Der Independent beobachtet in einem Leitartikel, dass "die Temperatur in den vielfältigen Konflikten zwischen Russland und Georgien schon seit einiger Zeit ansteigt. In den letzten zwei Wochen aber hat sie den Siedepunkt erreicht." Russlands diplomatische Niederlage bei der Unabhängigkeit des Kosovo "könnte Teil der Genese des jetzigen Aufruhrs sein. Der Verlust eines Weltreichs ist ein anderer. Im kleineren, schwächeren Georgien hat Russland keine Hemmungen, sich wie ein kolonialer Tyrann aufzuführen. Moskau weiß auch, ... dass der Westen keine Pflicht fühlt, zu seiner [Georgiens] Hilfe zu eilen ... Dies sind gefährliche Zeiten. Russlands neuer Präsident wird nächste Woche ins Amt eingeführt. Die Versuchung für den Kreml, zu dieser Zeit zuzuschlagen, könnte groß sein. Wir schließen uns der EU im Ruf nach Mäßigung und Vorsicht auf beiden Seiten an." (02.05.2008)

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José Milhazes schlägt eine Lösung für den Konflikt zwischen Russland und Georgien vor: "Die Separatisten haben nicht nur die Unterstützung von Russland, sondern auch die der Mehrheit der Bevölkerung dieser beiden Regionen. Aber es ist auch bekannt, dass es in Georgien eine fast einheitliche Opposition gegen den Verlust dieser beiden Regionen gibt ... Ein Puzzle in einer der kompliziertesten europäischen Regionen. ... Welches internationale Recht wird dort herrschen: das Recht zur Selbstbestimmung oder das Prinzip der Unverletzbarkeit der Grenzen? Dieser Konflikt hat vieles mit dem im Kosovo gemeinsam, es gibt aber zwei Unterschiede: Russland ist ein viel stärkeres Land als Serbien, was die Verteidigung der Interessen und der Sicherheit seiner Bürger betrifft. Und diese stellen 80 Prozent der Bevölkerung von Abchasien und Südossetien dar. Andererseits hat Georgien die Unterstützung der NATO, die zwar keinen Krieg mit Russland starten will, aber auch nicht schlecht dastehen möchte. Meiner bescheidenen Meinung nach könnte die Lösung darin liegen Abchasien und Südossetien einen Status zu verleihen, wie ihn zum Beispiel Hongkong oder Makau in China haben." (01.05.2008)

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Anna Łabuszewska vom Warschauer Zentrum für östliche Studien meint, Russland teste, ob es die Nato-Mitgliedschaft eines ehemaligen sowjetischen Landes verhindern könne. Die Nato plant, Georgien im Dezember den Status eines Beitrittskandidaten zu verleihen. "Moskau hat jetzt nach Mitteln gegriffen, mit denen es die Integration Georgiens in die Nato blockieren will. Das taktische Ziel ist - bis Dezember - Georgien als ein instabiles Land zu zeigen, das also die Anforderungen einer Mitglied-Anwartschaft nicht erfüllt. Das strategische Ziel: den pro-westlichen Kurs von Tiflis zu torpedieren und den Einfluss in der Region zurück zu gewinnen. Georgien wird von Moskau auch als ein Übungsplatz gesehen für Methoden, die die Aufnahme der nächsten post-sowjetischen Länder in die Nato verhindern sollen. Die Tricks, die sich im Kaukasus bewähren, können auch gegenüber der Ukraine angewandt werden." (30.04.2008)

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Vor vier Jahren trat Malta der Europäischen Union bei. Ein Leitartikel im Malta Independent würdigt den "größten Schritt, den das Land in seiner jüngeren Geschichte getan hat. ... Die EU-Mitgliedschaft ist nicht nur aus politischer Sicht vorteilhaft. Genauso wichtig ist, dass Maltas Wirtschaft daraus Nutzen ziehen wird". Insbesondere die Einführung des Euros, "einer starken Währung, die sehr verbreitet ist, gibt Malta eine größere Glaubwürdigkeit. ... Seitdem Malta EU-Mitglied ist, hat es außerordentlich von den EU-Finanzmitteln profitiert. Dies wird in den nächsten Jahren weitergehen. ... Maltas Image hat in den Augen ausländischer Investoren durch den Beitritt viel gewonnen ... Vier Jahre nach dem Beitritt kann Maltas EU-Mitgliedschaft als eine positive Erfahrung gewertet werden, die dem Land erlaubt hat, sich weiter zu entwickeln. Es besteht kein Zweifel, dass die Früchte dieser Mitgliedschaft auch in den kommenden Jahren geerntet werden können." (02.05.2008)

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Linas Balsys zieht Bilanz über vier Jahre EU-Erweiterung: "Anfangs trugen Litauen, Lettland und Estland noch den Namen 'baltische Tiger', weil sie das größte Wirtschaftswachstum in der EU hatten. Aber schon im zweiten Jahr ihrer Mitgliedschaft mussten sie einen gewaltigen Anstieg der Inflationsrate hinnehmen, vor allem Estland und Lettland, und dies hat eine Euro-Einführung in diesen Ländern bis heute verhindert. Litauen hat trotz aller Warnungen der Europäischen Kommission sein Glück versucht, aber der Antrag wurde zurückgewiesen. Am erfolgreichsten war unter den neuen EU-Mitgliedern in dieser Hinsicht nur Slowenien, das tatsächlich die Kriterien für die Euro-Einführung erfüllt hat. … Dafür haben Litauen und andere neue EU-Staaten den Beitritt zum Schengen-Raum erreicht und brauchen an den Grenzen keinen Pass mehr vorzuzeigen." (02.05.2008)

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Am 1. Mai wurde der Karlspreis an Angela Merkel verliehen. Die Journalistin Nathalie Lacube gibt einen Überblick über die Lage der Frauen in der Politik: "Nicolas Sarkozys rührende Würdigung an Angela Merkel am 1. Mai zeigte mehr als eine einfache Wiederbelebung der deutsch-französischen Freundschaft. Bei der Preisverleihung des Karlspreises 2008 an die Bundeskanzlerin ging es um die Anerkennung der Kompetenz eines Staatschefs, der eine Frau ist... In der Welt gibt es immer mehr Frauen, die Ministerinnen werden. In Spanien sind sie mehr als ihre männlichen Kollegen. In Italien könnte Sivlio Berlusconi - der nicht unter Feminismusverdacht steht - bei seiner nächsten Regierungsbildung in den kommenden Tagen vier Frauen benennen... Während die Galaxie der Staatschefinnen viele Sterne hat, bleiben Frauen an der Spitze großer Firmen weit weniger... Aber 2008 könnte es das erste Mal passieren, dass eine Frau, Hillary Clinton, die Präsidentschaft der wichtigsten Weltmacht übernimmt." (01.05.2008)

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Der Historiker Francisco Veiga kommentiert die Reaktionen der EU-Staaten auf die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo: "Was die Ausübung feiner Diplomatie auf dem Weg zur europäischen Integration hätte sein können, hat sich schnell in ein plumpes Gezerre hegemonialer Mächte verwandelt. Ein Panorama, das zu sehr an das Spiel der großen Mächte zu Beginn des 20. Jahrhunderts erinnert, mitsamt der Schaffung eines neuen Staates im Interesse der USA: Panama, 1903, bis dahin kolumbianisches Staatsgebiet. Ziel: Kontrolle des Kanals. ... Die Kosovo-Frage lässt auch die EU als einen Haufen von Hegemonialmächten erscheinen, die im Zuge der Osterweiterung die Aufnahmebedingungen herabsetzen und so Verwirrung darüber stiften, aus welchen Grundelementen sie in Zukunft bestehen soll: aus Nationalstaaten auf ethnischer Grundlage?" Dann, so warnt der Autor, müsste man sich auf ein Europa der "großen Nationen" einstellen: "Darunter auch auf ein Groß-Albanien, ein Groß-Serbien, ein Groß-Bulgarien. Das hieße, sich von der Idee eines Europas der Föderalstaaten zu verabschieden." (02.05.2008)

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Der Friedensprozess in Nordirland kann ein Modell für Konfliktlösung in anderen Teilen der Welt sein, meint Jonathan Powell, langjähriger Stabschef unter Tony Blair. Unter der Überschrift "Was ich in Belfast gelernt habe" tritt er für den Dialog mit Terroristen ein. "Die wichtigste Lehre ist eine einfache: Die Unlösbarkeit eines Konflikts in der Vergangenheit ist kein Leitfaden für die Zukunft. ... Es gibt andere, spezifischere Lehren. Man kann keinen Frieden erreichen, wenn die Hauptakteure nicht akzeptieren, dass ein militärischer Sieg unmöglich ist. ... Man muss den Prozess in Gang halten. ... Wenn eine Frist gesetzt wird, muss man sich daran halten. ... Die Schlussfolgerung, zu der ich vor allem gekommen bin, ist die Bedeutung des Sprechens mit dem Feind. ... Zu argumentieren, dass Al Kaida oder die Taliban anders sind und dass man deshalb nicht mit ihnen reden kann, ist Unsinn. Natürlich sind sie anders, aber Terroristen sind Terroristen. Was sie tun, ist böse, unabhängig von den Gründen. Aber man muss einen Weg finden, mit ihnen zu arbeiten." (02.05.2008)

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Beppe Grillo, der Komiker und Führer der "Leck mich"-Bewegung, bezeichnet die Veröffentlichung der deklarierten Einkommen italienischer Bürger im Internet in seinem Blog als "infames Denkmal". Die Veröffentlichung war vom Finanzministerium aufgrund eines Beschlusses des Vize-Finanzministers Vincenzo Visco durchgeführt worden und wurde nach wenigen Stunden gestoppt. Grillo schreibt, dass "Visco die Idee von der Ndrangheta [kriminelle Vereinigung in Süditalien], der Mafia, und der Camorra [Mafia-Clan] gehabt haben muss. … Entführungen werden erleichtert, die Bezahlung von Schmier- und Schweigegeldern am Einkommen gemessen. Die organisierte Kriminalität braucht keine Nachforschungen mehr anzustellen, sie kann sich im Internet bei der Datenbank der zentralen Einnahmebehörde bedienen. … Die Steuerhinterzieher haben nichts zu befürchten, sie sind nicht erfasst. Nur wer Steuern zahlt, wird bestraft, wer hohe Steuern zahlt wird bestohlen oder entführt." (02.05.2008)

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Die USA ärgern sich über das South-Stream Abkommen zwischen Russland und Griechenland, schreibt die griechische Tageszeitung Elefteros Tipos. "Die Amerikaner, die um jeden Preis die russischen Energiepläne in Europa verhindern möchten, haben ihren Unmut über die Unterzeichnung dieses Abkommens nicht verborgen. Das amerikanische Außenministerium formulierte seinen Einspruch in einem 'non-paper', das in Athen bekannt geworden war. Dieser Text enthält einen stark kritischen Ton hinsichtlich der Unterzeichnung des Abkommens und lädt Athen dazu ein, weiterhin die Priorität auf die existierende Erdgasleitung zwischen der Türkei, Griechenland und Italien zu setzen. … Das amerikanische Außenministerium weist darauf hin, dass sich die Abhängigkeit Griechenlands von einer einzigen Firma hinsichtlich der Versorgung mit Gas durch die Erdgasleitung von South-Stream erhöhen wird." (02.05.2008)

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"Von de Gaulle und Mitterrand nahm man an, dass sie zumindest ihre Reden selbst schrieben. Von Sarkozy dagegen weiß jeder, dass in seiner Schreibstube Henri Guaino herrscht – er ist bekannt wie ein Minister und in der Öffentlichkeit omnipräsent. In diesem Frühjahr haben gleich drei 'Neger', wie man Ghostwriter in Frankreich nennt, Bücher über ihr freiwilliges Sklaventum veröffentlicht. ... Bislang nannten Ghostwriter wie Callgirls nie die Namen ihrer Auftraggeber. Aber jetzt wird der Schleier gelüftet. ... Jack Lang und andere Minister haben ihre Bücher schreiben lassen – was eigentlich beruhigend ist, weil die 'Autoren' ja auch genug anderes zu tun hatten. Gleichwohl sind diese Enthüllungen für die Republik des Geistes ein schwerer Schock. Im Gegensatz zu den Politikern gibt es immerhin unter den Ghostwritern keine Wendehälse. ... Man kann in der Unterwelt der Politik nicht für beide Lager arbeiten. Aber manchmal kommen die Neger schließlich an die Macht. Christine Albanel hat als graue Maus Chiracs beste Reden geschrieben – jetzt ist sie Kulturministerin. Das Gleiche tat auch der Poet Georges Pompidou für Charles de Gaulle, bevor er selbst Staatspräsident wurde." (02.05.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Jürg Altwegg

Wie in vielen anderen Ländern wird in Dänemark lebhaft darüber diskutiert, ob die heimische Kultur durch den Zuzug von Einwanderern – und dabei vor allem durch Einwanderer aus muslimischen Ländern – bedroht ist, schreibt die Leitartiklerin von Information. Es sei sinnlos, bestimmen zu wollen, was und was nicht zur dänischen Kultur gehört: "Es kann schon vernünftig sein, Vorbehalte gegenüber Traditionen zu haben, die wir in die dänische Gesellschaft aufnehmen. Wir haben dabei einige demokratische Grundprinzipien, die wichtig sind und an denen wir festhalten müssen. Aber trotzdem bedeutet Globalisierung nicht gleichzeitig, dass wir es mit einem Angriff auf die dänische Kultur zu tun haben. Wir haben ja den Einfluss der amerikanischen Kultur überlebt. Wir sind dabei, zu richtigen Europäern zu werden, was die Wahl von Essen, Musik, Politik angeht, aber wir essen auch unsere Frikadellen, singen die Nationalhymne und hissen die dänische Flagge bei einem Geburtstag. Entwicklung der Kultur bedeutet ja nicht deren Abschaffung." (02.05.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Ida Mejer Husted

Die US-Organisation Freedom House hat in ihrem Bericht zur Pressefreiheit Rumänien unlängst auf Platz 94 eingestuft - nach Bulgarien, Kroatien und Serbien. Sabina Fati schreibt: "Der Bericht notiert, dass in Rumänien eine geringe Zahl von Medienbesitzern versucht, ihre Macht zu vergrößern, indem sie neue TV- und Radiosender kaufen. Jedoch ist die Entstehung dieser Trusts keine gute Entwicklung, da sie zur Selbstzensur ermutigen, und den Interessen der Besitzer und den Werbe-Sponsoren dienen müssen. Über die Mehrheit der nationalen Medien und damit über einen direkten Kontakt zur Politik und Wirtschaft des Landes verfügen drei so genannte 'Mogule': Dan Voiculescu, Dinu Patriciu und Sorin Ovidiu Vantu. Sie werden nicht namentlich genannt, doch aus dem Kontext ist herauszulesen, dass von ihnen die Freiheit und die einheimische Medienqualität im großen Maße abhängen. … Die einzigen, die einen Weststil importieren könnten, wären ausländische Investoren, nur drängeln sie sich nicht besonders auf einen Markt, der von miteinander verwobenen Interessen bestimmt wird." (02.05.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Sabina Fati

Giuliano Foschini berichtete im Wochenmagazin L´Espresso von einem Olivenöl-Skandal: "Hundert Tonnen verdächtigen Öls kamen auf den Markt. Die Bande wurde von der Polizei zufällig entdeckt. In Turin meldeten Verbraucher den Behörden teuer gekauftes aber ungenießbares Olivenöl. Die Nachforschungen ergaben, dass auf den Etiketten Namen von nicht existierenden landwirtschaftlichen Kooperativen aus Süditalien, vornehmlich aus den Regionen Apulien und Kampanien prangten. … 39 Verdächtige wurden verhaftet. Sie stammten aus vier Familienclans, die sich Mafia-gerecht das Territorium aufgeteilt hatten. Billiges Öl wurde mit Chlorophyll grün gefärbt, um als 'Olio Extra Vergine' [als kalt gepresstes Olivenöl] für das Vierfache des Preises in den Handel zu gelangen. Die gepanschten Flaschen wurden nach Norditalien geschafft, von dort wurden sie weiter nach Europa und in die USA transportiert." (02.05.2008)

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Der Standard berichtet über die Schwierigkeiten bei den Vorbereitungen zu den olympischen Winterspielen in der russischen Stadt Sotschi: "Die Zweifel an der Realisierung der olympischen Winterspiele in Sotschi wachsen. Mangels Infrastruktur und Planung sind die Bedenken an der rechtzeitigen Fertigstellung auch bis zum Internationalen Olympischen Komitee durchgedrungen. Dort soll nach der gerade durchgeführten Inspektion am Schwarzen Meer bereits über einen Plan B nachgedacht werden. Es fehlt an Straßen, Eisenbahnen, Wohnungen, Strom, Arbeitern. ... Zudem stocken die Planungsarbeiten. Mitte April wurde der Chef der staatlichen Organisationsgesellschaft Olympstroj nach nur wenigen Monaten im Amt gefeuert. Er hatte zuvor von einer Verdreifachung der Kosten gewarnt. Nachfolger wurde der bisherige Bürgermeister der Stadt am Schwarzen Meer. Experten bezweifeln, dass er die Probleme in den Griff bekommen wird." (02.05.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Andreas Schnauder

Mit Manchester United und dem FC Chelsea werden erstmals zwei englische Klubs das Finale der Fußball-Champions-League bestreiten. Die Tatsache, dass das Endspiel in Moskau ausgetragen wird, stellt die englischen Fans aber vor erhebliche Probleme, wie František Bouc beschreibt: "Die britischen Gesetze verbieten es einheimischen Firmen, Fußballkarten über das Internet zu vertreiben. Trotzdem kann man diese kaufen – über Internetfirmen außerhalb der britischen Insel. Doch die Preise sind gepfeffert, die teuersten kosten das Zwanzigfache des offiziellen Preises. Und sie werden noch steigen angesichts der Einzugs von Chelsea ins Finale. Die russische Schickeria möchte nämlich mit eigenen Augen die Mannschaft sehen, die ihrem Landsmann, dem Milliardär Roman Abramowitsch, gehört." (02.05.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » František Bouc