Magazin / Wirtschaft / Das nordische Modell / Interview | 31.10.2007

Verlierer zu Gewinnern machen

Joakim Palme ist Sozialwissenschaftler und Direktor des Instituts für Zukunftsstudien in Stockholm. Mit Eurotopics sprach er über das skandinavische Modell des Wohlfahrtsstaates und seine Tauglichkeit als Modell einer gesamteuropäischen Sozialpolitik.

Herr Palme, wissen Sie und Ihre Landsleute eigentlich, dass Sie in einem gelobten und vom restlichen Europa bewunderten Land leben, wo sich Wirtschaft und Sozialstaat auf wundersame Weise vertragen?

Joakim Palme

Die Schweden beschweren sich normalerweise recht viel über den Wohlfahrtsstaat. Nur sobald sie im Ausland sind, scheinen sie ihn für unterstützenswert zu halten. Trotz der hohen Steuern ist die Bereitschaft, sie zu zahlen, immer noch groß. Das würde sich aber ändern, wenn die Gelder auf ungerechtfertigte Weise ausgegeben würden. Das Gleichgewicht könnte ins Schwanken geraten, wenn die Dienstleistungen für die Mittelklasse nicht mehr ausreichend wären. Dann würden sie das System aufgeben, doch noch steht die große Mehrheit der Bevölkerung hinter ihm. Als bei den Wahlen im vergangenen Jahr die Sozialdemokraten gegen die Mitte-Rechts-Koalition verloren, hatte diese ihre Kampagne auch nicht darauf abgestimmt, das System zu verändern oder die Steuern massiv zu senken. Sie versprachen vielmehr das schwedische Modell aufrechtzuerhalten.

Könnte dieses famose Modell denn als Vorbild für ganz Europa dienen?

Wir am Institut für Zukunftsstudien sind immer sehr vorsichtig, wenn es darum geht, die Zukunft vorherzusagen. Ich bin nicht sicher, ob die skandinavischen Erfahrungen für alle europäischen Länder nützlich sind. Man kann nicht einfach Elemente eines existierenden Modells in einen neuen Kontext verpflanzen. Wichtig ist, wie die verschiedenen Maßnahmen miteinander verbunden sind und sich gegenseitig beeinflussen. Angesichts der Tatsache, dass die Mitgliedstaaten der EU ebenso mit einer alternden Bevölkerung, dem Bedürfnis nach einem neuen Verhältnis der Geschlechter sowie einem flexibleren und qualitätsorientierten Arbeitsleben konfrontiert sind, dann könnte es tatsächlich etwas zu lernen geben von den skandinavischen Ländern.

Einige behaupten, dass es dieses System entweder gar nicht gibt oder dass es, falls es existiert, nicht exportierbar ist.

Es stimmt, dass das ökonomische Wachstum in den vergangenen 15 Jahren teilweise eine Erholung von der Krise Anfang der 90er Jahre ist. Aber wir haben hier in Skandinavien einige gut konstruierte sozialpolitische Instrumente, die das Potenzial haben, übernommen zu werden. Einige Mitgliedstaaten versuchen schon, nach skandinavischem Muster zu verfahren. Spanien ist ein Beispiel. Dabei kann keine der Maßnahmen isoliert betrachtet werden, sondern nur im Zusammenspiel mit anderen sozialpolitischen Instrumenten. Deutschland hat die Elternzeit nach eindeutig skandinavischem Vorbild eingeführt. Aber um tatsächlich ein echtes Gleichgewicht zwischen den Geschlechtern zu erreichen, muss es noch ein weiteres Element hinzufügen: die Unterstützung von Kindertagesstätten. Die richtige Kombination ist entscheidend.

Welche Elemente des skandinavischen Modells eignen sich denn für den Export?

Zum einen waren wir erfolgreich darin, den weiblichen Teil der Bevölkerung für den Arbeitsmarkt zu aktivieren. Das wurde über finanzielle Anreize erreicht. Zum Beispiel werden Ehepaare nicht mehr gemeinsam besteuert, sondern jeder Bürger einzeln. Das veranlasst Frauen dazu, auf dem Arbeitsmarkt präsent zu sein. Ein anderer Punkt sind Investitionen in eine lebenslange Ausbildung, die bereits in den 50er und sechziger Jahren eingesetzt haben. Drittens haben wir begriffen, dass es nicht reicht, finanzielle Anreize zu geben und Frauen auszubilden. Wenn man Arbeit und Familienleben ernsthaft ausbalancieren will, muss man die Grundversorgung sichern. Der Ausbau der Dienstleistungen für ältere Menschen und für kleine Kinder in Tagestätten ist sicherlich ein weiteres gemeinsames Element in den nördlichen Ländern.

Das alles klingt nicht eben billig. Was passiert, wenn die Wirtschaft lahmt und der Strom an Steuergeldern versiegt?

Stimmt schon, eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik ist sehr wichtig. Immer wenn es in der Vergangenheit Fehlsteuerungen auf diesem Gebiet gab, hatte das Rückwirkungen im sozialen Bereich. Aber insgesamt ist das Bild, das man sich von den hohen Steuern in Skandinavien macht, übertrieben. Auch in anderen Ländern wird im Sozialbereich ebenso viel oder sogar mehr ausgegeben als in den skandinavischen Ländern. Die Netto-Ausgaben in Deutschland lassen sich mit denen in Schweden vergleichen. Dänemark ist in Wahrheit auf dem Stand von Großbritannien. Es führt in die Irre, wenn man glaubt, die Sozialausgaben in den skandinavischen Ländern würden sich von den anderen europäischen Ländern abheben. Sie sind nur sichtbarer.

Worin liegt dann das Erfolgsrezept?

Es hat viel damit zu tun, in Menschen zu investieren. Schweden war das erste Land, das lebenslanges Lernen propagierte, was mittlerweile ein Standardelement europäischer Politik geworden ist. Schweden förderte als Erster eine aktive Arbeitsmarktpolitik, die ein moderner Weg war, um mit dem Freihandel und den Marktschwankungen zurechtzukommen, die mit der Globalisierung einhergehen. Als Folge dieser frühen und aktiven Anpassung ist die schwedische Bevölkerung der Globalisierung gegenüber viel positiver eingestellt, als das in anderen europäischen Ländern der Fall ist. Wenn es etwas zu lernen gibt vom Norden, dann hat es etwas mit der Kombination von Sozial- und Wirtschaftspolitik zu tun. Märkte sollten für die Menschen da sein und nicht umgekehrt.

Wie kommt es, dass Schweden auf Trends wie eine alternde Gesellschaft schon in den Sechzigern reagierte, während die Diskussion in Deutschland erst in den vergangenen Jahren einsetzte?

Das ist ein wichtiger Punkt, der veranschaulicht, dass es beim skandinavischen Modell nicht so sehr um Institutionen geht, sondern um die Art, die Dinge zu sehen und anzupacken. Schon in den 1930er Jahren hatte die Stockholmer Schule der Wirtschaftswissenschaften eine sehr keynesianische Sichtweise der makroökonomischen Instrumente. Die starke Rolle des Staates in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Sphäre wurde das ganze 20. Jahrhundert hindurch beibehalten. Aber aufgeklärte Politiker sind nicht alles. Ein weiteres Plus des nordischen Modells ist das hohe Vertrauen in die politischen Entscheidungsträger.

Woher kommt dieses Vertrauen?

Das wissen wir nicht. Hier gibt es noch Bedarf für sozialwissenschaftliche Untersuchungen. Einige vermuten, dass es einfach Teil unserer skandinavischen Kultur ist und dass die nördlichen Länder immer egalitäre Maßnahmen unterstützt haben und so weiter. Das kann schon richtig sein, aber ich würde die politischen Institutionen nicht unterschätzen. Interessant ist hierzulande in meinen Augen die hohe Bedeutung der Lokalpolitik. Steuern werden zum großen Teil auf kommunaler Ebene ausgegeben, die Entscheidungen fallen hier. Da die Kommunen vergleichsweise klein sind, ist ein hoher Anteil der Bevölkerung politisch aktiv.

Aber viele Probleme kann man nicht lokal lösen.

Die Politik findet auf lokaler Ebene statt, die politische Ausrichtung geht darüber hinaus. Eine weitere wichtige Säule des Modells ist seine allgemeine Reichweite. Wenn man etwas auf nationaler Ebene ändert, betrifft es die ganze Nation. Es gibt nur drei Gewerkschafts-Dachverbände, die achtzig Prozent der Arbeitnehmer vertreten. Wegen dieser zentralistischen Struktur stießen die erforderlichen Anpassungen in der Vergangenheit auf relativ wenig Widerstand. In Deutschland oder Frankreich blockieren oft Partikularinteressen den Wandel. Es ist schwieriger, diverse unterschiedliche Systeme zu verändern, als eines, das für alle gilt. Wir beobachten das in Frankreich. Die Eisenbahnarbeiter sind gegen die Rentenreform, weil sie den Verdacht haben, zunächst einmal die einzigen zu sein, die ihre Ansprüche herunterfahren sollen. Fragmentierte Gesellschaften erschweren es, das politische Vertrauen für diesen Wandel zu erlangen. Wie wir in der Krise in den frühen 1990ern sahen, war es in Schweden möglich, das Rentensystem anzupassen, ohne Massenproteste oder Blockaden verschiedener Interessensgruppen auszulösen. In Deutschland erweisen sich Veränderungen wegen des Systems der berufsständischen Interessensvertretung als schwierig.

Schweden gilt als der Musterschüler Europas. Gibt es irgendein Land, das die Schweden bewundern?

Ja, Finnland und sein Bildungssystem. Die Finnen sind viel besser darin, die schlechten Schüler zu fördern und das allgemeine Bildungsniveau zu heben.

Und außerhalb Skandinaviens?

Hmm. Vielleicht Irland. Irland hat sich mit Sozialausgaben ziemlich zurückgehalten, aber große Summen in die Bildung investiert. Das war ein wichtiger Faktor für seinen Erfolg. Aber im sozialen Sektor bleibt noch viel zu wünschen übrig. Die Armutsrate ist sehr hoch.

Es scheint, als könnten Länder, die schnell wachsen, es nicht verhindern, dass sich die Schere zwischen Arm und Reich öffnet.

Der österreichische Ökonom Joseph Schumpeter stellte sich den Kapitalismus als zerstörerische Kraft für alte und ineffiziente Institutionen vor. Im Transformationsprozess, den wir Globalisierung nennen, gibt es Gewinner und Verlierer. Wenn es überhaupt eine Lehre gibt, dann die, dass man sich der Verlierer annimmt und sie zu Gewinnern macht. Dazu muss man in Menschen investieren. Ich glaube, dass die Europäer daran zweifeln, ob ihre jeweiligen Regierungen genug unternehmen, mögliche Verlierer mit ins Boot zu holen.

Christoph Mayerl

Christoph Mayerl, geboren 1976, studierte Journalistik, Philosophie und Politik im bayerischen Eichstätt. Er lebt als freier Journalist in Berlin.
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