allem um die Ausweitung und die Konsolidierung seiner eigenen Macht. ... Die Kommission ist die Exekutive der EU und muss reibungslos funktionieren. Aber sie ist eben zugleich die Kraftquelle europäischen Voranstrebens. Dass diese Quelle im System Barroso nicht versandet, dafür muss nun das Europäische Parlament sorgen. Indem es Barroso auch jenseits der Anhörungen sehr genau auf die Finger schaut. Indem es ihn mit Gesetzesvorschlägen vorantreibt."

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