Vor dem Hintergrund des Konflikts im Kaukasus sieht die konservative Tageszeitung Magyar Nemzet die Notwendigkeit einer "Neubewertung" der europäischen Sicherheitspolitik: "Der Bewegungsspielraum der Europäischen Union wird am besten dadurch illustriert, dass sich die Rolle des ambitionierten französischen Präsidenten, der die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, derzeit bloß auf Kurierdienste beschränkt. ... Es muss endlich mit den Illusionen aufgeräumt werden, die sich nach dem Ende des Kalten Krieges in den Köpfen der westlichen Entscheidungsträger verfestigt und sich in einer allzu optimistischen und verfehlten Sicherheitspolitik manifestiert haben. Und was am wichtigsten ist: Auch Europa muss mit diesen Illusionen aufräumen. ... Die Länder Ostmitteleuropas dürfen ihre historischen Erfahrungen nicht über Bord werfen; es wäre falsch, dies von ihnen zu erwarten: Wenn die Russen 'paranoide Vorstellungen' haben, warum sollen nicht auch sie welche haben? ... Die entscheidende Frage für die ostmitteleuropäischen Länder ist heute, ob die EU innerhalb absehbarer Zeit eine einheitliche und effektive Sicherheitspolitik verwirklichen kann, die ihnen Schutz gegen eine wachsende russische Einflussnahme bietet." (18.08.2008)

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In einem Gastartikel für die Tageszeitung Le Figaro verteidigt der französische Staatspräsident und momentane EU-Ratsvorsitzende Nicolas Sarkozy den ausgehandelten Friedensplan für den Kaukasuskonflikt und bemängelt das Fehlen von EU-Institutionen, um solchen internationalen Krisen zu begegnen: "Dieser Plan regelte nicht alles. ... Aber er besiegelte die Waffenruhe zwischen beiden Akteuren. ... Wenn der Lissabon-Vertrag ... schon in Kraft wäre, würde die Europäische Union über die nötigen Institutionen verfügen, um sich einer internationalen Krise stellen zu können. ... So bin ich weiter davon überzeugt, dass die wichtigste Mission Europas darin besteht, die Europäer zu beschützen." (17.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Nicolas Sarkozy

Russlands politischen und wirtschaftlichen Druck auf sein "nahes Ausland" nimmt Der Standard zum Anlass, eine schnellere West-Integration von Staaten wie Georgien zu fordern: "Restauration des Sowjetimperiums minus Ideologie war eine Formel, die russische Außenpolitiker seit Beginn der Ära Putin im Jahr 2000 immer wieder beschworen, eleganter verpackt sicherlich, etwa in der Forderung nach mehr Gleichgewicht in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bei Wahlbeobachtungen oder Menschenrechtsberichten. ... Die 'Pax russa' will ein System höriger Staaten um Russland. ... Georgiens Zerschlagung ist eine Tatsache, die auch der Westen wohl nicht mehr verhindern kann. Abchasien und Südossetien, die beiden Separatistenprovinzen, sind für die Zentralregierung verloren und auf lange Zeit für die dortigen georgischen Bewohner. Georgiens politischen Kurs Richtung Westen kann die 'Pax russa' allerdings nicht ändern. Der NATO-Beitritt der Kaukasusrepublik, den Moskau abwenden will, und eine weitere Annäherung an die EU sind erst für die Zeit nach Michail Saakaschwili denkbar. Für die Länder in Griffweite des 'russischen Friedens' wäre es ein lebenswichtiges Signal." (18.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Markus Bernath

Die politische Karriere des georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili sei wohl vorüber, meint die Tageszeitung Delo: "Die Tage des Erneuerers aus dem Jahr 2003, der sich schnell als Halbdiktator entpuppt hat, ... sind vielleicht schon gezählt. ... Die Stimmung in Georgien zeigt, dass die vom schmerzhaften Krieg geschockte Bevölkerung einen Regierungswechsel glatt unterstützen wurde." Bei vorgezogenen Neuwahlen sei es denkbar, dass die Georgier für eine neue Regierung stimmten, die keinen NATO-Beitritt anstrebt. "So würden die Georgier Russland helfen, ein weiteres Tor gegen die USA zu schießen. ... Die EU, vor allem Deutschland, sind wirtschaftlich von Russland abhängig. ... Deutschland, Italien und Frankreich haben den NATO-Beitritt Georgiens im vergangenen Jahr blockiert, die drei EU-Länder also, die im vergangenen Jahr die besten Geschäfte mit Russland gemacht haben. Das langfristige Interesse der EU ist es, in der Nachbarschaft endlich eine einigermaßen funktionierende Demokratie, freie Medien und eine transparente Regierung zu haben. Der von den USA unterstützte Saakaschwili hat dies nicht verwirklicht." (18.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Polona Frelih

Nach dem Kaukasuskrieg befürchtet die Tageszeitung Diário de Notícias, dass die weltweiten Militärausgaben steigen werden: "Russland und Georgien führten einen kleinen Krieg, der jedoch zeigte, dass die Welt noch immer gefährlich ist und die Friedenszeiten, die das Ende des Kalten Kriegs im Jahr 1991 ... versprach, noch eine Fata Morgana sind. Russen und Amerikaner haben in den vergangenen Jahren ihr Atomarsenal nicht weiter aufgerüstet, doch Indien, Pakistan und Nordkorea haben ihren Status als 'Atommächte' gefestigt. ... Es ist erschreckend, dass man eine weltweite Aufrüstung beobachten kann. ... Russlands Investition in Waffen stieg im vergangenen Jahr um 15 Prozent. ... China verdreifachte seine Investitionen in den vergangenen zehn Jahren. ... Angesichts des Machtbeweises von Russland, der viele Länder (vor allem die baltischen Staaten, Polen und Ukraine) verängstigte, besteht das Risiko, dass es zu einem noch stärkeren Waffenkauf kommt. Vor allem in den Ostländern, in denen die USA ihr umstrittenes Raketenabwehrsystem installieren wollen." (16.08.2008)

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Polen und die USA haben sich auf die Stationierung eines Raketenabwehrsystems geeinigt, das einen möglichen Angriff aus dem Iran verhindern soll. Dies sei angesichts der Krise im Kaukasus ein unglückliches Timing, schreibt die Tageszeitung De Volkskrant: "[Das Abwehrsystem] muss seinen wirklichen Wert noch beweisen, es muss Schutz bieten gegen eine Gefahr, die es noch nicht gibt, aber es ist eine zusätzliche Hypothek auf die doch schon abgekühlten Beziehungen mit Moskau. ... Nach der Solidaritätsgeste an Warschau ist eine Geste des Verständnisses in Richtung Moskau auf diesem Gebiet kein unnötiger Luxus. Zumal das Abwehrsystem erst frühestens 2012 vollständig in Funktion sein wird. Es spricht viel dafür, auf jeden Fall mit dem Bau der Anlage in Osteuropa zu warten und erst zu überprüfen, ob man mit verstärktem diplomatischen und wirtschaftlichen Druck eine mögliche iranische Bedrohung abwenden kann." (18.08.2008)

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Auf Antrag der serbischen Regierung soll die UN-Vollversammlung im Herbst ein Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) anfordern, das die Rechtmäßigkeit der Abspaltung des Kosovo überprüft. Die tageszeitung vermutet verstecktes politisches Kalkül hinter der Initiative. "Die Russen etwa haben Serbien immer unterstützt und die Kosovo-Albaner vor einer vermeintlich unzulässigen Abspaltung gewarnt. ... Inzwischen steht die 'territoriale Integrität' der Staaten [aber ] wieder hoch im Kurs, zumindest wenn es um Georgien geht. Diese Widersprüchlichkeiten könnten dazu führen, dass es im September in der UN-Generalversammlung gar keine Mehrheit für ein IGH-Gutachten gibt. Vielleicht spekuliert die serbische Regierung sogar darauf. Für sie geht es nur darum, den serbischen Anspruch auf das Kosovo nicht kampflos aufzugeben - ohne zugleich die neuen Partner im Westen zu verärgern. ... Besser wäre es freilich, das UN-Gericht bekäme Gelegenheit, Kriterien für eine zulässige Abspaltung darzulegen. Zwar wäre ein Gutachten nicht verbindlich, doch ließe es sich auch nicht einfach ignorieren." (18.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Christian Rath

Heute beginnt in Stockholm die internationale Wasserwoche. Forscher und Experten aus allen Erdteilen diskutieren in der schwedischen Hauptstadt über die Folgen des zunehmenden weltweiten Wassermangels. Die Tageszeitung Dagens Nyheter konstatiert, dass vor allem die armen Länder betroffen sind: "Klima, Nahrung, Wasser und Energie sind eng miteinander verbunden und stellen hohe Anforderungen an ein ganzheitliches Verstehen des Systems bei denjenigen, die an haltbare Lösungen für die Zukunft arbeiten. Durch den Klimawandel droht eine noch ungerechtere Verteilung der Wasserbestände und die Verantwortung, die Erdbevölkerung zu ernähren, fällt dabei den vom Klima begünstigten Regionen in unserem Teil der Welt zu." (18.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Jenny Jewert

"Spanien ist gegen Atomkraft, der Widerstand nimmt jedoch ab", kommentiert die Tageszeitung El Mundo in Bezug auf eine Umfrage: "Die besondere Energieabhängigkeit Spaniens ist noch immer eines der großen Probleme für unsere Entwicklung. Vor allem in Krisenzeiten wie dieser - mit dem Ölpreis hoch über den Wolken - spürt jeder Bürger diese Folgen im eigenen Geldbeutel. ... Und doch, wenn eines die Regierungen der vergangenen 30 Jahre der Demokratie eint, ist es der Mangel an Mut, das Energieproblem ernsthaft anzugehen und den Stellenwert der Atomenergie zu erhöhen, so wie es fast alle unsere europäischen Nachbarn tun, wo derzeit neue Kraftwerke errichtet werden. In unserem Land ... ist die Hälfte der Spanier gegen jegliche Art von Nutzung dieser Energiequelle. ... [Aber] die Bürger lehnen auch die Doppelmoral in diesem Bereich ab, denn für 53 Prozent ist es nicht logisch, sich zu weigern, neue Atomkraftwerke zu bauen, aber gleichzeitig Atomstrom aus Frankreich zu importieren." (18.08.2008)

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Die Tageszeitung Le Monde beschreibt, wie sich Wohlstand und Demokratie nicht unbedingt gleichzeitig entwickeln: "Es ist eine der traurigen Lehren des Frühlings und des Sommers: Der Wohlstand eines Landes entspannt die Seelen seiner Führer nicht. China und Russland erlebten beide außergewöhnliche Wachstumsleistungen in den letzten Jahren. Dies verhinderte nicht, dass China die Demonstrationen in Tibet hart niederschlug und Russland Georgien bombardierte. ... Wir sind weit von der idealen und idealisierten Welt entfernt, von diesem erträumten Ende der Geschichte, bei dem die Verbesserung des Lebensstandards in einem Land, die Entwicklung von Handelsbeziehungen und die Öffnung für Auslandskapital eine Regierung spontan dazu brachten, sich weniger autokratisch und friedlicher zu zeigen. ... Das Gegenteil ist sogar der Fall: Die Erhöhung des nationalen Reichtums scheint ein gleichlaufender Anstieg eines Allmachtsgefühls der Führer zu begleiten. ... Was noch enttäuschender ist: Während der wirtschaftliche Wohlstand ein Regime nicht weniger autoritär macht, scheint Demokratie auch keine positive Auswirkung auf die Wachstumsrate zu haben." (16.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Pierre-Antoine Delhommais

Die Tageszeitung Helsingin Sanomat beschäftigt sich mit dem Verhältnis von Sicherheit und der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung in der internationalen Politik. "Sicherheit und Entwicklung waren in den vergangenen Jahren ... stärker miteinander verknüpft. ... Fehlt ein Faktor, führt das ... zu Konflikten, Terrorismus und Kriminalität. ... Die Fragen der Sicherheit und sozialen Stabilität sind die Schlüssel, um die Herausforderungen der extremen Ungleichheiten dauerhaft zu meistern. ... Ein Beispiel: ... Die internationale Gemeinschaft sieht in Kriegsveteranen vor allem ein Sicherheitsrisiko. ... Ein Weg zu ihrer Eingliederung in die Gesellschaft wäre, Veteranen ... berufliche Bildung und Beschäftigung zu geben. ... Einfache Lösungen gibt es nicht. ... Echte Versöhnung, Chancengleichheit und eine breitere Beteiligung an der Gesellschaft lässt sich nur dann erreichen, wenn sich eine ausreichende Anzahl lokaler politischer Größen zu ihrem schrittweisen Aufbau bekennt." (18.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Lalli Metsola

Die Tageszeitung Jyllands-Posten beschäftigt sich mit möglichen Reaktionen der Europäischen Zentralbank (EZB) auf die Inflationsgefahr und die drohende Rezession. "So lange die Wirtschaft in Europa erfolgreich war, hat die EZB - ohne dabei auf größere Kritik zu stoßen - an ihrer Zinspolitik festhalten können. Aber die drohende Rezession mit einer steigenden Arbeitslosigkeit und anderen wirtschaftlichen Folgen versetzt die EZB in ein Dilemma: Welche Krankheit muss vordringlich behandelt werden? Die Inflation oder die Rezession? Viele europäische Politiker halten es für selbstverständlich, dass die Rezession am schlimmsten ist. Deshalb sollte die EZB es der US-amerikanischen Zentralbank gleichtun und die Zinsen senken, um damit die Voraussetzungen für europäische Familien zu verbessern, deren privater Konsum große Bedeutung für das Wohlergehen der europäischen Wirtschaft hat. ... Falls die EZB später in diesem Jahr tatsächlich die Zinsen senkt, wie es einige Ökonomen vorhersehen, wird dies [aber] erst geschehen, wenn es sichere Anzeichen gibt, dass die Inflation abnimmt." (18.08.2008)

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Die Preise für Rohöl und weitere Rohstoffe entwickeln sich nach ihrem starken Anstieg in den vergangenen Monaten wieder nach unten. Angesichts dieser Entwicklung sieht die spanische Wirtschaftszeitung Cinco Días Hoffnung für die europäische Konjunktur: "Beide Umstände - billigere Rohstoffe und fallender Euro - sind gute Argumente für den Aufschwung der europäischen und der spanischen Wirtschaft. Das Anziehen der [Preise] der an den Ölpreis gebundenen Produkte und der Lebensmittel wird nachlassen, was zu einer Entspannung bei den Zinsen führt. Und die Dienstleistungen, die von europäischen Unternehmen angeboten werden, erhalten ihre Preisattraktivität zurück, die sie durch den starken Euro verloren hatten." (18.08.2008)

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Die Frankfurter Allgemeine Zeitung bezeichnet den Umgang französischer Spitzenpolitiker mit dem Besuch des Dalai Lamas in Frankreich als einen "erbärmlichen Eiertanz. ... Staatspräsident Sarkozy, der sich nicht das Atomgeschäft mit China verderben lassen will, stellte dem tibetischen Religionsführer ein Treffen mit seiner Gattin in Aussicht. Und Außenminister Kouchner, der in der Vergangenheit immer wusste, was Menschenrechte sind, ließ ausrichten, er habe keine Zeit für den Dalai Lama. Diese Gelegenheit ließ Ségolène Royal natürlich nicht verstreichen. Die gescheiterte sozialistische Präsidentschaftskandidatin, die während ihres Wahlkampfes noch ganz andere Töne hatte hören lassen, empfing den Dalai Lama. Und mit einem Mal hat auch Bernard Kouchner vielleicht doch wieder Zeit. Der Dalai Lama macht derweil tapfer gute Miene zum unwürdigen Spiel. Er ist es ja gewohnt, dass seine Gegenwart zu Verspannungen bei Politikern führt." (18.08.2008)

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Der britische Schriftsteller und Fernsehproduzent John Lloyd antwortet in der Tageszeitung La Repubblica auf den Vorwurf der britischen Tageszeitung The Independent, in Italien gäbe es nur noch Verbote. "Es fällt mir schwer zu glauben, dass meine illustren Kollegen vom Independent von dem selben Italien sprechen, das ich kenne. ... Großbritannien legt im Gegensatz zu Italien, wo soziale Titel, Ränge und Höflichkeitsformen noch verwurzelt sind, häufig ein eher konfuses Verhalten im sozialen Umfeld an den Tag. ... Das Herausstellen von bürokratische Regeln oder sozialen Vorschriften, die jede Form des Vergnügens verbieten, bedeutet, die italienische Gesellschaft total zu verkennen . Der Gemeinplatz, die Italiener seien Frohnaturen, hat seine Richtigkeit. ... Wir beneiden die Italiener oft um ihre Fähigkeit zum Spiel, zur Theatralik. Es mag wahr sein, dass die Regeln die Gesellschaft lenken und auch behindern, aber selten auf lange Zeit. In Italien ist der Drang zum Vergnügen stärker." (18.08.2008)

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Im Berliner Stadtteil Kreuzberg, dessen Bevölkerung zum großen Teil auf einem niedrigen sozialen Standard lebt, werden Luxuswohungen gebaut, die aus Sicherheitsgründen einen eigenen Parkplatz auf der Etage haben. Die Tageszeitung De Standaard kommentiert: "Warum ziehen Leute, die so viel Angst vor ihrer Umgebung haben, dass sie selbst nicht mehr von ihrem Auto zur Haustür laufen wollen, dann nicht einfach in ein anderes Viertel? Die Reichen brauchen Publikum, bewundernde und neidische Blicke. Sie fühlen sich extra geborgen wenn sie wissen, dass außerhalb ihrer 'gated community' die Wölfe auf der Lauer liegen. ... Der Lift für die Luxusautos kann fast fünf Tonnen heben. Also können auch gepanzerte Limousinen mit nach oben. Aber was geschieht, wenn der Lift besetzt ist oder noch schlimmer, kaputt? Dann ist man gezwungen, die Treppe nach unten zu nehmen und zu Fuß (ungeschützt) zwischen all den Bettlern und herumlungernden Jugendlichen ein Taxi zu suchen. Auf einmal ist man dann wieder Mensch zwischen den Menschen und man braucht Vertrauen." (18.08.2008)

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