Sanfter Druck der EU hilft Minderheiten

In Belgrad haben am Sonntag rund Tausend Menschen an einer Homosexuellen-Parade teilgenommen, die auf Druck der EU erlaubt wurde. 5.000 Polizisten haben die Parade gegen etwa Zehntausend Gegendemonstranten geschützt, die randaliert und die Polizei angegriffen haben, die mit Tränengas reagierte. Dass die Parade überhaupt stattgefunden hat, zeigt welchen Druck die EU ausüben kann, meint die linksliberale Tageszeitung The Independent: "Die Lehren daraus sind deutlich. Wenn Europa jene Kombination von diplomatischem und finanziellem Druck einsetzt, die man 'soft power' nennt, kann es den Umgang beitrittswilliger Regierungen mit oft höchst unpopulären Minderheiten beeinflussen. Deshalb muss Europa diesen Druck jetzt auch hinsichtlich anderer Minderheiten in der Region ausüben und dabei mit den Roma sowie mit körperlich und geistig behinderten Menschen beginnen. … Europa hat gegenüber allen drei Gruppen politisch versagt, als es 2005 den Beitritt von Rumänien und Bulgarien in den Club erlaubte. Diese Entscheidung betrachtet heute rückblickend fast jeder in Brüssel als Fehler. … Wie die Belgrader Parade gezeigt hat , bewegen sich die Behördeneinstellungen nur dann in die richtige Richtung, wenn Europa wachsam ist."

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