Schlechter Auftakt zur Ratspräsidentschaft

Einen schlechteren Auftakt für seine EU-Ratspräsidentschaft im Januar konnte Ungarn kaum wählen, meint die liberale Tageszeitung La Stampa mit Blick auf die Verabschiedung des neuen Mediengesetzes: "Zu normalen Zeiten wäre es schlicht ein unschönes Gesetz gewesen. Neun Tage vor Beginn der ersten EU-Ratspräsidentschaft Ungarns ist es ein Besorgnis erregender Auftakt. … Außenminister János Martonyi verkündet voller Stolz in Brüssel Ungarns Ehrgeiz, die EU-Arena 'als Torero und nicht als Stier betreten' zu wollen, um zum Aufbau eines 'menschlichen Europas' beizutragen. Die Absicht verträgt sich schwerlich mit einem Gesetz, das sich bereits den Namen Knebelgesetz eingehandelt hat. ... Alarmierend ist das Kriterium der 'Verletzung des öffentlichen Interesses', denn es ist vage und allumfassend. Allein zu schreiben, dass es sich um ein Maulkorbgesetz handelt, könnte dem Wohl Ungarns schaden."

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Alle verfügbaren Texte von » Marco Zatterin

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