Top-Thema vom Freitag, 7. August 2009

Ein Jahr nach dem Kaukasuskrieg

Ein Jahr nach dem Krieg zwischen Georgien und Russland um die abtrünnige georgische Provinz Südossetien hat sich die politische Lage in der Region wieder verschärft. Zuletzt setzte Moskau seine vor Ort stationierten Truppen in erhöhte Gefechtsbereitschaft. Die europäische Presse bewertet den fünf Tage dauernden Militärkonflikt des vergangenen Jahres im Kaukasus.

Lidové noviny - Tschechien

Russland könne zufrieden sein, da der Westen ein Jahr nach dem Militärkonflikt im Südkaukasus seine Unterstützung für Tiflis fast völlig aufgegeben habe, kommentiert die konservative Tageszeitung Lidové Noviny: "Dank der erneuten militärischen Anwesenheit in der Region ist zudem das russische Selbstbewusstsein enorm gestiegen. ... Moskau ist auch zufrieden über die Zurückhaltung der Nato gegenüber den georgischen Mitgliedswünschen [in der Allianz]. ... Moskau wiederholt sein Argument, dass Georgien für seine Politik gegenüber Südossetien 'bestraft' worden sei. Etwas weniger laut fügt es hinzu, dass es auch um eine Warnung für andere Länder des postsowjetischen Raumes gegangen sei, die sich dem russischen Einfluss zu entziehen versuchen. Es ist ein offenes Geheimnis, dass es dabei hauptsächlich um mittelasiatische Republiken geht, die mit den USA kokettieren." (07.08.2009)

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Diena - Lettland

Der Krieg im Kaukasus vor einem Jahr habe den russischen Einfluss in der Region vergrößert, schreibt die Tageszeitung Diena: "Der Krieg in Georgien ist ein Beispiel für Politik, die auf der Idee der 'Einflusssphären' des 20. Jahrhunderts basiert, wonach staatliche Souveränität das Privileg der Großmächte ist. Dieser Krieg hat aber auch deutlich gemacht, dass der Einfluss der USA als wichtigstem Bündnispartner Georgiens in Europa seit dem Kalten Krieg zurückgegangen ist. Das Gewicht der EU ist dagegen im postsowjetischen Raum und damit auch im Kaukasus gewachsen. Zahlreiche Politiker und Intellektuelle aus Mittel- und Osteuropa haben im Juli in einem Brief an [US-Präsident Barack] Obama allerdings erklärt, dass sich damit das in der Region stark verbreitete Gefühl fehlender Sicherheit nicht kompensieren lasse. Die Wirtschaftskrise sorgt heute dafür, dass diese Länder noch weniger gegen die wachsende Einflussnahme Russlands geschützt sind. Der Georgien-Krieg erinnert erneut daran, dass im Kreml für Nachbarländer nur zwei Rollen vorgesehen sind: Vasallen oder Feinde." (07.08.2009)

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Diário de Notícias - Portugal

Nach Ansicht der Tageszeitung Diário de Notícias provozieren die USA und die EU Russland, indem sie Georgien etwa hinsichtlich eines Nato-Beitritts unterstützen: "Die Europäische Union und die USA spielen ein gefährliches Spiel wenn sie die guten Beziehungen zu Russland erhalten wollen und gleichzeitig die Bestrebungen von [Georgiens Präsident Michail] Saakaschwili unterstützen, wie erst vor kurzem während des Besuchs von [US-Vizepräsident] Joe Biden in Tiflis durch dessen enthusiastische Unterstützung eines Nato-Beitritts [Georgiens] klar wurde. Damit soll getestet werden, inwiefern die Russen bereit sind, Gebiete zu verteidigen, die unter ihrem Einfluss stehen. Und wie man am 7. August 2008 sehen konnte, als Russland Südossetien mit Waffengewalt verteidigte, ist Moskau nicht sehr tolerant." (07.08.2009)

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Frankfurter Allgemeine Zeitung - Deutschland

Der Fünftagekrieg zwischen Georgien und Russland habe die Chancen der Kaukasus-Republik auf einen Nato-Beitritt erheblich geschmälert, schreibt die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung: "Groß waren Georgiens Chancen auf Integration in die Nato freilich auch vor dem Krieg nicht, weil die territorialen und ethnischen Konflikte mit Südosseten und Abchasen nicht gelöst waren. ... Wenn sie durch die Mitgliedschaft in der Nato dem Einfluss Russlands auf Dauer entkommen wollen, könnten sich Tifliser Regierungen irgendwann vor die Wahl gestellt sehen, die Provinzen Südossetien und Abchasien auch formell aufzugeben. Dazu scheint keine politische Kraft in Georgien bereit. ... Einstweilen dürfte keine der beiden Seiten, die jetzt einander Schießwütigkeit vorwerfen, ein Interesse an einem neuen Waffengang haben. Dem einen oder anderen Akteur könnte jedoch daran gelegen sein, dass anhaltende Kriegsangst innenpolitische Schwierigkeiten überdeckt." (07.08.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Michael Ludwig

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