Der Moskau-Korrespondent der spanischen Tageszeitung ABC berichtet, dass eine der größten Herausforderungen für den neuen Amtsinhaber die Korruption in Russland sei: "Paradoxerweise ist Putin weiterhin sehr beliebt, obwohl die Korruption unter seinem Mandat das aktuelle Ausmaß angenommen hat. ... Medwedew hat ein Gegengewicht, das Putin nicht hatte, aber es wird sich erst noch herausstellen, ob er sich wie eine Marionette bewegen lässt. Man darf nicht vergessen, dass nach der russischen Verfassung der Präsident derjenige ist, der regiert. Im In- und Ausland macht man sich Sorgen, dass die Doppelköpfigkeit zu Schüssen führen könnte, wie es bereits 1993 zwischen Boris Jelzin und dem obersten Sowjet geschah." (07.05.2008)

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Nach Ansicht der estnischen Zeitung hat es Dmitri Medwedew leichter als Putin vor acht Jahren, denn Russland befinde sich anders als im Jahr 2000 nicht im Chaos. Trotzdem müsse er eine eigene politische Linie finden, um die drängenden Probleme anzugehen: "Vorläufig hat Russland auf wirtschaftlichem Gebiet wegen der hohen Öl- und Gaspreise wenig zu befürchten. Aber die Rückschläge können später noch kommen, wenn die strukturellen Schwächen sichtbar werden. Dies würde der Beliebtheit Medwedews gewiss Abbruch tun. Zu den innenpolitischen Problemen kommen auch die außenpolitischen Themen. Im Westen sind die Reaktionen bislang eher positiv, weil Medwedew für relativ liberal gehalten wird. Aber auch hier stellt sich dieselbe Frage: Wie viel Spielraum wird Medwedew für eine liberalere Linie haben?" (07.05.2008)

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"Es ist nicht ausgeschlossen, dass sich Putins Vorstellung von einem absolut einheitlichen Mechanismus erfüllt. Aber dazu muss sich Medwedew damit abfinden, dass die wahre Macht in der Hand Putins bleibt und ihm selbst nur eine eher repräsentative Rolle zufällt. Ganz so einfach wird das nicht werden. Sollte der neue Präsident nur blinder Befehlsempfänger Putins sein, würde er an Autorität verlieren. Es würde aber auch die Bedeutung des Präsidentenamtes schmälern. Das wiederum kann Putin nicht Recht sein, der irgendwann zweifellos wieder in den Kreml zurückkehren will." (07.05.2008)

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Russland plant aus Anlass der Vereidigung des neuen Präsidenten zum ersten Mal seit 1990 wieder Panzer und Atomraketen über den Roten Platz rollen zu lassen. Dies könne als Zeichen gewertet werden, dass Russland als Supermacht in die internationale Arena zurückgekehrt ist, schreibt Marcel de Haas, Russlandexperte des niederländischen Instituts für internationale Beziehungen Clingendael. Trotz der Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen gehe jedoch "die wirtschaftliche, politische und militärische Zusammenarbeit mit dem Westen einfach weiter und es ist keine Rede von einem - wie manche behaupten - neuen Kalten Krieg ... Um zu verhindern, dass Russland sich weiter isoliert und gegen den Westen abgrenzt, muss Moskau mit Vorschlägen zur Intensivierung der politischen und militärischen Zusammenarbeit überschüttet werden ... Unter keinen Umständen darf der Westen Russland wirtschaftlich und politisch links liegen lassen, das fördert rigide Politik. ... Der Kreml weiß, dass Uneinigkeit - auch unter Medwedew - die Achillesferse der westlichen Politik gegenüber Russland ist. Eine konsequentere und einmütigere Politik gegenüber Moskau ... ist die Herausforderung, vor der der Westen steht." (07.05.2008)

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Jerzy Haszczyński kommentiert: "Es wäre gut, wenn das einträfe, was über Medwedew vor einem halben Jahr gesagt wurde. ... Dass er eine mildere Außenpolitik führt. Dass er nicht mit Kriegen droht, egal ob mit Kalten oder Atomkriegen. Dass er die Nachbarn nicht als eine nur kurzzeitig befreite Einflusszone behandelt, keine aggressive Energiepolitik betreibt ... . Medwedew wird mit Sicherheit die Interessen Russlands verteidigen. ... Aber das heißt nicht, dass er den Westen und seine Organisationen (besonders die NATO) als Feinde behandeln muss. Denn der Westen ist für Russland keine Bedrohung, er ist Russland näher als manche benachbarte Staaten." (07.05.2008)

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Der Guardian nennt die Ankündigung der schottischen Labour-Chefin Wendy Alexander, binnen der nächsten zwölf Monate ein Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands abzuhalten, die "größte Fehleinschätzung der jüngeren britischen Politik. ... Eines ist nun sicher: Es wird ein Referendum darüber geben, ob der britische politische Staat aufhören soll zu existieren, wahrscheinlich 2010. Das ist natürlich auch das mögliche Datum für allgemeine Wahlen. Die Überschneidung beider Termine unterstreicht, was für ein Lotteriespiel Labour in Schottland unternimmt. ... Das Referendum bietet den Schotten daher einen geschickten Weg, einer Regierung der Tories [britische Konservative] zu entgehen: sich aus der Union zu verabschieden. ... Und wenn Labour seines schottischen Ablegers beraubt ist, scheint es auf lange Jahre unwahrscheinlich, dass die Partei eine Mehrheit im Rest des Vereinigten Königreichs finden kann." (07.05.2008)

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Die rumänische Journalistin Cosmina Tanasoiu schreibt über den EU-Beitritt der beiden Nachbarländer Rumänien und Bulgarien: "Es war ein Weihnachtsgeschenk, das auf der Grundlage von einigen Versprechen gemacht wurde: Dass die Reformen ..., die nicht erfüllt worden waren (vor allem die Justizreform und Anti-Korruptionsmaßnahmen) von den Regierungen der Länder in den folgenden Jahren zu Ende gebracht werden. Die Union dachte, dass Schutzklauseln, die auch Fonds-Sanktionen vorsehen, als Druckmittel ausreichen. Doch die europäischen Regierungschefs sind komplett unvorbereitet und unfähig für das politische Spiel, das in diesem Teil Europas gespielt wird, wo man sich zu seinen Pflichten bekennt, um dann wieder davon Abstand zu nehmen, ohne dass dies jemandem Kopfschmerzen bereitet. Und wo die persönlichen Interessen, die eines Clans oder einer Partei, vor dem Wohlergehen der Öffentlichkeit kommen. Der EU-Beitritt war bereits das stärkste Druckmittel für die beiden Länder." (07.05.2008)

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Ein US-Diplomat hat gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters für die Stationierung der Abschussanlagen für den geplanten US-Raketenschutz-Schild einen anderen Standort als Polen ins Spiel gebracht, falls die Verhandlungen mit Warschau scheitern sollten. Der ehemalige Leiter der polnischen Redaktion des von den USA finanzierten Radios Freies Europa, Zdzisław Najder, kritisiert den Verhandlungsstil Washingtons. "Es ist nicht gut, wenn Verbündete versuchen, aufeinander Druck mit Hilfe von halboffiziellen undichten Stellen auszuüben. ... Wenn aber daraus nichts wird und die Amerikaner ihr Angebot tatsächlich zurück ziehen, sehe ich darin kein großes Unglück und keinen großen Schaden für Polen. Polen genießt - verdienterweise - den Ruf eines Staates, der seine zwischenstaatlichen und Bündnisverpflichtungen aufs genaueste erfüllt. Wenn es also den Abbruch der Gespräche mit Amerikanern riskiert, beweist es auch, dass es eigene Interessen verteidigen und gleichzeitig beste Beziehungen zu Verbündeten bewahren kann. Das Bild von Polen, das erklären kann, wo seine Interessen liegen und sie vertreten kann, stärkt die Position unseres Landes als der östlichen Visitenkarte der NATO und der EU." (07.05.2008)

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Hinsichtlich der Warnung der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) vor Masseneinbürgerungen erinnert die Journalistin Valérie de Granffenried daran, dass sich in der Schweiz vergleichsweise nur wenige Ausländer einbürgern lassen: "Durch ihre Initiative deutet die SVP an, dass es in der Schweiz zu viele Einbürgerungen gibt. … Was die SVP dagegen nicht sagt, ist, dass sich heute etwa 850.000 Ausländer in der Schweiz einbürgern lassen könnten, es aber nicht tun. Dies beweist, dass die schweizerische Staatsangehörigkeit nicht immer als attraktiv beurteilt wird. … Was bringt sie davon ab, den schweizerischen Pass zu erwerben? Die Staatsangehörigkeit eines EU-Staats, das Verbot der doppelten Staatsangehörigkeit vom Herkunftsland oder die Bedingungen, die manchmal schwer zu erfüllen sind. Manche erklären sich einfach zu 'faul', um die nötigen Schritte zu unternehmen, andere möchten vom Militärdienst entkommen oder leben ganz gut als Ausländer in einer Schweiz, mit der sie sich perfekt identifizieren können, ohne ganz in ihr zu hängen. … Was die SVP gern verschweigt, ist, dass die Einbürgerungsrate der ausländischen Bevölkerung im Vergleich mit anderen Ländern sehr niedrig ist." (06.05.2008)

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Zwei bekannte Schriftsteller aus Belgien und den Niederlanden, Hugo Claus und J.J. Voskuil, sind kürzlich durch aktive Sterbehilfe aus dem Leben geschieden. "Die Gesetzgebung, sowohl in Belgien als auch in den Niederlanden, gibt dem individuellen Recht auf Selbstbestimmung viel Raum, aber ausschlaggebend ist dieses Recht nicht", schreibt die niederländische Tageszeitung Trouw. "Aber eigentlich ist die Frage, ob das Leben der Schriftsteller nach den Regeln des Gesetzes beendet wurde, nicht relevant, weil sie für sich das Recht einforderten, über ihr eigenes Lebensende zu bestimmen. ... Das Recht auf Selbstbestimmung, das seit den 1970er Jahren in der öffentlichen Rechtsordnung einen Platz bekommen hat, ist begrenzt. Das ist auch gut so, weil es die Betroffenen und die Gesellschaft in jedem individuellen Fall zwingt, aktive Sterbehilfe als tragisches Dilemma zu sehen. Der Tod darf nie normal werden. Daher muss man auch behutsam auf die Erklärung von Voskuil reagieren, der die 'Würde' als Kriterium einführte. Zu schnell wird dann das 'normale' Sterben als menschenunwürdig angesehen." (07.05.2008)

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Andreas-Renatus Hartmann, zuständig für Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Sekretariat der EVP-ED-Fraktion (Christdemokraten) im Europäischen Parlament plädiert für eine Neuausrichtung der EU-Erweiterungspolitik: "Die treffendste Bezeichnung für das neue Projekt wäre europäisches Commonwealth. ... Das europäische Commonwealth wird zahlreiche Gemeinsamkeiten mit der EU aufweisen, jedoch in Bezug auf den Übergang von Souveränitätsrechten, den Umfang vergemeinschafteter Politikbereiche und das Gewicht der gemeinsamen Institutionen über eine geringere Integrationsdichte verfügen. ... Dennoch kann die Attraktivität des Projekts stark genug sein, um den Großteil unserer Nachbarn zum Beitritt zu bewegen. ... Zu einem bestimmten Zeitpunkt könnte selbst Russland von den Vorteilen des neuen Systems angezogen sein, womit die Rivalitäten mit Moskau in derselben Art und Weise eingehegt werden könnten, wie dies vor 50 Jahren mit den deutsch-französischen Rivalitäten durch die Schaffung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gelang. Nachdem zu einem späteren Zeitpunkt auch die Länder des südlichen Mittelmeers Aufnahme gefunden haben, könnte der Sitz des europäischen Commonwealth in Istanbul festgelegt werden, dem geografischen Zentrum des neuen politischen Systems, das dann vom Nördlichen Polarkreis bis nach Nordafrika und von Reykjavík bis nach Wladiwostok reicht." (07.05.2008)

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Gianni Rusconi macht sich Gedanken zu einer möglichen Wiederaufnahme der Verhandlungen zwischen dem Internetportal Yahoo und dem Softwarekonzern Microsoft. "Das neue Angebot kommt von Jerry Yang [Chef von Yahoo], der bisher die Rolle des stolzen Paladins der Unabhängigkeit der kalifornischen Gesellschaft gespielt hat. Wie sind diese Worte zu rechtfertigen, hat Yang doch Microsoft-Chef Ballmer für den Abbruch der Verhandlungen verantwortlich gemacht? Ist es Taktik, den Druck auf die eigene Person abzuschwächen oder der Versuch, den Verkaufspreis anzuheben?", fragt Rusconi und meldet zudem, dass Henning Kagermann, Chef der deutschen SAP, Ballmer zum Kauf der Yahoo-Aktien und zur Rückkehr an den Verhandlungstisch geraten hat, da "Yahoo erste Anzeichen der Schwäche zeigt und Mircosoft ohne einen sicheren Integrationsplan der beiden Unternehmen niemals 46 Milliarden Dollar geboten hätte." (07.05.2008)

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Gewerkschaften und Arbeitgeber verhandeln in Schweden über einen neuen Rahmenvertrag. Eine Rolle bei diesen Verhandlungen spielen auch die Urteile des Europäischen Gerichtshofes zur Verbindlichkeit von Tarifverträgen für Unternehmen aus anderen EU-Ländern. Die Tageszeitung Sydsvenska Dagbladet kommentiert: "Drei Vertreter der Linkspartei haben öffentlich geäußert, dass die Urteile einen Angriff auf die Gewerkschaftsbewegung und die Tarifabschlüsse darstellen. Sie fordern deshalb, dass die Sozialdemokraten Bedingungen für ihre Unterzeichnung des Lissabonner Vertrags stellen und die entsprechenden Kapitel zu Tarifabkommen streichen. ... Ein neues Abkommen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern sollte jedoch frei von jeder politischen Einmischung sein. Falls die Verhandlungen jetzt durch neue politische Forderungen belastet werden, ist eine dringend notwendige Reform des Arbeitsmarktes zum Scheitern verurteilt." (07.05.2008)

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"Die Zukunft der griechischen Organisation für Telekommunikation (OTE) wird absolut deutsch sein", schreibt Antonis Karakousis. "Was die Deutschen nicht mit Schmiergeld erreicht haben, wird ihnen jetzt durch die Entstaatlichung ermöglicht. ... Die staatliche Deutsche Telekom (der deutsche Staat verfügt über 34 Prozent des Konzerns) wird die Verwaltung übernehmen und der privilegierte Partner wird offenbar ihr fast ausschließlicher Lieferant in Deutschland, das sündige Unternehmen Siemens, sein. ... Der Unterschied ist diesmal, dass die Deutschen zusammen mit OTE auch den ganzen Balkan kaufen. Bekanntermaßen ist OTE heute ein großer Konzern mit Machtbasis auf der ganzen Balkanhalbinsel." (06.05.2008)

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Die Bukarester Stadtverwaltung will per Bürgerbefragung entscheiden, wohin das Reiterdenkmal des früheren rumänischen Königs Carol I. in der Hauptstadt stehen soll. Ion Vianu kommentiert: "Es ist fraglich, ob sich die Volksdemokratie auch auf den ästhetischen Bereich ausbreiten sollte. ... Eine Beratung ist möglich, die Entscheidung müssen hingegen kompetente Personen treffen. Sonst haben statt Architekten und Bildhauer nur Maurer, die den Willen des Volkes verwirklichen, das Wort. Genauso wie man zu Beginn des Kommunismus erklärte, dass die Medizin Sache von Krankenschwestern sein sollte, die den Marxismus-Leninismus kennen." (07.05.2008)

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Die spanische Tageszeitung El País kommentiert einen Bericht der Fachzeitschrift Whisky Magazine, in der Experten ein Erzeugnis der japanischen Brennerei Nikka zum weltbesten Whisky kürten: "1918 wanderte der junge Masakatsu Taketsuru - Nachfahre einer Familie von Sake-Produzenten - aus Japan ins ferne Schottland aus, um dort die Destillation von Whisky zu erlernen. Das Erzeugnis der von ihm später gegründeten Brennerei übertrifft nun das seiner Meister. Erschwerend kommt hinzu, dass diese wiederum von Masakatsu Taketsuru nicht das Sake-Brennen gelernt und damit die Tür zu einer möglichen gegenseitigen Lernerfahrung verschlossen haben. Da Japan nun zur Weltmacht auf dem Markt für schottischen Whisky geworden ist, hätte Schottland sonst mit dem weltbesten japanischen Sake antworten können." (07.05.2008)

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Viele Litauer sind zum Arbeiten nach Großbritannien ausgewandert, und immer mehr von ihnen geben ihren im Ausland geborenen Kindern englische Namen. Nun hat die litauische Botschaft in London eine Aktion zur Rettung der litauischen Vornamen gestartet. Kristina Sabaliauskaite findet dies übertrieben: "Die schönsten Namen des jeweiligen Tages stehen auf großen Bändern in der Botschaft. Das ist gewiss eine Methode, um vor allem die Aufmerksamkeit der Eltern auf sich zu ziehen, die ihren Babys so unlitauische Namen wie Shakira, Lee oder Brittany geben, die für litauische Ohren wenig erfreulich klingen. Aber man kann eben niemandem verbieten, Kindern ausländische Namen zu geben. Und wäre das Ganze nicht so ernst, wäre es witzig." (07.05.2008)

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Enrico Franceschini meint, dass das Internet die Printmedien nicht ablöse, sie müssten sich nur umstellen. Er bezieht sich auf eine britische Umfrage unter 700 Chefredakteuren: "Der Optimismus dominiert mittel- und langfristig … Die Zukunft der Zeitungen sieht rosiger aus, als sie gemeinhin ausgemalt wird. … Dies ist das Ergebnis der Umfrage, die im Auftrag der World Association of Newspapers und dem World Editors Forum durchgeführt wurde." Die Umfrage ergebe, dass "die Printmedien in multimediale Formen integriert werden müssen. Gleichzeitig müssen die Bereiche, die nicht vom Internet abgedeckt werden, nämlich Kommentare, Dossiers und Vertiefungen einzelner Argumente, intensiviert und ausgeweitet werden." (07.05.2008)

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"Er dauert 30 Sekunden, kostete 350.000 Euro und soll begüterte westliche Klientel nach Prag locken." So beschreibt Magdalena Nová einen Werbespot, den die tschechische Hauptstadt in Auftrag gegeben hat. "Vier Monate lang wird Prag dort als Hauptstadt schöner Frauen, Denkmäler und Luxusrestaurants vorgeführt. Das Supermodel Petra Němcová und die Miss World, Taťána Kuchařová, prosten sich mit Sekt zu, über ihren Köpfen thront kitschig die Prager Burg und im Hintergrund erklingt Mozarts 'Kleine Nachtmusik'. Der Clip soll demnächst auch bei CNN zu sehen sein. Und Prags Kultursenator will ihn persönlich bei YouTube unterbringen. ... Dort findet man derzeit Dutzende ganz anderer Prag-Amateurvideos - von wilden Feten, zertrümmerten Hoteleinrichtungen und von Straßen, voll mit völlig betrunkenen Briten." (07.05.2008)

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"Der Chef des Internationalen Radsportverbandes UCI, Pat McQuaid, hat in einem sehr persönlichen regelrechten Anti-Doping-Furor den Radler Ivan Basso zum künftigen Anti-Doping-Botschafter der UCI gekürt. Oder muss es heißen: in einem Anti-Anti-Doping-Furor? Bassos Qualifikationen für den Job sind insofern erheblich, als er als Doping-Fachkraft durchgehen kann - schließlich wurde er deswegen gesperrt. ... Wie es mit der UCI weitergeht? Ein Vorschlag zur Güte: Schließen, den Laden! Oder doch wenigstens irgendeinen anderen Präsidenten besorgen." (07.05.2008)

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