EU löst Polens Gasabhängigkeit nicht

Brüssel untersucht, ob der polnisch-russische Gasvertrag EU-Recht verletzt, weil Polen dem russischen Konzern Gazprom das Monopol für den Transit des Rohstoffs durch sein Land eingeräumt hat. Diese Untersuchung hilft Polen aber nicht bei seinem Gas-Problem, findet die Tageszeitung Polska: "Man kann doch nicht erwarten, dass der Deutsche [Energiekommissar Günther Oettinger] mit dem Zauberstab unsere Gasprobleme löst, die mit der Abhängigkeit von Gazprom verbunden sind. Er wird uns nicht heilen, weil es dafür keine Instrumente gibt. Im Lissabon-Vertrag stehen zwar wichtige Vorschriften über Prinzipien der Energiesolidarität, doch existiert in diesem Bereich eigentlich keine gemeinsame Politik der Union. Es gibt also keine Grundlage, um beispielsweise Gazprom die Monopolisierung des Gasmarktes vorzuwerfen. (Nur wenn eine einzige Firma gleichzeitig fördert, verkauft und für den Transport dieses Rohstoffes verantwortlich ist, wäre das Wort Monopol begründet.)"

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