Türkei scheitert mit ihrer PKK-Politik

Bei einem Bombenanschlag auf einen Militärbus in Istanbul sind fünf Menschen getötet worden. Zu der Tat bekannte sich die Organisation Kurdische Friedensfalken, die der PKK nahesteht. Zwar hat die Türkei vor einem Jahr ihre Politik gegenüber Kurden gelockert, doch das genügt nicht den Ansprüchen an eine europäische Demokratie, meint die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung: "Als Wendepunkt der demokratischen Initiative [Plan zur Besserstellung der kurdischen Minderheit] gilt der Oktober vergangenen Jahres, als 34 türkische Kurden - acht ehemalige Kämpfer der PKK sowie 26 Bewohner eines Flüchtlingslagers, darunter vier Kinder - aus dem Irak in die Türkei zurückkehrten. ... Nach kurzem Verhör wurden sie auf freien Fuß gesetzt, wie man es ihnen zugesagt hatte. ... Der einem Triumphmarsch gleichende Zug der heimkehrenden Kurden wurde von Oppositionspolitikern als Beleg für das Scheitern der demokratischen Initiative gewertet. ... Bis auf die Kinder sind von den kurdischen Rückkehrern vom Oktober 2009 inzwischen alle in Haft. Weitere Rückkehrer wird es einstweilen nicht geben. Die Türkei ist noch lange nicht das Land, in das Kurden freiwillig und sorglos zurückkehren könnten."

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Alle verfügbaren Texte von » Michael Martens

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