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taz - Deutschland | Montag, 21. August 2006

Terror-Angst in Deutschland

Seit in Deutschland ein Terrorverdächtiger festgenommen wurde, dem vorgeworfen wird, an gescheiterten Anschlägen auf Regionalzüge beteiligt gewesen zu sein, ist die Debatte um innere Sicherheit neu entbrannt. Stefan Reinecke kommentiert: "Niemand weiß, wie explodierende Züge die Stimmung verändern würden. Schon deshalb gilt es, die Polizei zu loben. Auch mancher Linksliberale wird sich fragen müssen, ob Videoüberwachung nicht doch ihr Gutes hat. Ansonsten sollte man mit Schlussfolgerungen lieber vorsichtig sein. Denn viel ist noch unklar. Und manches nur ein durchsichtiger Versuch, Stimmung zu machen... Im Innenministerium werden trotzdem, wie in einem Pawlow'schen Reflex, alle geplanten Gesetzesverschärfungen aus den Schubladen gekramt. Innenminister Schäuble will mehr Kompetenzen für den BND, mehr Informationsaustausch zwischen Polizei und Verfassungsschutz. Mehr, mehr, mehr. Es ist der übliche Reflex. Wir sollten ihn, trotz des Lobs für den Fahndungserfolg, skeptisch beurteilen."

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