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Iltalehti - Finnland | Freitag, 20. Januar 2012

Finnlands Präsidenten nicht direkt wählen

In Finnland findet am Sonntag die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt. Der künftige Präsident wird weniger Befugnisse haben als seine Vorgänger. Die Boulevardzeitung Iltalehti findet deshalb die Direktwahl des Präsidenten unangemessen: "Der politische Führer in Finnland ist der Premier. Der politische Motor ist die gegenüber dem Parlament verantwortliche Regierung. Der Präsident leitet die Außenpolitik gemeinsam mit der Regierung. Verfassungsrechtlich sollte die Marschrichtung also klar sein: Der Parlamentarismus hat gewonnen. Bei den Präsidentschaftswahlen kann man aber gut sehen, dass eine direkte Wahl durch das Volk nicht wirklich zum Geist der Verfassung passt. Die Direktwahl des Präsidenten verleiht dem Amt eine höhere Bedeutung, als die Verfassung für dieses Amt vorsieht. Das ist ein Widerspruch, über den in Zukunft sicher noch zu diskutieren ist."

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