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El Punt - Spanien | Mittwoch, 30. Juni 2010

Katalonien ist und bleibt eine Nation

Das spanische Verfassungsgericht hat vier Jahre nach Inkrafttreten des katalanischen Autonomie-Statuts Teile davon als verfassungswidrig erklärt. Die katalanische Tageszeitung El Punt ist empört: "Der Wille des Volkes von Katalonien ist souverän, und kein Gerichtsbeschluss, der ihm widerspricht, kann als Akt der Gerechtigkeit verstanden werden. Das spanische Verfassungsgericht hat in einer rechtlich fragwürdigen, juristisch stümperhaften und politisch inakzeptablen Weise gehandelt. ... Es ist gut, daran zu erinnern, dass dieses Statut ein Minimalkonsens ist, der dem Parlament unseres Landes entsprungen ist, mit Spanien verhandelt und vom [spanischen] Parlament verabschiedet, durch den Willen des Volkes in einem Referendum bestärkt und sogar vom König unterschrieben wurde. Ein einwandfrei demokratischer Prozess, der jetzt durch ein nicht haltbares Urteil eines Gerichts, das nicht die geringste Ehrwürdigkeit hat, verunglimpft werden soll. Katalonien ist eine Nation, was auch immer ein absurder Gerichtsbeschluss dazu sagt."

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