Die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore berichtet aus Brüssel: "Gegen ... goldene Fallschirme und unbegründete Supergehälter erhoben sich am Mittwoch auf dem EU-Finanzministertreffen in einem eindrucksvollen Chor die Stimmen der Minister der einzelnen Länder. Es ist nicht einfach, eine gemeinsame Strategie auszuarbeiten, um Exzesse zu unterbinden und falsche Vergütungen in einem Bereich zu verhindern, in dem jedes Land in Europa seine eigenen Regeln hat. ... Eine Absprache der Minister der 27 Länder untereinander ist unerlässlich. Richtlinien und Empfehlungen, ... die von den einzelnen Regierungen als Orientierung anerkannt und befolgt werden, müssen ausgearbeitet werden. Eine Empfehlung zu den Managergehältern wurde in Brüssel bereits 2004 vorgelegt, doch ließ sie der damalige Konjunkturaufschwung wieder in Vergessenheit geraten. … Der erste Schritt muss der einer Bestandsaufnahme sein. ... Nur in zehn Ländern existieren Unternehmenskodexe zur Regulierung der Managergehälter. … Nur in acht müssen die Gehälter von der Mitgliederversammlung abgesegnet werden." (16.05.2008)

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Die Niederlande haben bereits einen eigenen Gesetzesvorschlag zur Besteuerung von hohen Abfindungen vorgelegt. Dass der niederländische Finanzminister Wouter Bos nun nicht mehr allein dastehe, sei gut, meint die überregionale Abendzeitung NRC Handelsblad. "Der psychologische Faktor ist das wichtigste Argument für Maßnahmen gegen extreme Belohnungen. Angesichts des begrenzten Umfangs der Gruppe Menschen, um die es geht, werden diese Steuern die Schatzkiste nämlich nicht füllen. ... Extreme Belohnungen von Topmanagern vergiften dafür das Klima. ... Die Ausbreitung auf andere Länder schwächt auf jeden Fall die bekannte Drohung von Topmanagern, dass sie ohne Probleme ins Ausland gehen können. Von europäischem, geschweige denn breiterem internationalen Vorgehen, ist übrigens keine Rede. ... Es ist ein Anfang. Nun beginnt das Warten auf echtes Handeln." (16.05.2008)

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"Ich habe zwar nichts zu sagen - aber das kann ja wohl nicht im Ernst heißen, dass ich nichts zu sagen habe. Nach dieser dreisten Devise nimmt sich Jean-Claude Juncker, Luxemburgs Regierungschef [und Vorsitzender der EU-Finanzminister], jetzt mal die hohen Managervergütungen vor. ... Natürlich ist es legitim und richtig, dass sich Europas Finanzminister in solchen Steuerfragen abstimmen, die von grenzüberschreitender Bedeutung sind. Managergehälter fallen aber eindeutig nicht in diese Kategorie. Im Gegenteil: Hier geht es um private Arbeitsverträge zwischen Unternehmenseignern und ihren Topangestellten; die Gehälter und Abfindungen belasten ausschließlich die Arbeitgeber, die sie bezahlen." (16.05.2008)

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"In Finnland gilt ein Tabu, das über allen anderen steht: Das ist Geld. Auf den ersten Blick erscheint es so, als rede man ständig über Geld, aber das ist nur Illusion. ... Aktienunternehmen hüllen gerne den Mantel des Schweigens über die Entlohnung ihrer Führungsebene. ... Aber für wen sind die Gehälter der Manager eigentlich eine so schwere und empfindliche Angelegenheit? Anscheinend nur für die Manager selbst, die Angst haben, dass Mitarbeiter und Mitmenschen grün vor Neid werden. Die Aktienbesitzer der börsennotierten Gesellschaften wollen jedenfalls alles über die Gehälter der Manager wissen. Sie bezahlen sie ja auch." (16.05.2008)

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Vor einer Woche veröffentlichte Michael Leigh, Chef der Generaldirektion Erweiterung der Europäischen Kommission, eine sehr kritische Abhandlung zum Umgang Bulgariens mit den EU-Fonds. Die Tageszeitung Klassa kommentiert: "Es ist durchaus klar, dass die Strafaktion aus Brüssel mit der Einstellung von Mitteln von den Programmen Phare, Ispa und Sapard wegen der nichtreformierten Bereiche Justiz und Inneres erfolgte. Dennoch würde zum Beispiel die Aufarbeitung der Affären um den bulgarischen Infrastrukturfonds ein schwieriges Dilemma für die Regierenden darstellen, denn die Spuren würden zweifellos zu den Parteikassen führen. Das hätte weder die Wirtschaft, noch die Regierenden gerne. ... Den 'eisernen Vorhang', den Brüssel jetzt vor unserem jungem EU-Mitglied herabsetzt, ist sogar gefährlicher als der in den Neunzigern. Denn damals konnte Bulgarien trotzdem in das verbotene CОCОМ-System (Coordinating Committee for Multilateral Export Controls) eindringen." (16.05.2008)

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Anlässlich des EU-Lateinamerika-Gipfels in Lima analysiert der Leiter des EU-Zentrums der University of Miami Joaquín Roy: "Die Mehrheit der neuen EU-Mitglieder interessiert sich nicht für eine Region, zu der sie bislang kaum Beziehungen pflegte, sodass sich eine Verschiebung der EU-Prioritäten hin zur direkten Nachbarschaft und den strategisch wichtigen Regionen vollzogen hat. Auf der anderen Seite bremsen in Amerika die sich langsam bildenden Zollunionen eine regionale Integration. Das Konzept der Supranationalität wird abgelehnt und mit dem Verlust von Souveränität gleichgesetzt. Die starke Stellung des Präsidentenamtes sorgt im Zusammenspiel mit dem Wiederaufblühen populistischer Regierungen für eine Dominanz nationaler Themen. Außerdem wird die regionale Integration durch die konkurrierenden Angebote von Freihandelszonen mit den USA beeinträchtigt. ... Auf der anderen Seite des Atlantiks weigert sich die EU ihre Gemeinsame Agrarpolitik zu verändern, was [in Lateinamerika] die Angst vor einem als Hilfsprogramm getarnten Neoimperialismus nährt." (16.05.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Joaquín Roy

Die Tageszeitung Večer befasst sich mit dem Besuch des geistlichen Oberhaupts der Tibeter, dem Dalai Lama, in Deutschland und mit der Tatsache, dass er nicht von einem der ranghöchsten deutschen Politiker empfangen wird. Er wurde zwar von Hessens christdemokratischen Ministerpräsidenten Roland Koch am Flughafen Frankfurt begrüßt, ''bei dieser Gelegenheit hätte man aber erwartet, dass Deutschlands politische Elite ihre Solidarität mit dem Dalai Lama ausdrückt. ... Doch die deutsche Regierung denkt wohl nicht so. ... Kein hoher Regierungsvertreter hat Zeit für ihn. ... Der sozialdemokratische Außenminister Steinmeier hätte am Wochenende sicher 20 Minuten Zeit für ein Gespräch, doch will er ihn nicht empfangen. ... Dabei haben gerade die Sozialdemokraten in ihrer mehr als 100-jährigen Geschichte die Menschenrechte hochgehalten. Den Kampf um die Menschenrechte haben sie wohl den Christdemokraten überlassen. Berlin möchte die Chinesen nicht noch einmal verärgern. Dies ist offensichtlich bei der Zurückhaltung der Sozialdemokraten." (16.05.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Saša Petelin

Die dänische Regierung will einen Gesetzesentwurf vorlegen, wonach Richter keine religiösen Symbole wie Kopftücher tragen dürfen. Die Tageszeitung Berlingske Tidende findet es prinzipiell richtig, das Tragen religiöser Symbole für Richter zu untersagen, betont aber: "Das Kopftuch ist ein ... sichtbares Symbol dafür, dass Europa in den letzten Jahren seinen Charakter geändert hat. Mit dem Kopftuch sind mehrere religiöse und politische Symbole in die öffentliche Arena gelangt. Allerdings gelten in einer demokratischen Gesellschaft fundamentale Freiheiten. Dazu gehört auch die Freiheit, die eigene Kleidung zu wählen. Daran dürfen wir nicht rütteln. ... Und deshalb sind die Ideen der Dänischen Volkspartei [für ein noch weiter reichendes Kopftuchverbot] von dänischer Freimütigkeit weit entfernt. Daher ist es gut, dass die Regierung klargestellt hat, dass eine weitere Gesetzgebung in diesem Bereich nicht nötig ist. Unterdessen beten wir dafür, dass wir in der Debatte um die Neu-Dänen mit muslimischem Hintergrund unsere dänische Freimütigkeit zurückgewinnen." (16.05.2008)

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Paul Fabra sinniert über den Zusammenhang zwischen der Verschlechterung der Kaufkraft in Frankreich und der weltweiten Globalisierung: "Der Rückgang der Kaufkraft in Frankreich vergiftet weiter die Beziehung zwischen den Regierenden und der Bevölkerung. Diese neue nationale Krise hängt mit einem Verfall der Kapitalismusstrukturen zusammen, den fast alle so genannten 'entwickelten' Ländern erleben. ... Auf beiden Seiten des Atlantiks entstand vor etwa zwanzig Jahren ein Gefühl des Unbehagens. ... Liegt die Hauptursache nicht im Zusammentreffen von Ungewissheit und einem Mangel an Perspektiven angesichts der Unwahrscheinlichkeit einer erheblichen Lohnerhöhung? Zum ersten Mal seit zwei Jahrhunderten, mit Ausnahme der großen Depression der 1930er Jahre, scheint der Lebensstandard einer Mehrheit der Bevölkerung gefährdet. ... Heute wie gestern ist der Begriff vom 'komparativen Vorteil', der aus dem Werk von David Ricardo stammt, zentraler Bestandteil der Debatte. Er bleibt die einzige bekannte Rechtfertigung für die globale Handelsliberalisierung." (16.05.2008)

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Der Nobelpreisträger Desmond Tutu kommentiert in der Tageszeitung Irish Times den kürzlichen Fall einer chinesischen Waffenlieferung an Simbabwe. "Waffen an afrikanische Regierungen zu verkaufen, die sie für die Misshandlung ihres eigenen Volkes benutzen können, ist ein abscheuliches, aber fast alltägliches Ereignis. Und zurzeit gibt es nichts, was die internationale Gemeinschaft dagegen tun kann, weil es keine effektiven globalen Kontrollen des Waffenhandels gibt. ... Im Moment arbeiten die Vereinten Nationen an einem Waffenvertrag, der Waffenlieferungen wie jene nach Simbabwe stoppen könnten. Wenn ein starkes Übereinkommen Gesetz wird, dann müssen Waffenexporteure den Verkauf einstellen, sollte es Beweise geben, dass die Waffen benutzt werden, um ernste Menschenrechtsverletzungen zu begehen. ... Regierungen, die ihr Volk anständig behandeln, und auch legitime Waffenexporteure, haben nichts von einem solchen Vertrag zu befürchten. Tatsächlich gibt es Unterstützung von vielen Waffenherstellern für einen Vertrag: Sie wollen, dass ihre Geschäfte als legitim anerkannt und die Gauner gestoppt werden." (16.05.2008)

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Mit der Abhängigkeit Europas von der US-Wirtschaft setzt sich die Tageszeitung Der Standard auseinander: "Auf einem Gebiet sind die USA der globale Leitwolf geblieben: Die Aktienmärkte in aller Welt sowie die weltweite Konjunktur werden immer noch von den Entwicklungen in der weltgrößten Volkswirtschaft bestimmt. Vor allem Europa versucht seit drei Jahrzehnten vergeblich, sich von den regelmäßig wiederkehrenden Abschwüngen beim transatlantischen Partner abzukoppeln. ... Dazu kommt, dass die aktuelle Wirtschaftspolitik in den drei großen Euro-Staaten Deutschland, Frankreich und Italien sich eher als Bremsklotz denn als Motor erweist. Hohe Lohnforderungen ... machen die drastische Kostensenkung in der deutschen Industrie ... Schritt für Schritt wieder zunichte. ... Aber Europas Politiker müssen sich bewusst werden, dass sie selbst an der Verwundbarkeit der Wirtschaft Schuld tragen. Denn sie haben ihre Hausaufgaben zur Stärkung des Wettbewerbs und der Produktivität ... nicht erledigt. " (16.05.2008)

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Ein Leitartikel in der Tageszeitung Independent kommentiert die überraschend guten deutschen Wirtschaftsdaten: "Das Bruttoinlandsprodukt legte um 1,5 Prozent im ersten Quartal zu, doppelt so stark wie von vielen Analysten erwartet. ... Deutschland scheint viel unverwüstlicher ... zu sein als viele andere europäische Länder, insbesondere Großbritannien. Und diese Zahlen sollten uns an die Vorzüge einer ausgewogenen Volkswirtschaft erinnern. ... Das deutsche Bildungssystem hat in traditioneller Weise, als Gegengewicht zu den Verlockungen der Finanzwelt, eine starke Betonung auf technische Ausbildung und Lehrberufe gesetzt. Wir dagegen haben uns damit begnügt, dass rohe Marktkräfte über Karrieremöglichkeiten entscheiden. Winston Churchill bemerkte, dass er lieber die Finanzwelt weniger stolz, die Industrie aber zufriedener sehen wolle. Das wäre ein vernünftiges Rezept für die britische Wirtschaft, sobald das Schlimmste der [Finanz-]Krise überstanden ist." (16.05.2008)

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In einem Essay sieht Ondřej Horák die tschechische Literatur seit der politischen "Wende" in der Krise. "Wie lange muss die tschechische Literatur sich noch auf Hašeks 'Schwejk' berufen, auch wenn das zweifellos ein großer Roman war? … Auch die Titel kommerziell erfolgreicher Schriftsteller wie Michal Viewegh oder Halina Pawlowská erreichten nie die Auflagen, die einst Bücher von Bohumil Hrabal oder Milan Kundera erlebten. Die Auflagenhöhe heutiger Autoren erschöpft sich in ein paar Hundert Exemplaren. Und das hat etwas mit einem Verlust an Handwerk zu tun, an der mangelnden Fähigkeit, eine Geschichte zu erzählen, Helden zu zeichnen und lebendige Dialoge zu schöpfen. Die neuen Bücher sind häufig experimentell. Der Roman aber gehört nicht nur dem Autor, sondern auch den Lesern." (16.05.2008)

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Die Entlassung des Journalisten Stelios Kouloglou aus dem staatlichen Fernsehsender ERT wird nun sogar im Europa-Parlament diskutiert, schreibt die Tageszeitung Eleftherotypia. "Die Europaabgeordneten ... Marilena Koppa, Stavros Lamprinidis, Kostas Botopoulos und Anna Podimata sowie Dimitris Papadimoulis ... haben in einem Schreiben an Parlamentspräsident Herrn Pöttering ihrer Besorgnis um die Entlassung von Kouloglou und die Art und Weise wie diese stattfand, Ausdruck verliehen. … Regierungssprecher Theodoros Roussopoulos antwortete wie folgt auf die Frage bezüglich der Verwicklung der us-amerikanischen Botschaft in die Entlassung: Es ist wahr, dass ich davon nichts gehört habe. … Die politischen Interventionen, wie wir sie in der Vergangenheit erlebt haben, gibt es nicht mehr in Zeiten dieser Regierung." (15.05.2008)

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Die Tageszeitung i Kathimerini kommentiert die Motivation vieler griechischer Bürger, Müll zu recyceln. "Es ist wahr! Die Menschen stehen Schlange an den Recycling-Automaten. … Meistens sind es sehr alte Menschen die mit Flaschen und Dosen in den Händen geduldig warten, um aus ihren Abfällen Nutzen zu ziehen. … Denn ökologischer Altruismus ist zwar gut, aber effizienter, wenn die Menschen durch das Recycling sich auch noch einen Euro dazu verdienen. Das hat sich darüber hinaus auch beim Recycling des Metalls bewiesen. Ein Kühlschrank, der auf die Straße gestellt wird, bleibt dort nicht länger als eine halbe Stunde. ... Fast gleichzeitig fährt ein kleiner Lastwagen vor und lässt elektrische Waren oder andere Sachen aus Metall verschwinden. Die Menschen sind motiviert, überflüssige Sachen zu sammeln und zum Recycling zu bringen." (15.05.2008)

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Der lange Streit um ein Stalin-Denkmal im tschechischen Ort Studenec hat ein Ende, berichtet Adam Šůra. In einem Referendum habe sich die Mehrheit der Bürger für den Erhalt ausgesprochen - und das gegen die Empfehlung des Landrats. "Der Bürgermeister sagt: 'Wir haben wirklich andere Sorgen, als die Geschichte umzuschreiben. In Finnland haben sie Lenin-Denkmäler und in Amerika stehen Präsidenten auf dem Sockel, die Indianer umbringen ließen.' Und einer der Anwohner, der aus seinem Fenster täglich auf das Denkmal schaut, meint: 'Natürlich war Stalin ein Massenmörder. Aber seine Armee hat auch geholfen, Hitler zu besiegen.' Ähnlich denkt die junge Generation. Ein Student etwa sagt: 'Was unsere Vorfahren errichtet haben, können wir nicht einfach so abreißen'." (16.05.2008)

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Der Journalist Jean-Michel De Marchi schreibt in der Online-Zeitung Rue89 über die neuen Mäzene des russischen Fußballs: "Der Sieg von Zenit Sankt Petersburg im UEFA-Cup-Finale gegen die Glasgow Rangers am Mittwoch ist alles, nur kein Zufall. Seit mehreren Jahren wird der russische Fußball dank großzügiger Geldgeber immer besser. Sie tragen mit Millionen von Dollars zu den Klubbudgets bei, was sehr gute Spieler anzieht. ... Seitdem der russische Energieriese Gazprom seit Dezember 2005 am Ruder ist, hat Zenit Sankt Petersburg eine neue Dimension erreicht. Der Klub verfügt über ein geschätztes Budget von 100 Millionen Euro, was höher ist als das von Olympique Marseille in Frankreich. Davon kauft der Klub gute ausländische Spieler, was es ihm letztes Jahr ermöglicht hat, zum ersten Mal die nationale Meisterschaft zu gewinnen. ... Was treibt Geldanleger heute dazu, ihr Geld im russischen Fußball auszugeben? Geht es um ein riesiges System von Geldwäsche? Nach Meinung des Volkswirts Wladimir Andreff, ist es viel einfacher: Für ihn hängen die investierten Summen mit der Gesellschaftsentwicklung und einer wachsenden Zahl neuer legal Vermögender zusammen, die ihr Geld im Sport ausgeben." (15.05.2008)

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