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Magazin / Geschichte / Israel und Europa / Hintergrund | 14.05.2008
Unterwegs seit 60 Jahren
von Jan Fingerland
Es gibt wohl kein anderes kleines Land, das in Europa größere Aufmerksamkeit erregt als Israel. Israel wiederum ist fasziniert von Europa. Ein kurzer Überblick über sechzig Jahre gemeinsame Geschichte.
Heutzutage wird Israel oft als 51. Staat der USA bezeichnet. Immerhin wurde im Mai 1948 der neu gegründete Staat Israel zuerst von Washington – kurze Zeit später von Moskau – anerkannt und dann erst von den Europäern. Während der entscheidenden ersten 15 Jahre seiner Existenz war allerdings Frankreich, und nicht die USA, Israels wichtigster Verbündeter. Frankreich belieferte Israel mit Waffen und wahrscheinlich mit nuklearem Know-How.
Und es war wiederum Frankreich, das – zusammen mit Großbritannien – Israel 1956 bei seinem Feldzug gegen Ägypten ohne Zustimmung der USA zur Seite stand. Diese "besondere Beziehung" wurde erst in den späten 1960ern von Charles de Gaulle abgebrochen.
Ein sozialistisches Projekt
Anfänglich war Israel ein "sozialistisches" Projekt, dem aus Westeuropa viel Sympathie entgegengebracht wurde – weniger aus den USA. Dies änderte sich im Jahr 1967 nach dem Sechs-Tage-Krieg und der Besetzung des Westjordanlands und des Gaza-Streifens. In den Augen der Europäer agierte Israel eher wie ein tyrannischer Goliath als ein bedrohter David. Die Europäer nahmen gegenüber Israel eine kritischere Haltung ein, während Israel die Europäer eines neuen Antisemitismus' bezichtigte und sich vom öl-hungrigen, schwachen Europa verraten fühlte. Länder wie die Niederlande – von den Arabern als pro-israelisch angesehen – wurden während der Ölkrise in den 1970ern von der Versorgung abgeschnitten.
Zur gleichen Zeit im Osten
Da ein großer Teil der Israelis osteuropäische Wurzeln hat – die meisten Einwanderer kamen aus Polen und Rumänien, später aus der UdSSR –, besteht eine enge psychologische Verbindung zwischen den beiden Regionen. Beiden gemeinsam ist auch die traumatische Vergangenheit, die Erfahrung des Holocaust. Und Stalin hoffte noch bis in die späten 1940ern, dass Israel – und nicht die arabischen Länder – der sowjetische Hauptverbündete im Nahen Osten würde. Israel wurde jedoch kein kommunistischer Staat, sondern die einzige Demokratie der Region mit einer starken Bindung an den Westen. Daraufhin unterstützten die stalinistischen Regimes die Araber und belieferten sie ab den 1950ern mit Waffen. Die anti-jüdischen Schauprozesse der frühen 1950er gegen die "Zionisten" waren ebenfalls Teil dieser Reaktion.
Nach Sechs-Tage-Krieg und Mauerfall
Im Jahr 1967, nach dem Sechs-Tage Krieg, brachen die meisten osteuropäischen Staaten ihre ohnehin schwachen Verbindungen mit Israel ab – kein Handel, kein Tourismus, kein Informationsaustausch.
Nach 1989 erneuerten alle post-kommunistischen Staaten Osteuropas ihre Beziehungen zum jüdischen Staat. Ihre Einstellungen zu Israel waren meist positiver als die der westlichen Staaten und sie glaubten, dass eine Freundschaft mit Israel gute Beziehungen zu Washington ermöglichte. So führte die Zunahme des osteuropäischen Einflusses innerhalb der europäischen Strukturen auch zu einer Verbesserung der Beziehungen zwischen Israel und der EU.
In Israel wird Westeuropa immer noch als ein kulturelles und politisches Modell gesehen, das zugleich mit Argwohn betrachtet wird. Laut einer Studie des Dahaf Institute glauben 75 Prozent der Israelis, dass die EU Palästina-freundlich ist. Der gelegentliche Ruf nach wirtschaftlichen Sanktionen gegen Israel oder unausgeglichene Kritik an dem Land verstärkten diese Gefühle. Es ist bemerkenswert, wie sich beide Regionen immer noch vor allem durch den israelisch-arabischen Konflikt wahrnehmen.
Vielfalt der Meinung
Allerdings ist die Situation weitaus vielschichtiger. Einige Staaten haben eine sehr kritische Meinung zu Israel (Schweden, Griechenland), wohingegen die Niederlande, Dänemark und Deutschland zu den Ländern zählen, die Israel freundlich gesinnt sind. So sind die westeuropäisch-israelischen Beziehungen besser als gemeinhin angenommen wird. Das im Jahr 1995 unterzeichnete EU-Israel Association Agreement ist nicht nur ein Freihandelsabkommen sondern legt auch den bilateralen politischen, wirtschaftlichen und Wissenschaftsdialog fest. Die sogenannte Essener Erklärung aus dem Jahr 1994 verleiht Israel einen speziellen von der Geschwindigkeit des Friedensprozesses relativ unabhängigen Status. Diese und weitere Vereinbarungen integrierten Israel perspektivisch in den Binnenmarkt. Heute sind die europäischen Staaten und nicht die USA Israels wichtigster Handelspartner.
Mit kritischem Auge
Die EU hat jedoch auch ein kritisches Auge auf die Region. Der "Abschottungswall", den Israel aus Sicherheitsgründen seit 2001 baute, wurde häufig von EU-Vertretern kritisiert. Die EU unterschrieb 2003 eine UN-Resolution, die den Abriss des Walls forderte. Der Krieg im Libanon 2006 war ein weiterer Streitpunkt, bei dem die EU die israelischen Militäraktionen als unverhältnismäßige Ausübung von Gewalt bezeichnete. Israelische Strategien in Bezug auf Gaza wurden von der EU gleichermaßen abgelehnt. Als die EU im Jahr 2006 als Reaktion auf den Sieg der radikalen Palästinenser-Partei Hamas bei den Wahlen ihre finanzielle Unterstützung der palästinensischen Behörden einfror, verbesserten sich die Beziehungen zwischen der EU und Israel.
Annäherung
Im Zusammenhang mit einem möglichen EU-Beitritt von Zypern und der Türkei würde sich Israel geopolitisch weiter an den alten Kontinent annähern. Die Europäische Union entwickelt sich durch den Barcelona Prozess und die europäische Nachbarschaftspolitik zu einem immer stärker werdenden Akteur im Mittelmeerraum. So ist die EU auch Mitglied des so genannten Nahost-Quartetts. Aufgrund fehlenden Vertrauens hat es Jerusalem bislang abgelehnt, der EU eine stärkere Rolle im Nahost-Friedensprozess zukommen zu lassen. Es wäre sehr im europäischen Interesse, dieses Vertrauen stärker aufzubauen. Vertrauen wäre eine notwendige Bedingung, um in der Region als ein bedeutender Akteur angesehen werden zu können.
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