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Magazin / Aktuell / Die Zypernfrage / Artikel | 17.09.2008
Die Zeichen stehen gut
von Hugh Pope
Der Werdegang eines Konfliktes: politische Tiefpunkte, Kompromisse und heutige Verhandlungen. Noch nie waren die Hoffnungen auf eine Wiedervereinigung der Insel so groß. Gibt es bald zwei gleichberechtigte Staaten?
Die Aufnahme ernst gemeinter Verhandlungen über Zypern im September 2008 bietet die bisher beste Chance, die Mittelmeerinsel wieder zu vereinigen. Allerdings hat Europa die Gelegenheit bisher noch nicht am Schopfe ergriffen: Es hat weder realisiert, wie sehr die Hoffnungen auf eine Beilegung des Konflikts gestiegen sind, noch sieht es, wie sehr es selbst von einem positiven Ergebnis profitieren könnte.
Foto: AP/ Petros Karadjias
Die Skepsis wundert nicht. Bisher scheiterten viele Versuche, die zunehmende Spaltung Zyperns seit seiner Unabhängigkeit von Großbritannien im Jahr 1960 zu beenden. Tiefpunkte waren: 1963 und 1964, als die griechischen Zyprer das ihre taten, um die türkischen Zyprer – 20 Prozent der Bevölkerung – aus der Regierung zu vertreiben und in ethnische Ghettos zu drängen; 1974 der Coup d'État der Militärjunta in Athen, welche die Insel für griechisch erklärte; daraufhin der türkische Einmarsch in Nordzypern als Reaktion auf die griechische Machtergreifung; er führte zur Besetzung von 37 Prozent der Insel.
Zeit der Kompromisse
Aber nun darf man auf einen Neustart hoffen – und das Engagement der Europäer hat viel dazu beigetragen. Die Aussicht auf die EU-Mitgliedschaft brachte die Türkei dazu, 2004 auf eine "Einen-Schritt-vorwärts"-Politik zur Beilegung des Konflikts einzuschwenken. Die türkischen Zyprer wählten mit Mehmet Ali Talat einen Vertreter, der sich für einen Kompromiss ausspricht und 2004 voll und ganz hinter dem Annan-Plan der UN stand. Zwar führte es zu Verbitterung und Enttäuschung unter den türkischen Zyprern, als die griechischen Zyprer mehrheitlich den von der EU unterstützten UN-Plan ablehnten und die EU achtlos eine geteilte Insel als Mitgliedstaat aufnahm. Aber Talat und die Türkei blieben bei ihren Positionen.
Nun haben die griechischen Zyprer ihre Haltung ebenfalls geändert. Sie sind zwar durch den EU-Beitritt selbstbewusster geworden, aber haben bemerkt, dass ihr harter Kurs die Insel weiter spalten würde. Bei den Präsidentschaftswahlen im Februar stimmten zwei Drittel der griechischen Wahlberechtigten für Kandidaten, die für eine Kompromisslösung eintraten. Seitdem hat der neue Präsident der Republik Zypern, Demetrios Christofias, die griechischen Zyprer auf diesen Kompromiss eingestimmt und anti-türkische Tabus hinterfragt.
Gleichberechtigter Status
Nun sieht man erstaunliche Fortschritte. Am 21. März setzten Christofias und Talat, beide vertreten eine linke Politik und sind schon lange befreundet, dreizehn vorbereitende Arbeitsgruppen und technische Komitees ein. Am 3. April öffneten sie mitten in der Hauptstadt Nikosia einen neuen Grenzübergang. In einem gemeinsamen Statement skizzierten sie ein Ziel für die Verhandlungen am 24. Mai: der griechisch-zyprischen Seite wurde versprochen, auf eine "Föderation" mit einer "einheitlichen internationalen Persönlichkeit" hinzuarbeiten; die türkisch-zyprische Seite kann auf die Gründung zweier Staaten mit "gleichberechtigtem Status" hoffen. Am 3. September begannen die unbefristeten Verhandlungen.
Gute Wirtschaftsprognosen
Die äußeren Umstände sind gut – für mehr als ein Jahr stehen in der Region keine Wahlen an. In der Türkei unterstützen sowohl die religiös-konservative türkische Regierungspartei als auch die einflussreichen Interessensgruppen des säkular-militärischen Establishments den Kompromissvorschlag aus dem Jahr 2004, der vorsieht, die 30.000 türkischen Soldaten fast vollständig aus Zypern zurückzuziehen. Griechenland ist den griechischen Zyprern in den vergangenen zehn Jahren mit gutem Beispiel vorangegangen, indem es von konfrontativen auf profitablere, normalisierte Beziehungen zur Türkei übergegangen ist. In der Tat zeigen einige Studien, dass eine Vereinigung der Insel Handel, Tourismus und Investitionen steigern und in sieben Jahren eine für alle Zyprer mindestens zehnprozentige Einkommenssteigerung mit sich bringen würde.
Vorsichtig vermitteln
Die Vereinten Nationen haben eine ausgeklügelte Vermittlungsstrategie entwickelt. Anders als von 1999 bis 2004, als die starke Führung der UN zu erzwungenen Kompromissen führte und die griechischen Zyprer entfremdete, handelt die UN derzeit vor allem als Moderatorin. Dennoch sind die Grundzüge einer möglichen Einigung bereits seit Jahrzehnten ausgearbeitet und allen bekannt. Das Hauptproblem war immer das Gleiche: Die Verhandlungsführer müssen die öffentliche Meinung dazu zu bringen, schmerzhafte Kompromisse zu akzeptieren.
Die Verhandlungen werden zäh sein. Clevere Diplomatie ist gefragt, um den Übergang von zwei existierenden zyprischen Verwaltungen – einer international anerkannten, einer international nicht anerkannten – in eine neue gleichberechtige Föderation zu gestalten. Die Türkei, Zypern und die Europäische Union müssen in Fragen der Sicherheitsgarantien zufrieden gestellt werden. Es könnte teuer und kompliziert werden, derzeitigen griechisch-zyprischen Landbesitz zu entschädigen, der nach einer Einigung auf türkisch-zyprischem Staatsgebiet liegen würde.
Ein Scheitern vertieft den Graben
Die EU wird am stärksten von einer Lösung profitieren und kann daher eine große Hilfe sein. Sie sollte umfassende finanzielle Unterstützung leisten – so wie für Nordirland oder wie Deutschland nach seiner Wiedervereinigung. Die EU wird allerdings in ihrer Einflussnahme gehindert, weil die griechischen Zyprer bereits zur EU gehören. Es wäre unklug, wenn jetzt einzelne EU-Mitgliedstaaten von der Seite kommentierten oder sich hinter griechisch-zyprischen Vorbehalten gegenüber dem EU-Beitritt der Türkei versteckten. Wenn diese Zyperngespräche scheitern, wird ganz Europa einen hohen Preis bezahlen: erneute Konflikte zwischen EU und NATO, jahrelange Reibereien zwischen EU und Türkei, ein sich vertiefender Graben zwischen Christen und Muslimen und möglicherweise neue militärische Spannungen am südöstlichen Rand der EU.
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Übersetzung
Nikola Richter
Original in Englisch
Der Text ist lizenziert unter der Creative Commons-Lizenz by-nc-nd/2.0/de.
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