Die Süddeutsche Zeitung gibt zu Bedenken, dass die belgische Regierungskrise Auswirkungen auf ganz Europa haben wird. "Wer nach den Ursachen der neu entflammten belgischen Krise forscht, der kommt an der persönlichen Verantwortung dieses unglückselig agierenden Regierungschefs nicht vorbei. ... Bevor man jetzt aber über die Politikunfähigkeit im kleinen Belgien zu lästern beginnt, sollte man eines bedenken: Wenn die Flamen ungestüm mehr regionale Autonomie fordern und die Wallonen sich ängstlich dagegen stemmen, so geht es bei allen politischen Ränkespielen doch auch um die tiefe Sehnsucht nach Selbstbestimmung, Identität und Zugehörigkeit. Belgiens mühsame Suche nach einem neuen inneren Gleichgewicht ist keine Landesfolklore. Das geht ganz Europa etwas an." (16.07.2008)

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Die estnische Tageszeitung Postimees sieht mit der belgischen Regierungskrise große Probleme auf die EU zukommen: "Belgien ist das am stärksten dezentralisierte Land der ganzen EU. Die Regionen Flandern und Wallonien haben ihre eigenen Parlamente und ihre eigenen Regierungen, aber der Sprachenstreit hat sich in den letzten Jahren eher noch vertieft. Erst gelang es 200 Tage lang nicht, eine neue Regierung zu bilden, nun hat diese gerade einmal 100 Tage durchgehalten. Denkt der Westen angesichts der Entwicklung in Belgien immer noch, dass nur Osteuropa instabile Regierungen hat? Oder wird jetzt eine OSZE-Mission nach Belgien entsandt, um mögliche Verstöße gegen die Menschenrechte zu untersuchen? Und es ist schon ironisch, dass die Lähmung eines EU-Mitgliedsstaates die ganze Union blockieren kann, denn bei manchen Prozessen ist die Teilnahme und die Zustimmung sämtlicher Mitglieder erforderlich, und darum ist der Zustand Belgiens auch für uns in Estland von Interesse." (16.07.2008)

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Die Tageszeitung La Repubblica sieht die Gefahr, dass Belgien in seiner bisherigen Form von der "Landkarte der EU verschwinde könnte. ... Am politischen Horizont zeichnet sich eine frankophone Regierung ab, es ist die Rede vom stellvertretenden Regierungschef und Finanzminister Didier Reynders, Vorsitzender der frankophonen Liberalen. … Gleichzeitig erfährt die innenpolitische Diskussion einen Qualitätssprung, von der aktuellen föderalen Ebene, auf der die Regierungsparteien über die Mächte der föderalen Einheiten diskutieren, auf eine gemeinschaftliche Ebene, auf der die Gemeinschaften direkt untereinander verhandeln. Angesichts der schweren Wirtschaftssituation und einer der höchsten Inflationsraten in der EU könnte das die letzte Rettung sein, um das Verschwinden Belgiens als Staat zu verhindern." (16.07.2008)

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Der Vielvölkerstaat Belgien könnte ein Beispiel für Europa sein, schreibt der Dichter Benno Barnard in der überregionalen Tageszeitung NRC Handelsblad: "Viele Leute denken, dass das Ende von Belgien trotz allem eine gute Idee wäre. Damit geben sie dem größten Monster der modernen europäischen Geschichte Nahrung. Das Monster heißt ethnischer Nationalismus und es frisst aus der Hand des Vlaams Belang. ... Belgien bietet alle Vorteile eines Mehrvölkerstaates. Wir, die Einwohner des Landes auf der Grenze zur germanischen und römischen Welt, sind durch die Lage, Kultur und Geschichte echte Europäer. .... Spannungen sind ärgerlich, aber fördern unsere Demokratie ... Und dann habe ich noch nichts von meinem leicht romantischen Blick auf Belgien als Modell eines möglichen vereinigten Europa gesagt: Ein schlampiges, widersprüchliches und ständig irritiertes Europa also, aber so sieht die Realität eines Vielvölkerstaates nun einmal aus. Belgien in groß sozusagen." (16.07.2008)

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Nach dem Rücktritt des belgischen Ministerpräsidenten Leterme befasst sich die Tageszeitung De Standaard mit Auswegen aus der Krise: "Es ist nun deutlicher als jemals zuvor, dass das Land, das Belgien heißt, aufs neue aufgebaut werden muss. Dass es einen neuen und gründlichen Dialog geben muss über das Verhältnis zwischen den Gemeinschaften untereinander und über die Beziehung zwischen der föderalen Regierung, den Gemeinschaften und Kommunen. ... Die Beratungen, die König Albert gestern erneut aufgenommen hat, haben nur dann Aussicht auf Erfolg, wenn der Hof und alle betroffenen Staatsmitglieder die einfache Tatsache beachten, dass sich dieses Land von einem unausgewogenen föderalen Modell zu einem gleichgewichtigen und solidarischen konföderalen Modell wandeln muss. Sonst werden wir, mit oder ohne Leterme, gegen die Grenzen unseres heutigen Systems prallen. Diese Grenzen neu zu ziehen ist die beste Garantie für eine soziale, ökonomische und ökologische Politik, die auf die Bedürfnisse von Flandern, Brüssel und Wallonien ausgerichtet ist. Also von allen Belgiern." (16.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Peter Vandermeersch

Polens Präsident Lech Kaczyński hat seinem französischen Amtskollegen Nicolas Sarkozy in Paris zugesagt, dass er den EU-Reformvertrag ratifizieren werde. Der Fernsehjournalist Kamil Durczok ärgert sich in einem Gastkommentar für das konservative Boulevardblatt Fakt jedoch über Sarkozys Umgang mit Polen. "Der milde Ton des Kommuniqués nach dem Pariser Treffen der Präsidenten Polens und Frankreichs hat den schlechten Eindruck nicht beseitigt, den Nicolas Sarkozy in den letzten Tagen hinterlassen hat, als er anklagend mit dem Zeigefinger herumfuchtelte. ... Der französische Politiker beging einen größeren Fehler, als man annehmen könnte. Denn anklagende Zeigefinger haben nicht nur Polen gesehen, sondern Menschen in allen anderen kleineren Ländern der EU. ... Kein kleines Land wird gerne von größeren und stärkeren belehrt. Aber wenn dies der Präsident eines Landes tut, das gerade die EU-Präsidentschaft übernimmt, wird dies doppelt unerträglich und verschlechtert die Prognosen für die kommenden sechs Monate." (16.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Kamil Durczok

Die Registrierung der Fingerabdrücke von Roma in Italien hat einen "Tsunami der Entrüstung" hervorgerufen, schreibt die Tageszeitung Gandul. Die Aufregung sei jedoch fehl am Platze: "Die Roma haben nichts zu befürchten, denn ihre Registrierung in Italien ist harmlos angesichts der Praktiken anderer europäischer Staaten. In Großbritannien müssen sich illegale Immigranten über eine 'Kaution' freikaufen, um nicht mehr in den Auffanglagern leben zu müssen wie Rinder in einem Stall. Nach der Zahlung sind sie zwar 'frei', doch müssen sie ein elektronisches Armband tragen, mit dem jede Bewegung von ihnen nachvollzogen werden könnte. … Interessant ist auch, dass beim italienischen Maßnahmenpaket weniger das Sammeln von Fingerabdrücken im Vordergrund steht, sondern ein generelles Sammeln von Daten - nicht nur von rumänischen Roma, sondern von allen Nomaden in Italien. Bezogen auf die rumänischen Roma kann damit die Europäische Kommission Italien nicht der ethnischen, auch nicht einer rassistischen, Diskriminierung bezichtigen. … Die Roma haben weder etwas zu befürchten, noch können sie sich Hoffnung machen. In Rumänien sind sich der Präsident, ebenso der Regierungschef und sein Kabinett, eindeutig bewusst über die Roma-Maßnahmen. … Doch macht keiner für sie einen Finger krumm. … Vielmehr besteht die öffentliche Meinung in Rumänien über die Roma darin, dass es gut sei, 'dass etwas getan wird, vielleicht werden dann einige weniger stehlen'." (16.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Eliza Francu

Die USA und die EU bereiten derzeit ein transatlantisches Datenschutzabkommen vor, das die Übermittlung intimer persönlicher Informationen legitimiert. Das geplante Abkommen sei "datenschutzrechtlich ein Desaster", schreibt die linke tageszeitung. "Im EU-Regelwerk ist ... ein Passus enthalten, der die Weitergabe von Details zu ethnischer Herkunft, Gewerkschaftsmitgliedschaft, Sexualleben und politischen Überzeugungen ermöglicht. Das ist leider kein Witz. ... Befürworter wenden ein, der Datenaustausch mit den USA laufe doch seit den Anschlägen vom 11. September 2001 ohnehin - nur bislang völlig ungeregelt. Das ist ein lächerlicher Einwand. Vielmehr ist es längst Zeit, diesen Missstand zu beenden, denn die USA haben in der Terrorbekämpfung längst jeden rechtsstaatlich tolerablen Boden verlassen." (16.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Reiner Metzger

Der Internationale Strafgerichtshof hat zwar einen Haftbefehl gegen Sudans Präsident Al-Bashir verhängt, gleichzeitig zieht die UNO jedoch 200 Mann ihrer Blauhelm-Truppe aus der Bürgerkriegsprovinz Darfur ab. Dieses inkonsequente Vorgehen stärkt Al-Bashir sowie Sudans Schutzmacht China, schreibt Die Presse: "In Darfur wird jeder einzelne UN-Mitarbeiter dringendst benötigt, wenn schon nicht zum Schutz vor, dann zumindest zur Aufzeichnung von Kriegsverbrechen. ... In jedem Fall ist es ein niederschmetternder Ausweis der Hilflosigkeit. ... Von seinem 'Erfolg' ermuntert, setzt Sudans Protektor China nun offenbar auch alles daran, dass die UNO dem Strafgerichtshof den Ermittlungsauftrag wieder entzieht. ... Wenn Bashir aber seiner Drohung, die Lage in Darfur - wieder einmal - eskalieren zu lassen, Taten folgen lässt, werden vielleicht auch westliche Staaten weich. Es wäre das letzte Stück, das im Puzzle mit dem Titel 'Das Scheitern der Staatengemeinschaft in Darfur' noch fehlt." (16.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Helmar Dumbs

Die Debatte um den Wiedereinstieg in die Atomenergie kommentiert der deutsche Soziologe Ulrich Beck in der Tageszeitung El País: "Es beginnt eine ulkige und gleichzeitig schreckliche Realsatire. Ihr Motiv lautet: Die Klimakatastrophe und die Ölkrise lassen die Gefahren der Atomkraft verschwinden. ... Die Akteure, die für Sicherheit und Rationalität bürgen müssen (Staat, Wissenschaft, Industrie) sind jetzt in einer zwiespältigen Rolle. Sie sind keine Aufseher mehr, sondern Verdächtige; keine Risikoverwalter mehr, sondern für dasselbe verantwortlich. Sie fordern die Bevölkerung dazu auf, ein Flugzeug zu besteigen, für das es noch keine Landebahn gibt. ... Was wäre, wenn Radioaktivität jucken würde? ... Gewiss kämen schnell Erklärungen auf, wonach der Juckreiz ... möglicherweise eher mit anderen Phänomenen als mit Radioaktivität zusammenhänge, aber nicht schädlich sei. Es ist anzunehmen, dass derlei Erklärungen keine guten Überlebenschancen hätten, wenn die Menschen ... permanent an ihrer gereizten Haut herumkratzen müssten. Damit stünden Politik und Gesellschaft in einer völlig neuen Beziehung zu den großen modernen Risiken: Es wäre kulturell erfahrbar, worüber gestritten und verhandelt wird." (16.07.2008)

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Die Welt ist in einem miserablen Zustand, und die europäischen Staats- und Regierungschefs stehen den globalen Problemen ratlos gegenüber, schreibt der Schriftsteller Miguel Sousa Tavares in der Wochenzeitung Expresso: "Der Preis des Rohöls ist doppelt so hoch wie vor einem Jahr; die Lebensmittelpreise ... sind um 30 Prozent gestiegen; der Zinssatz ... ist so hoch wie nie ...; die Arbeitslosigkeit nimmt zu und trotzdem versuchen Immigranten aus Afrika ihr Glück in Europa und zwingen Brüssel dazu, unmenschliche Richtlinien festzulegen. Der Iran testet Raketen, ... die NATO steckt in einem endlosen Krieg in Afghanistan. ... Die Riesen aus dem Osten (Indien und China) entwickeln sich rapide und die Ressourcen der Welt halten nicht mit. ... Tausende Hektar werden am Amazonas in Sojafelder umgewandelt und fruchtbares Land in Afrika für Monokulturen genutzt, die der Herstellung von Biokraftstoff dienen. Die EU weiß nicht, was sie mit der Türkei, den Immigranten, dem EU-Reformvertrag, Irland und Polen machen soll oder mit einem afrikanischen Kontinent, in dem ein Verbrecher wie Robert Mugabe (Simbabwes Präsident) weiterhin wie ein Staatschef behandelt wird. ... Die einzige Entscheidung, die die EU-Kommission in Sachen Außenpolitik traf, war, die Unabhängigkeit des Kosovos anzuerkennen - was sie noch bereuen wird. Dies ist der Zustand der Welt. ... Und es waren nur einige Fotos vom G8-Gipfel nötig, um festzustellen, dass noch nie zuvor eine solche inkompetente Gruppe von Staatschefs für so viele und ernste Probleme eine Lösung finden musste." (14.07.2008)

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Die größte spanische Immobiliengruppe Martinsa-Fadesa hat Insolvenz angemeldet. An den Börsen hat die Nachricht einen Domino-Effekt der Bau- und Immobilienbranche ausgelöst. Angesichts der Insolvenzerklärung fordern einige Politiker Hilfen vom Staat. Die Tageszeitung El Mundo spricht sich dagegen aus: "Martinsa-Fadesa ist die Immobiliengruppe mit den meisten bebauten Quadratmetern (28 Millionen) in diesem Land und besitzt 170.000 Wohneinheiten, die sich im Bau befinden. ... Experten befürchten, dass Martinsa nur die erste Bankrotterklärung in einer langen Reihe von weiteren in diesem Sektor ... ist. ... Eine der Fragen, die analysiert werden muss, ist die sündhafte Beziehung zwischen Immobiliengruppen und Geldinstituten, die große Summen Geld für Firmen zur Verfügung stellten, deren Solvenz zweifelhaft war. ... Es gibt keine Rechtfertigung, dass die Regierung nun einem Sektor finanziell unter die Arme greift, der mit so wenig Transparenz gehandelt hat." (16.07.2008)

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Angesichts der drohenden Rezession in Irland macht sich der Wirtschaftswisenschaftler David McWilliams Gedanken, ob es nicht besser wäre, die Eurozone zu verlassen. "Wenn ein Ökonom vom Mars in Irland landen würde, sähe er sofort, dass Irland in einem Währungsarrangement gefangen ist, das unsere Rezession viel stärker macht als nötig. Das ist ein ökonomischer Fakt, kein politischer Slogan. Der Euro ist jetzt Teil des Problems, nicht Teil der Lösung. ... Wir befinden uns in der bizarren Situation, unsere Wirtschaft nicht ankurbeln zu können, indem wir Geld drucken oder Schulden machen. ... Daraus resultiert, dass in den nächsten Jahren die Arbeitslosigkeit viel höher steigen und die Hauspreise viel tiefer fallen werden als nötig. ... Wenn sich eine Volkswirtschaft im Sturzflug befindet, ist es die demokratische Verantwortung einer gewählten Regierung, etwas dagegen zu unternehmen. In schlechten Zeiten müssen Ideen in Betracht gezogen werden, die in 'normalen' Zeiten als extrem gelten." (16.07.2008)

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In Bulgarien wächst die Besorgnis, dass man bislang die Voraussetzungen für Agrarhilfeempfänger falsch verstanden und erfüllt hat. Denn erst jetzt stellte sich heraus, dass Antragsteller, die Subventionen für mehrere Firmen empfingen, die Vorschriften verletzt haben. Die Wochenzeitung Kapital kommentiert: "In bis zu 30 Prozent der Fälle hat eine Person mit einer Beteiligung an verschiedenen Firmen mehrmals Subventionen erhalten. Falls es in diesem Punkt zu Sanktionen kommen würde, wären alle großen Unternehmer im Bereich der Fleisch-, Fisch-, und Milchverarbeitung betroffen. Das schlimmste Szenario schließt auch die Rückzahlung von Subventionen ein. ... Auch wenn Brüssel die Entwicklungen in Bulgarien zu kritisch verfolgt, gibt es gute Gründe dafür. Denn Sofia wurden bei 14 Wirtschaftsprüfungen Empfehlungen gemacht, die niemand beachtet hat. Wären sie befolgt worden, wären vor einiger Zeit nicht 125 Millionen Euro im Rahmen des [EU Beitrittsprogramms] SAPARD eingefroren worden." (16.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Iwan Michalew

Die Tageszeitung Gazeta Wyborcza bespricht die "Europaïsche Kultursaison" in Frankreich, zu der Künstler aus allen anderen 26 EU-Staaten eingeladen wurden. "Das halbe Jahr der französischen EU-Präsidentschaft könnte einen Umbruch für die Kultur bringen. Ein Land, das jahrelang zu den einflussreichsten Kunstzentren gehörte, das Trends setzte, das seit André Malraux immer hervorragende Kulturminister hatte, will zu seiner Mäzen- und Betreuerrolle der übrigen Mitgliedsstaaten zurückkehren. Mit der 'Saison culturelle européenne' ... will Frankreich beweisen, dass es immer noch Chancen hat, nicht nur vom Titel her, sondern tatsächlich ein EU-Anführer zu sein. ... Die Frage ist nur, ob diese Projekte und Ausstellungen die europäischen Künstler wirklich einander näher bringen werden, ob sie helfen, das Spezifische und die Bedürfnisse der europäischen Kunst zu verstehen. ... Vielleicht muss Frankreich zum ersten Mal einsehen, dass es immer häufiger nicht nur sprechen, bewerten und beraten sollte, sondern auch zuhören?" (16.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Joanna Derkaczew

Auf dem aktuellen Titelblatt des Magazins New Yorker ist der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama als muslimischer Extremist abgebildet, was in den US-amerikanischen Medien für Empörung gesorgt hat. Aus diesem Anlass setzt sich die Tageszeitung Delo mit der Rolle der heutigen Medien auseinander. "Es ist traurig für den aussterbenden Beruf des Journalismus, dass nur noch Satire über die wirklich ernsten Probleme in der Gesellschaft spricht, worüber die so genannten ernsten Medien, die nur noch Anzeigeblätter für die Interessen ihrer Besitzer sind, nicht mehr berichten. ... Anstatt das geplant produzierte Vorurteil zum journalistischen Hauptthema zu machen ... haben sich alle auf das Magazin gestürzt, das es wagte dieses Stereotyp abzubilden. ... Doch seit auch die Berater um Obama, der als Kandidat für Veränderungen steht, das Titelblatt des New Yorkers ... verurteilten, stellt sich dem neutralen Beobachter des amerikanischen Wahlkampfwahnsinns die Frage: Wo verstecken sich [eigentlich] die Veränderungen." (16.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Boris Cibej