Top-Thema vom Dienstag, 10. November 2009

Etappensieg für Obama

Nach langem Ringen um die Gesundheitsreform in den USA hat das Repräsentantenhaus ihr am Wochenende zugestimmt, was als Erfolg für US-Präsident Barack Obama gewertet wird. Ein Ziel der Reform ist es, die rund 36 Millionen unversicherten US-Bürger in die Gesundheitsversorgung zu übernehmen.

The Economist - Großbritannien

US-Präsident Barack Obama hat im Repräsentantenhaus einen Sieg errungen, urteilt das Wochenmagazin The Economist. Doch auch der Senat müsse die Gesundheitsreform absegnen, was schwieriger wird: "Die Verabschiedung des Gesetzes ist eine willkommene Nachricht für Obama. Er konnte nicht ganz dem Vorwurf entkommen, Schuld daran zu tragen, dass die demokratischen Gouverneure von New-Jersey und Virginia letzte Woche ihre Ämter verloren haben. Und die Arbeitslosenzahlen sind noch düsterer geworden. In der Vergangenheit hat die Tatsache, dass der Präsident sich bei der Reform des Gesundheitssystems so herausgehalten hat, Fragen an seinem Führungsstil aufgeworfen. Doch auch wenn es ein knapper Sieg ist, markiert die Verabschiedung des Gesetzes einen soliden Fortschritt und gibt den Demokraten endlich etwas zum Jubeln. Ein großes Fragezeichen bleibt jedoch der Senat, der nun am Zug ist. Republikaner beharren darauf, dass die gegenwärtige Gesetzgebung die Wahl des Einzelnen einschränke, aber es sind die konservativen Demokraten im Senat, die den Hoffnungen der Reformer am meisten schaden könnten. Ein knapper Sieg im Repräsentantenhaus ist nicht notwendigerweise ein Vorbote für den Erfolg im Senat." (09.11.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Gesundheit, » USA

Neue Zürcher Zeitung - Schweiz

Das US-Repräsentantenhaus hat die Gesundheitsreform verabschiedet dank eines Kompromisses bei der Abtreibungsfrage. Doch die Debatte geht weiter, mit grotesken Auswüchsen, schreibt die Neue Zürcher Zeitung: "Die Demokraten wurden von jenem Thema eingeholt, das Amerika spaltet wie kein anderes: die Abtreibung. ... Die Debatten um die Gesundheitsreform nahmen mitunter beunruhigende Formen an, etwa als protestierende Rechte die Reform mit dem Holocaust verglichen oder [US-Präsident Barack] Obama als Teil einer jüdischen Weltverschwörung darstellten. Dies geschah jüngst vor dem Kongress, und republikanische Abgeordnete mischten sich unter die Demonstranten, ohne sich von irrwitzigen Parolen zu distanzieren. Die politische Klasse wirkt derzeit unfähig, einen Schwachpunkt im Staat auf besonnene und solide Weise zu sanieren, dem wegen ökonomischer wie sozialer Folgen nationale Bedeutung zukommt." (09.11.2009)

» weiterführende Informationen (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Gesundheit, » USA
Alle verfügbaren Texte von » Beat Ammann

To Vima Online - Griechenland

Die linksliberale Tageszeitung To Vima kommentiert die ablehnenden Reaktionen auf den Gesundheitsplan von US-Präsident Barack Obama: "Es ist verständlich, dass diejenigen reagieren, die es sich bequem gemacht haben in einem System der Verteilung von Gütern und Rechten. Es war zu erwarten, dass ein Unternehmer sich Sorgen macht, Strafe zahlen zu müssen, wenn er seine Angestellten nicht versichert. Es ist verständlich, dass der Arbeiter sich nicht seine Eingliederung in ein öffentliches Versicherungssystem wünscht, wenn ihm die Vorstellung staatlicher Institutionen fremd ist. Der durchschnittliche US-Amerikaner, der es sich bequem gemacht hat, fragt sich, wieso der Staat durchsetzt, dass er Abgaben [für die Krankenversicherung] zahlen muss. Obama hat mit einem interessanten Vergleich geantwortet: Es kann nicht sein, dass die Versicherung eines Autos obligatorisch ist, aber nicht die Versicherung eines Menschen." (10.11.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, griechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Gesundheit / Medizin, » USA
Alle verfügbaren Texte von » Laurie Keza

» zur gesamten Presseschau vom Dienstag, 10. November 2009