Top-Thema vom Dienstag, 18. Mai 2010
Zweifel am Atomkompromiss mit dem Iran
Der Iran hat sich am Montag auf Vermittlung der Türkei und Brasiliens bereit erklärt, Uran für einen Forschungsreaktor künftig im Ausland anreichern zu lassen. Europas Presse zweifelt an Teherans Ernsthaftigkeit bei dem Atomkompromiss.
Berlingske - Dänemark
Der Atomkompromiss zwischen der Türkei und dem Iran unter Federführung Brasiliens ist nach Ansicht der konservativen Tageszeitung Berlingkse Tidende ohne einen Test der wirklichen Absichten Teherans nicht viel wert: "Egal, was in den nächsten Tagen geschieht, die USA und die EU sollten nicht ohne Weiteres den Druck auf die geistliche Führung im Teheran verringern, die dafür bekannt ist mit zwei Zungen zu sprechen. ... Im Gegenteil, der Wille der Iraner, zu einer friedlichen Lösung in dem jahrelangen Streit zu kommen, muss getestet werden. Wenn die Führung wirklich friedliche Absichten hat, sollte sie freien Zugang zu allen Einrichtungen gewähren, damit die Welt sich vergewissern kann, dass es dort Frieden gibt und keine Gefahr. Allerdings ist die Wahrscheinlichkeit nicht sehr hoch, dass der Iran sich der Welt gegenüber wirklich öffnet. ... Die Welt ist daran gewöhnt, dass der Iran seine Umgebung zum Narren hält. Ein Beweis dafür, dass der Iran seinen Atomwaffenambitionen wirklich abgeschworen hat, steht noch aus." (18.05.2010)
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Trouw - Niederlande
Mit dem Kompromiss im Atomstreit hat der Iran den Westen überrascht, doch Skepsis bleibt geboten, meint die Tageszeitung Trouw: "Misstrauen ist angebracht, vor allem angesichts des Umschwenkens des Iran nach früheren Abkommen. Diesmal ist es zum Beispiel unbegreiflich, dass der Iran, wenn er das Vertrauen des Westens zurückgewinnen will, dennoch an der Anreicherung von Uran bis 20 Prozent festhält. Der UN-Sicherheitsrat hat dies ausdrücklich verboten. Die USA und die EU haben daher auch Grund genug, um neue Sanktionen gegen Teheran vorzubereiten. Zugleich hat der Iran seine diplomatische Position deutlich verstärkt. Die Türkei und Brasilien sind Mitglied im Sicherheitsrat und werden sich ab jetzt, gemeinsam mit China und möglicherweise auch Russland, gegen neue Sanktionen zur Wehr setzen." (18.05.2010)
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Il Sole 24 Ore - Italien
Der Atomkompromiss zwischen dem Iran, Brasilien und der Türkei ist unzureichend und stellt in erster Linie einen Versuch des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad dar, eine Entscheidung über mögliche Sanktionen hinauszuzögern, kritisiert die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Der Vertrag erfüllt nur einen Teil der Bedingungen des UN-Sicherheitsrats. Die Kernpunkte des Problems bleiben die weitere Anreicherung des Urans im Iran, die lange geheimgehaltene Nuklearanlage von Qom, der Mangel an konkreten Antworten auf die Forderungen der Internationalen Atombehörde. ... Die iranische Regierung beeilt sich jedoch nach eigenen Angaben, dem Westen den Ball zurück zuspielen. Sie will die Diskussion über neue Sanktionen hinauszögern, um zu verhindern, dass diese mit dem Jahrestag der Präsidentschaftswahlen des 12. Juni 2009 zusammenfallen, die einen Volksaufstand und eine gewalttätige Reaktion des Regimes auslösten." (18.05.2010)
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Süddeutsche Zeitung - Deutschland
Sollte der Iran auch sein Programm zur Anreicherung von Uran stoppen, dann wäre der Kompromiss mit Brasilien und der Türkei im Atomstreit wirklich ein Erfolg, schreibt die linksliberale Süddeutsche Zeitung: "Ahmadinedschad konnte jetzt den Erfolg ernten: Einmal mehr stand er im Rampenlicht, doch diesmal nicht als Provokateur, sondern als Partner einer Lösung, die sich als konstruktiv erweisen könnte. 'Es gibt keinen Grund mehr für Sanktionen', sagte am Ende der türkische Außenminister. ... Der Transfer des iranischen Urans zur weiteren Anreicherung im Ausland erweist sich als Teil eines Pakets, das schon lange gepackt, aber nie verschnürt wurde. ... Es bleiben die Zweifel, ob Iran tatsächlich den Brennstoff liefert, und vor allem ob Teheran das Anreicherungs-Programm nun beendet, wie es die UN in drei Resolutionen fordern. Dann könnten fast alle zufrieden sein - außer jenen, denen eine Verschärfung der Krise lieber wäre als eine Lösung." (18.05.2010)
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Alle verfügbaren Texte von » Rudolf Chimelli
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