Magazin / Politik / Italien / Debatte | 03.04.2008

Findet Italien einen Ausweg aus der Krise?

Mitte April finden in Italien vorgezogene Wahlen statt. Ein neuer Parteientypus scheint sich herauszubilden, doch auch eine Rückkehr des Berlusconismus ist möglich.

Die Frage ist nicht, ob sich Italien in einer Krise befindet. Die Frage ist, ob sie je aufhören wird. In Italien wird seit Jahrzehnten vorexerziert, dass der Ausnahmezustand nicht die Ausnahme sein muss.

Römische Soldatenstatue auf der Brücke
Vittorio Emanuele II in Rom
Foto: iStockphoto

Doch zurzeit kriselt es mehr als sonst: Müllprobleme in Neapel, ein katastrophales Gesundheitssystem, miserable Ergebnisse bei Bildungsvergleichen, dazu eine stagnierende Wirtschaft. Im Januar 2008 ist zudem wieder einmal die Regierung gestürzt: Die Mehrparteien-Koalition von Romano Prodi musste wegen eines Misstrauensvotums zurücktreten. Es war die einundsechzigste Regierung seit 1945.

"Erst wenn es wirklich schlimm ist, beginnt man in Italien, die Dinge in Angriff zu nehmen", prophezeite Franco Pavoncello, Politologe an der John Cabot University in Rom, am 5. März 2008 in einem Interview mit Eric J. Lyman, das das schweizerische Zentrum für Sicherheitsstudien veröffentlichte.

Aber ist es schon schlimm genug? Besteht eine Chance auf Veränderung, wenn die Italiener am 13. und 14. April in vorgezogenen Wahlen ein neues Parlament bestimmen?

Hoffnungsträger Veltroni

"Die Wahlen von 2008 werden anders als die früheren sein", vermutete Marc Lazar am 12. Februar 2008 in der Tageszeitung La Repubblica. "Vielleicht markieren sie, nach einem Jahrzehnt des eher chaotischen Übergangs, den Beginn einer Normalisierung in Italien. Der sich abzeichnende Wechsel ist der neu gegründeten Demokratischen Partei zu verdanken."

Tatsächlich will die Demokratische Partei (DP) einiges anders machen. Nach amerikanischem Vorbild ließ man im Oktober 2007 mit den "Primarie", einer Art Vorwahl, das ganze Volk den Vorsitzenden der neuen Partei bestimmen. Mit Walter Veltroni, dem beliebten Ex-Bürgermeister von Rom, hat die DP einen geschickten Wahlkämpfer zum Parteichef bestimmt, der für den Kandidaten der größten Rechtspartei, Silvio Berlusconi, ein ernstzunehmender Gegner ist. Veltroni rede nicht ganz so gut wie Barack Obama, verführe die politikverdrossenen Italiener aber mit dem gleichen Versprechen, den Neuanfang zu wagen, schrieb Paul Kreiner im Tagesspiegel vom 25. März 2008.

Innerparteiliche Demokratie

Neue Parteien gibt es in Italien zwar zu jeder Wahl, doch das Originelle an der Demokratischen Partei Veltronis ist, dass sie wirklich ist, was sie zu sein verspricht: eine Partei, noch dazu eine demokratische. Denn dass eine Partei von der Basis aufgebaut wird, ist in Italien nicht üblich. Das gilt vielen als Hauptgrund für die andauernde politische Misere des Landes - mehr noch als das viel kritisierte Wahlgesetz, das instabile Parteibündnisse hervorbringt.

"Was in Italien fehlt, sind durchorganisierte Parteien mit Programmen und einer innerparteilich regulierten demokratischen Willensbildung", analysierte Wolfgang Schieder in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 18. März 2008. "Nach wie vor gibt es heute nur personenbezogene Wahlvereine mit einer klientelistischen Grundstruktur, die ausschließlich durch Oligarchen repräsentiert werden. 'Grandi elettori' (Großwähler) hießen diese Oligarchen schon zu Zeiten Giolittis vor dem Ersten Weltkrieg, sie geben in der italienischen Politik auch heute noch den Ton an." Der Multimilliardär und Medienunternehmer Berlusconi hatte diese Klientelpolitik auf die Spitze getrieben.

Abkehr von der Bündnispolitik

Nun ist Veltroni allein mit seiner Demokratischen Partei, zu der sich Sozialdemokraten und linke Christdemokraten zusammengeschlossen haben, in den Wahlkampf gezogen. Das ist eine Absage an die bisher üblichen Mehrparteienbündnisse in der italienischen Politik, die zwar Wahlsiege versprachen, aber nicht regierungsfähig waren. Im Januar stürzte der frühere Regierungschef Romano Prodi wegen einer Korruptionsaffäre, in die sein Justizminister Clemente Mastella von der Splitterpartei Udeur verwickelt war. Die Udeur war einer von insgesamt acht Koalitionspartnern Prodis.

Selbst Berlusconi hat diesmal auf ein breiteres Wahlbündnis verzichtet. Er vereinte seine Partei "Forza Italia" mit der anderen großen rechten Partei "Alleanza Nationale" zu der Wahlliste "Volk der Freiheit". Daraus soll später eine große Volkspartei werden.

"Hier ist ein Umbruch im Gange, wie ihn Italien lange nicht mehr erlebt hat", urteilte Stefan Ulrich in der Süddeutschen Zeitung vom 13. Februar 2008.

La Mafia continua

Ein solcher Umbruch täte Italien gut, denn die Liste der Herausforderungen ist lang. Ob Camorra, N'Drangheta, Sacra Corona Unita oder Mafia, das organisierte Verbrechen untergräbt das Land. Dieses Thema spielt allerdings im Wahlkampf keine Rolle, nicht einmal für die Linken, wie der Journalist und Mafia-Experte Roberto Saviano am 13. März im Corriere della Sera bedauerte: "Sie waren schon immer sehr geschickt darin, so zu tun, als gebe es die Mafia nur im feindlichen Lager."

Ein Auswuchs des Mafia-Problems ist seit Jahren in Neapel zu besichtigen. Die Stadt, vor allem die Peripherie, versinkt im Müll, weil es die kommunale Verwaltung nicht schafft, Alternativen für die von der Camorra kontrollierten und geschlossenen illegalen Deponien zu finden. Doch auch ausufernde Gewalt in den Fußballstadien, Unterrichtsausfälle in den Schulen, das marode Gesundheitssystem, die verfehlte Bildungspolitik, leere Rentenkassen, wachsende Fremdenfeindlichkeit sowie die stagnierende Wirtschaft geben Anlass für apokalyptische Zwischenrufe .

Nicht alle tragen so dramatische Titel wie Savianos "Gomorrha". Aber ob der Triestiner Politiker und Kaffeeimporteur Riccardo Illy mit seinem Buch "La Rana cinese" (Der chinesische Frosch), der Journalist Luca Ricolfi mit "L'arte del non governo" (Die Kunst des Nichtregierens) oder die Journalisten Sergio Rizzo und Gian Antonio Stella mit "La Casta" (Die Kaste) - sie alle diagnostizieren ein vielfältiges Versagen des politischen Systems.

Selbstbereicherung und Enttäuschung

"Der Beitritt zur Euro-Zone war die letzte große politische Leistung", bemerkte Rudolf Stamm in der Neuen Zürcher Zeitung vom 8. Februar 2008 zur italienischen Politik. Der Beitritt zur Europäischen Währungsunion ist zehn Jahre her. Ineffizienz und Selbstbedienungsmentalität haben seitdem zu einer Entfremdung von Bürgern und Staat geführt. Rizzo und Stella legen in ihrem Buch die schamlose Selbstbereicherung der Politikerkaste offen. Ein Abgeordneter verdient heute inflationsbereinigt fünfmal so viel wie vor sechzig Jahren.

Kein Wunder, dass nur 7,8 Prozent der Italiener dem Parlament vertrauen, wie der aktuelle Censis-Bericht feststellt. Einer von drei Befragten kann sich demnach unter bestimmten Umständen sogar ein autoritäres Regime vorstellen. Und jeder zweite Italiener hält Beppe Grillo für den besten Politiker. Der Kabarettist betreibt die meistbesuchte Website Italiens und hat mit seiner Empörungsrhetorik enormen Erfolg.

Haben die Italiener vielleicht genau den Staat, den sie verdienen, wie Beppe Grillo meint?

"Die Italiener denken mit dem Bauch," vermutete Giancarlo de Cataldo in der Libération vom 13. März 2008. "Eine Sensationsreportage oder das demagogische Gefasel eines Populisten mit dubiosem Wortschatz haben mehr Einfluss auf den Bauch als Argumente. Das Faible für Notstandssituationen kommt von unten, die Eliten passen sich bloß an."

Andere Kommentatoren geben sich weniger fatalistisch. "Die einzige Hoffnung besteht darin, dass 2008 das Jahr sein könnte, in dem die Depression ihren Höhepunkt erreicht", notierte Francesco Merlo in La Repubblica am 28. Dezember 2007. Auf diese Hoffnung setzt auch der Politologe Pavoncello: "Italien mag dem Abgrund nahe sein. Aber unterschätzen Sie niemals einen Italiener am Abgrund."

Christoph Mayerl

Christoph Mayerl, geboren 1976, studierte Journalistik, Philosophie und Politik im bayerischen Eichstätt. Er lebt als freier Journalist in Berlin.
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