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Frankfurter Allgemeine Zeitung - Deutschland | Donnerstag, 1. Juli 2010

Zypern blockiert türkischen EU-Beitritt

Die EU hat am Mittwoch das Verhandlungskapitel Lebensmittelsicherheit mit der Türkei eröffnet. Damit hat Spanien am letzten Tag seiner EU-Ratspräsidentschaft allenfalls symbolischen Schwung in die Beitrittsverhandlungen gebracht, meint die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung: "Es gibt nur noch drei Verhandlungskapitel, die nicht auf irgendeine Weise von der EU-Seite blockiert sind. Alleine acht zentrale Kapitel, vom freien Warenverkehr bis zur Landwirtschaft, sind wegen eines Zollstreits zwischen der EU und der Türkei gemeinsam von allen Mitgliedstaaten schon vor vier Jahren gesperrt worden; es geht darum, dass sich die Türkei weigert, ihre Zollunion mit der EU auf Zypern auszudehnen. Andere Kapitel können nicht eröffnet werden, weil einzelne Mitgliedstaaten dagegen Einspruch eingelegt haben, am häufigsten Zypern. Wenn also die EU weiterhin ein bis zwei Kapitel im Halbjahr eröffnet, dann werden die Verhandlungen mit der Türkei spätestens Ende nächsten Jahres in eine Sackgasse geraten."

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