Top-Thema vom Donnerstag, 4. Juni 2009

Europa wählt

Am heutigen Donnerstag haben die Wahlen zum Europäischen Parlament in Großbritannien und den Niederlanden begonnen. Bis Sonntag werden Bürger aller 27 EU-Mitgliedstaaten wählen. Doch die Begeisterung ist verhalten.

The Independent - Großbritannien

Anlässlich der am heutigen Donnerstag in Großbritannien beginnenden Europawahlen kommentiert die liberale Tageszeitung The Independent den britischen Euroskeptizismus. Das Ziel des ehemaligen Premiers Tony Blair, Großbritanniens unklares Verhältnis zu Europa zu beenden, sei nie erreicht worden: "Die Beziehungen [zu Europa] sind so unklar wie eh und je ... . Manchmal waren die Minister konstruktiv und energisch engagiert, nicht zuletzt beim Zusammenbruch der Finanzmärkte im letzten Jahr. Aber viel zu oft haben [Premierminister Gordon] Brown und andere eine zweckdienliche Verdrießlichkeit gegenüber Europa an den Tag gelegt und damit die Zweifel der Wähler verstärkt statt gegen sie anzugehen. Sie sind mitverantwortlich für den Anstieg der allgemeinen Abneigung [gegen die EU]. Nur die Liberaldemokraten haben sich durchweg für Europa eingesetzt. ... Wie seine Vorgänger unterstützt [Parteichef] Nick Clegg Europa ganz eindeutig. Eine starke Stimme für seine Partei würde zeigen, dass Teile der Wählerschaft erkennen, wie wichtig es ist, dass Großbritannien eine positive Rolle im Herzen Europas spielt." (04.06.2009)

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NRC Handelsblad - Niederlande

Zum Wahlauftakt in den Niederlanden überwiegt auch hier der Euroskeptizismus. Angesichts der Wirtschaftskrise sei ein negativer nationaler Reflex der Wähler in ganz Europa zu erwarten, schreibt das NRC Handelsblad: "[Bei aller Kritik] wird die Kehrseite übersehen. Der Wähler ist umringt von Europa. Durch die bessere Arbeitsverteilung als Folge der Integration hat der Wohlstand stark zugenommen. ... Die Grenzen sind zum Großteil verschwunden. Und der größte Teil der Europäer bezahlt mit einer jungen, erfolgreichen europäischen Währung. Viele dieser Vorteile sind inzwischen so normal, dass sie aus dem Blickfeld geraten sind und deshalb auch aus den Herzen. Zu Unrecht. Die Europäer werden einander dringend brauchen in einer Welt, in der sich die ökonomischen Machtverhältnisse schnell verschieben. Das gilt für die Energieversorgung und die Umwelt bis hin zum Erhalt der eigenen Mischung aus freiem Markt und Solidarität. ... Europa hat dafür nicht von heute auf morgen alle Rezepte. Aber es ist am Ende doch die einzige Antwort. ... Jetzt ist es Zeit, Europa so zu sehen, wie es 1957 mit dem Vertrag von Rom getauft wurde: als Gemeinschaft." (04.06.2009)

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Correio da Manhã - Portugal

Domingos Amaral erklärt in der Tageszeitung Correio da Manhã, warum er sich bei den Europawahlen enthalten will: "Nach langem Nachdenken komme ich zu dem Ergebnis, dass es für mich und Europa nur zwei wirklich wichtige Sachen gibt: Euro und Leitzins. ... Beide werden jedoch nicht vom EU-Parlament bestimmt, nicht einmal von der EU-Kommission, sondern von der Europäischen Zentralbank - eine respektierte Institution, die nichts mit den EU-Politikern zu tun hat, die am Sonntag gewählt werden. ... Deshalb frage ich: Wieso sollte ich wählen? Inwiefern wird meine Stimme bei den Europawahlen meine Zukunft beeinflussen? Leider gar nicht. Dies ist Europas Problem. ... Im Gegensatz zu den USA, in denen der gewählte Präsident und der Kongress viele Dinge des täglichen Lebens bestimmen, hat Europa einen nicht gewählten Präsidenten, eine nicht gewählte Regierung und ein gewähltes Parlament, das nichts Wichtiges entscheidet. ... Da Europa mir nicht ermöglicht, bei wichtigen Sachen zu wählen, werde ich nicht bei Unwichtigen wählen. Europa und ich passen gut zueinander." (03.06.2009)

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Süddeutsche Zeitung - Deutschland

In einem Interview mit der linksliberalen Tageszeitung Süddeutsche Zeitung zu den Europawahlen sagt der niederländische Schriftsteller Geert Mak, er vermisse Politiker mit Charisma in der EU: "Europa braucht mehr Geschichten, mehr Köpfe, auf die man böse sein, an denen man sich abarbeiten kann. Wir haben das während der französischen EU-Präsidentschaft gesehen. Auch wenn sich gerade die Deutschen über Präsident Nicolas Sarkozy geärgert haben - er hat nicht nur einiges zustande gebracht, sondern mit seinem Theater den Menschen von Kopenhagen bis Barcelona erstmals das Gefühl gegeben: Den kennen wir, wir werden auf europäischer Ebene repräsentiert. Europa braucht charismatische Figuren. Und noch eines: Warum gibt es keine europäischen Kandidaten, warum kann ich als Holländer nicht Daniel Cohn-Bendit wählen, der in Frankreich kandidiert?" (04.06.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Thomas Kirchner

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