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TOP-THEMA | 22.10.2014

EU-Parlament stimmt über Kommission ab

Das EU-Parlament stimmt am heutigen Mittwoch in Straßburg endgültig über die neue Kommission ab. Eine Mehrheit für das Team des designierten Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gilt als sicher. Doch die Kommission wird unter dem Streit um finanzpolitische Schritte gegen die Rezession leiden, prognostizieren einige Kommentatoren. Andere hoffen, dass Juncker dem wachsenden Populismus in Europa entgegentritt.

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Il Sole 24 Ore - Italien, Der Standard - Österreich, Dnevnik - Slowenien

Il Sole 24 Ore - Italien

Die neue EU-Kommission droht, Opfer des Tauziehens im finanzpolitischen Streit um die richtigen Maßnahmen gegen den Abschwung zu werden, fürchtet die liberale Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Gegen einen heilsamen Kurswechsel spricht vor allem das wachsende Unverständnis zwischen Deutschland und Frankreich. ... Ebenso wenig hilft die wachsende Kluft zwischen der Europäischen Volkspartei und den Sozialdemokraten, den beiden stärksten europäischen Parteien. ... Die einen sind Verfechter einer Sanierungs- und Modernisierungspolitik, die anderen Verteidiger eines großen europäischen Investitionsprogramms, das für Wachstum und Vollbeschäftigung sorgen soll. ... Die offensichtliche programmatische Dissonanz zwischen den beiden Fronten, eine Kopie der Misstöne zwischen Paris und Berlin, droht auf Dauer nicht nur die große Koalition zu sprengen, die heute das Europaparlament lenkt. Sie könnte auch die neue Kommission von Juncker in die Enge zu treiben und ihren Handlungsspielraum sowohl auf EU-Ebene als auch international einschränken." (22.10.2014)

Der Standard - Österreich

Der scheidende EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat in seiner Abschiedsrede am Dienstag in Straßburg vor wachsendem Nationalpopulismus in Europa gewarnt. Leider hat er es während seiner Amtszeit in seiner Politik versäumt, den Ursachen des Populismus etwas entgegenzusetzen, bedauert die linksliberale Tageszeitung Der Standard und hofft auf den neuen Kommissionschef: "Die liegen in der sozialen Krise und den Zweifeln von Millionen Jungen an ihrer Zukunft. Europa braucht mehr Leistung, vor allem aber eine sozialere Politik. Das muss 'ganz oben' auch jemand formulieren, als Zielsetzung für die Mitgliedstaaten. Das obliegt nun Jean-Claude Juncker. Trotz ein paar Stolperern bei den Anhörungen vor den EU-Abgeordneten hat er so viele exzellente Kommissare wie kein Präsident zuvor. Gelingt es ihm, daraus ein Team der starken Mitte zu formen, dürfen die Bürger auf eine bessere Union hoffen. Ein Scheitern will man sich nicht ausmalen." (22.10.2014)

Dnevnik - Slowenien

Nach dem Scheitern Alenka Bratušeks bei den Anhörungen wird nun die Slowenin Violeta Bulc für Verkehr zuständig sein, während der Slowake Maroš Šefčovič Vizepräsident für die Energieunion wird. Das war ein cleverer Schachzug Junckers, lobt die linksliberale Tageszeitung Dnevnik: "Mit einem minimalen Personalwechsel zwischen dem beliebten und kompetenten Sozialisten Maroš Šefčovič und der Liberalen Violeta Bulc sind Jean-Claude Juncker, nach Alenka Bratušeks Debakel bei der Anhörung, zwei Dinge gelungen: Er hat die politische Struktur seiner Kommission erhalten und er konnte vermeiden, dass die gesamte Kommission aufgrund größerer Personalveränderungen zu einem späteren Zeitpunkt bestätigt wird. Sloweniens Kommissions-Odyssee könnte in den Schulbüchern zu einem Kapitel darüber werden, was geschieht, wenn der Staat keine ausgearbeitete europäische Strategie hat." (22.10.2014)

TOP-THEMA | 21.10.2014

Paris und Berlin erwägen Investitionspakt

Die Wirtschafts- und Finanzminister Deutschlands und Frankreichs haben am Montag in Berlin angekündigt, bald Vorschläge gegen den Abschwung zu präsentieren. Zuvor hatte Paris deutsche Investitionen in Höhe von 50 Milliarden Euro gefordert und französische Einsparungen gleicher Summe in Aussicht gestellt. Berlin muss seine Haushaltsdisziplin verteidigen, mahnen einige Kommentatoren. Andere danken Paris dafür, eine wichtige Debatte angestoßen zu haben.

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Die Presse - Österreich, taz - Deutschland, Libération - Frankreich, Diário de Notícias - Portugal

Die Presse - Österreich

Die Forderung Frankreichs nach deutschen Investitionen im Gegenzug für französische Einsparungen ist unverfroren, kritisiert die liberal-konservative Tageszeitung Die Presse. Macron glaube offenbar, "die Deutschen trügen die Schuld an der französischen Misere - wegen ihrer knallharten Austerität. Diese hat es aber in Berliner Budgets nie gegeben. Nur diese schwarze Null, die mitten in der schlimmsten Schuldenkrise neues Vertrauen geschaffen hat. Auch durch sie war eine deutsche Sonderkonjunktur möglich, die lange als Lokomotive für die Eurozone funktioniert hat. Daran festzuhalten ist das Beste und Einzige, was die Deutschen für die Franzosen tun können. Auf die komische Idee, der Staat möge stattdessen 50 Milliarden pumpen, käme in Deutschland nicht einmal der linke SPD-Flügel. Sie ist eine Karikatur der Realität." (21.10.2014)

taz - Deutschland

Weil beim Wachstum sowohl Frankreich als auch Deutschland Probleme haben, ist der Vorschlag aus Paris sinnvoll, lobt die linke Tageszeitung taz: "Streng genommen leidet die gesamte Eurozone unter dem Austeritätskurs, den Kanzlerin Merkel während der Eurokrise durchgeboxt hat. Nur Deutschland könnte es sich noch leisten, gegenzusteuern und in Wachstum und Jobs zu investieren. Zufällig ist Deutschland auch das Land, in dem Investitionen dringend nötig wären. So gesehen, macht der Vorstoß aus Paris durchaus Sinn. Zwar kann es nicht darum gehen, Kürzungen in Frankreich eins zu eins gegen Investitionen in Deutschland aufzurechnen. Aber das haben [Finanzminister] Sapin und [Wirtschaftsminister] Macron gar nicht gemeint. Ihnen geht es darum, dass Euroland dringend für Nachfrage sorgen muss. ... Die Eurozone braucht eine abgestimmte, auf Wachstum getrimmte Wirtschaftspolitik und keine nur auf Kürzungen fixierte Fiskalpolitik. Paris hat die Debatte mit einer Provokation angestoßen - merci!" (21.10.2014)

Libération - Frankreich

Deutschland und Frankreich wollen mit gemeinsamen Vorschlägen einen wirtschaftlichen Abschwung in Europa verhindern. Darüber freut sich die linksliberale Tageszeitung Libération: "Angela Merkel, die sich durch ihren politischen Spürsinn auszeichnet, hat die Gefahr erkannt und beschlossen, etwas zu unternehmen. Sicher sollte man keine Lobeshymne anstimmen und keine Luftschlösser bauen, aber die Einsicht Berlins ist die erste gute Nachricht, die man seit langem in der EU gehört hat. Frankreich muss aus dieser heilsamen Kehrtwende nun das Beste machen, sollte dabei aber diplomatisch bleiben. Es geht nicht darum, die Bundesrepublik um Geld zu bitten, sondern sie zu überzeugen, mehr für sich selbst auszugeben." (21.10.2014)

Diário de Notícias - Portugal

Deutschland sollte daran erinnert werden, dass es selbst einst zu den Defizitsündern Europas gehörte und keine Sanktionen zu spüren bekam, meint die liberal-konservative Tageszeitung Diário de Notícias: "Wenn Deutschland und Frankreich sich zusammentun, um Entscheidungen über Europa zu treffen, bedeutet das nur eines: Die Wirtschaftskrise hat beide erreicht. ... Seit Jahren hören wir von Impulsen, die von Deutschland ausgehen sollen, doch die Ergebnisse sind deutlich zu sehen: Die Jugendarbeitslosigkeit steigt, die Volkswirtschaften wachsen kaum oder stagnieren. ... Es ist endlich an der Zeit zu tun, was etwa Matteo Renzi getan hat: Frau Merkel an die Geschichte zu erinnern [dass Deutschland 2002 und 2003 gegen den EU-Stabilitätspakt verstoßen hat]. Die Regeln sollten für alle gleich sein, oder das europäische Projekt ist dem Untergang geweiht." (21.10.2014)

TOP-THEMA | 20.10.2014

Homosexualität und Scheidung spalten Synode

Die katholischen Bischöfe haben sich zum Abschluss ihrer zweiwöchigen Synode im Vatikan nicht auf einen Reformkurs im Umgang mit Homosexuellen und Geschiedenen geeinigt. Entsprechende Teile des am Samstag veröffentlichten Abschlusstexts verfehlten die erforderliche Mehrheit. Die Kirche muss sich nicht wundern, wenn ihr Gläubige den Rücken kehren, kritisieren einige Kommentatoren. Andere loben, dass Papst Franziskus die Bischöfe zu einer weiteren Öffnung zwinge.

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
The Independent - Großbritannien, Jutarnji List - Kroatien, Gazeta Wyborcza - Polen, Die Welt - Deutschland

The Independent - Großbritannien

Die Bischöfe sollten sich nicht über weitere Kirchenaustritte wundern, wenn sie an ihrem veralteten Umgang mit Homosexuellen und Geschiedenen festhalten, meint Kolumnist Stefano Hatfield in der linksliberalen Tageszeitung The Independent: "Religion droht für eine ganze Generation obsolet zu werden. ... Was immer man vom derzeitigen Papst halten mag, er hat zumindest erkannt, dass viele in seiner heutigen Kirchengemeinde mit den jahrhundertealten Vorurteilen des Katholizismus kämpfen, und er hat versucht, etwas zu ändern. Dass seine Bischöfe ihn brüsk zurückgewiesen haben, ist Erklärung genug für den erstaunlichen gesellschaftlichen Rückgang des 'Religiösen'. Wenn die religiösen Führer Großbritanniens nicht auf die verbliebenen Mitglieder ihrer Herden hören, werden sie weiter in immer kleineren Kreisen miteinander sprechen." (19.10.2014)

Jutarnji List - Kroatien

Auch wenn die Bischofssynode keine neue gemeinsame Haltung gegenüber Homosexuellen und geschiedenen Eheleuten gefunden hat, sind die Bischöfe nun zur offenen Diskussion über diese Themen gezwungen, lobt die liberale Tageszeitung Jutarnji List: "Eine Synode zu diesem Thema einzuberufen war eine mutige Entscheidung. Noch mutiger war es, ihre Uneinigkeit zu verkünden. Die Kirche ist zur Kommunikation mit der Welt bereit, deren Teil sie unbestreitbar ist. Gleichzeitig hat Papst Franziskus die Tore des hohen Hauses aufgestoßen. Seine Entscheidung, den Bericht der Synode sofort und in Gänze auf einer Pressekonferenz zu verkünden, ist ein Präzedenzfall. Absolut einzigartig ist seine Entscheidung, sogar die Abstimmungsergebnisse Artikel für Artikel bekannt zu geben. Damit gibt er den Gläubigen nicht nur einen genauen Einblick in die Kräfteverhältnisse, sondern auch in die Leiden und Schwierigkeiten der katholischen Kirche, Antworten auf die Herausforderungen der heutigen Zeit zu finden." (20.10.2014)

Gazeta Wyborcza - Polen

Die Aufgeschlossenheit, mit der die Geistlichen bei ihrer Familiensynode über schwierige Themen wie Scheidung und Homosexualität gesprochen haben, nährt die Hoffnung, dass sich die Kirche öffnen könnte, freut sich der Kirchenexperte der liberalen Tageszeitung Gazeta Wyborcza Jan Turnau: "Im Vatikan ist erneut Gott erschienen. Ich kann wieder einmal sagen: 'Ex Roma lux'. Das heißt: in Rom sehen wir Licht. Das wichtigste daran war die Offenheit, mit der die Diskussion geführt wurde. Und sie wurde nicht von den Reformatoren aufgezwungen, sondern der Papst hat sie selbst begonnen. Dies besonders hat meine christliche Hoffnung genährt, dass zukünftig in der Kirche die Ökumene gestärkt wird. Und dass Geschiedene besser behandelt werden, die man bisher als eine Art Unglück angesehen hat. Ebenso könnte es sein, dass man Menschen mit einer anderen sexuellen Orientierung offener begegnet." (20.10.2014)

Die Welt - Deutschland

Nachdem es bei der Familiensynode keine Mehrheit für einen Reformkurs im Umgang mit Homosexualität oder wiederverheiratet Geschiedenen gab, fordert die konservative Tageszeitung Die Welt die katholische Kirche auf, den Anspruch einer bis ins Kleinste einheitlich geregelten Lehre aufzugeben: "Der katholische Glaube ist universal. Er muss überall einheitlich gelehrt werden, dadurch ist Katholizismus, anders als der Protestantismus, definiert. Die konkreten Ableitungen für Detailfragen des täglichen Lebens müssen aber in Manila, New York oder Berlin-Kreuzberg zwangsläufig unterschiedlich ausfallen. Rom könnte allgemeine Richtlinien erlassen, in deren Rahmen die nationalen Bischofskonferenzen jeweils eigene Antworten auf die Fragen ihrer Gesellschaft finden. ... Ein Katholizismus der zwei, der fünf, der x Geschwindigkeiten birgt die Gefahr der Spaltung. Niemand weiß das besser als der Papst, die personifizierte Einheit der Kirche. Und doch war es ausgerechnet Franziskus, der das Abstimmungsergebnis der Synode veröffentlicht sehen wollte." (20.10.2014)

TOP-THEMA | 17.10.2014

Angst der Anleger lässt Kurse fallen

Wegen des schwachen Wachstums der Weltwirtschaft und der niedrigen Inflation in der Euro-Zone haben Anleger am Donnerstag erneut Aktien im großen Stil verkauft. Die Euphorie an den Märkten widersprach schon lange der realwirtschaftlichen Situation, meinen Kommentatoren. Sie fordern Europas Politik auf, der drohenden Rezession weiter mit Reformen und Wirtschaftsimpulsen zu begegnen.

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Il Sole 24 Ore - Italien, De Telegraaf - Niederlande, La Libre Belgique - Belgien

Il Sole 24 Ore - Italien

Die Talfahrt der Börsen war abzusehen, da die Euphorie an den Märkten nichts mit der Realwirtschaft zu tun hatte, analysiert die liberale Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Ob Rückkehr der Griechenland-Krise oder die Abkehr der USA von der expansiven Geldpolitik, das Gespenst der Deflation in Europa oder die bevorstehenden Stress-Tests der europäischen Banken: Der wahre Grund ist, dass die Aktien- und Anleihenmärkte auf der ganzen Welt in der letzten Zeit unbekümmert gestiegen sind. Anleger vertrauten auf einen wirtschaftlichen Aufschwung und eine finanzielle Stabilisierung in Europa, die jedoch alles andere als sicher sind. ... Die Talfahrt der Börsen ist somit nur der letzte Beweis für die gravierende Kluft, die sich zwischen der Finanzwelt und der Realwirtschaft aufgetan hat. Sie ist mit anderen Worten die Bestätigung dafür, dass die einzige Antwort [auf die Wirtschaftskrise] bisher nur von den Zentralbanken gekommen ist. Sie haben massiv und ungewöhnlich viel Geld in die Märkte gepumpt und sie so immer weiter in die Höhe getrieben." (17.10.2014)

De Telegraaf - Niederlande

Die Nervosität auf den Finanzmärkten muss Europa beunruhigen, mahnt die konservative Tageszeitung De Telegraaf: "Die sinkenden Börsenkurse und die niedrigen Zinsen sind vor allem ein Signal, dass es wirtschaftlich nicht gut läuft - vor allem in Europa. Nicht umsonst hat die deutsche Bundeskanzlerin gestern [in einer Regierungserklärung] noch einmal betont, dass Europa die Reformen und die Stärkung der Wirtschaft fortsetzen muss. Das sind gerechtfertigte Warnungen Merkels. Europa ist noch längst nicht aus der Krise. Noch immer gibt es Länder, die auf zu großem Fuß leben, und noch immer gibt es Länder, die sich weigern, ihre Sozialsysteme an die neue wirtschaftliche Realität in der Welt anzupassen, in der der Wettbewerb härter geworden ist. Das wird nicht länger gut gehen. Man muss unbedingt die Probleme angehen, um eine erneute Verschärfung der Krise zu verhindern." (17.10.2014)

La Libre Belgique - Belgien

Der Kursrückgang an den Börsen ist zunächst kein Grund zur Panik, beruhigt die liberale Tageszeitung La Libre Belgique: "Grund dafür ist ja kein bestimmtes Ereignis, sondern eher ein unbekömmlicher Cocktail aus schlechten Nachrichten. ... Selbst China weist Anzeichen für eine Konjunkturflaute auf. Kurz gesagt: An Belastungen für das Weltwirtschafswachstum mangelt es nicht. Bedenkt man zudem, dass die Märkte aufgrund des Hochfrequenzhandels eine sehr schnelle Kursveränderung ermöglichen, so hat die aktuelle Kurskorrektur eigentlich nichts Überraschendes. Sie erinnert nach guter Börsenweisheit daran, dass die 'Bäume nicht bis in den Himmel wachsen'. Doch wir wissen, dass Angst ein schlechter Ratgeber ist. Das Schlimmste wäre, wenn bei den Wirtschaftsakteuren nicht nur Unsicherheit vorherrschen würde, sondern auch das Gefühl, dass die Staaten, Regierungen und Zentralbanken unfähig sind, der Entwicklung entgegenzuwirken." (17.10.2014)

TOP-THEMA | 16.10.2014

Skandalspiel zwischen Serbien und Albanien

Das EM-Qualifikationsspiel zwischen Serbien und Albanien am Dienstagabend in Belgrad ist nach heftigen Krawallen unter Spielern und Zuschauern abgebrochen worden. Auslöser war eine Drohne, die mit einer großalbanischen Flagge über den Platz geflogen war. Noch immer dominieren Hass und Misstrauen in Ex-Jugoslawien, meinen Kommentatoren und beschuldigen Europas Fußballverband Uefa, das Spannungspotenzial ignoriert zu haben.

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Jutarnji List - Kroatien, The Guardian - Großbritannien, Lidové noviny - Tschechien

Jutarnji List - Kroatien

Nationaler Hass beherrscht noch immer den Westbalkan, kommentiert die liberale Tageszeitung Jutarnji List mit Blick auf das Skandalspiel in Belgrad: "Den Albanern muss man in der Tat zugestehen, dass sie eine nie dagewesene Dimension von Innovationskraft erreicht haben, wenn es darum geht, den Fußball zu missbrauchen. Wir könnten auch darüber erschaudern, was für einen Ausbruch von Hass die albanische Drohne bei den serbischen Fans ausgelöst hat. Aber seien wir ehrlich: Ebensolche Hassgefühle versuchte auch der kroatische Nationalspieler Josip Šimunić [mit dem kroatischen Faschistengruß] nach dem Spiel Kroatien-Island zu provozieren. Über das alltägliche Skandieren 'Töte den Serben' in kroatischen Stadien wollen wir gar nicht erst reden. Auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens hat keiner ein Monopol auf nationalen Hass. Nationaler Hass und Misstrauen verbinden immer noch alle Völker des ehemaligen Staats, wie auch die letzten Wahlen in Bosnien-Herzegowina gezeigt haben, bei denen die nationalistischen Parteien triumphiert haben." (16.10.2014)

The Guardian - Großbritannien

Der Skandal um das EM-Qualifikationsspiel zwischen Serbien und Albanien zeigt das typische Muster früherer Konflikte in der Region, analysiert der bosnische Schriftsteller Andrej Nikolaidis in der linksliberalen Tageszeitung The Guardian: "Der Zwischenfall mit der Fahne kam zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt. Es bestand ein Funke Hoffnung, dass sich die Beziehungen zwischen Serbien und Albanien normalisieren, nachdem verlautbart worden war, dass der albanische Regierungschef Edi Rama am 22. Oktober Belgrad besuchen wird. Er soll dort seinen serbischen Amtskollegen Aleksandar Vučić treffen. Es sollte der erste Besuch eines albanischen Premiers in Belgrad seit 70 Jahren werden. ... Der 'Fußball-Krieg' endete so wie jeder andere Balkankrieg. Es war ein torloses Unentschieden. Nie gibt es einen klaren Gewinner, aber immer mehr als nur eine historische Wahrheit bei der Frage, wer den Krieg begonnen hat. Und am Ende jedes Kriegs heißt es stets: Fortsetzung folgt." (15.10.2014)

Lidové noviny - Tschechien

Die Uefa hätte verhindern müssen, dass Serbien und Albanien überhaupt in einer Gruppe spielen, kritisiert die konservative Tageszeitung Lidové noviny: "War es eine politische Provokation seitens der Albaner? Wohl ja. Ebenso, wie die Serben sich nie mit dem Verlust des Kosovo anfreunden konnten, sind in Albanien noch immer Träume von einem Groß-Albanien lebendig. Der eigentliche Fehler wurde schon bei der Auslosung der Qualifikationsgruppen gemacht. Wenn die Uefa schon an die politischen Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan und zwischen Spanien und Gibraltar gedacht hat und sie nicht in eine Gruppe loste, hätte sie das auch in diesem Fall so machen müssen. War es also Unkenntnis der politischen Situation auf dem Balkan? Schwer zu sagen. Die Worte von Uefa-Chef Michel Platini, dass Fußball die Völker einen und nicht spalten sollte, wirken laienhaft und naiv. Jetzt bleiben nur Verlierer zurück - Albaner, Serben und der Fußball." (16.10.2014)


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