Portugal spart ohne Strategie

Die portugiesische Regierung hat am Donnerstag beschlossen, ihren Sparkurs zu verschärfen und die Steuern massiv zu erhöhen. Im Blog Aparelho de Estado der Wochenzeitung Expresso kritisiert Tiago Mota Saraiva diesen Bruch eines Wahlversprechens: "Es gibt keine Wirtschaft, die sich halten kann, wenn die Regierung wöchentlich ihre Prioritäten und ihre Politik ändert. Die Regierung ist unfähig, eine Strategie für das Land zu entwickeln. Sicher ist, dass sie in den nächsten Wochen den Gürtel des Landes noch enger schnallen wird. Auch wenn [Premier] Sócrates nachdrücklich - wie üblich mit empörtem Gesichtsausdruck, weil man seine Worte bezweifelt - behauptet, dass Urlaubs- und Weihnachtsgeld sicher seien, dass die Steuern nicht noch weiter erhöht würden. Niemand glaubt daran, dass Brüssel ... nicht beschließen wird, noch mehr zu massakrieren. Jetzt wird auf harte Weise klar, welche Nachteile der Machtverlust nationaler Entscheidungszentren hat - der durch den ironischerweise so genannten Lissabon-Vertrag noch gravierender geworden ist."

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